BUNDESRAT
Am Montag, dem 20. April 2009, um 10.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Bundesrates eine
PARLAMENTARISCHE ENQUETE
„SOZIALPARTNERSCHAFT IM 21. JAHRHUNDERT"
statt.
Gegenstand / inhaltliche Ausrichtung:
Die gegenständliche Enquete soll sich dem Thema der gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen an die Sozialpartnerschaft widmen. Gleichzeitig werden die SpitzenvertreterInnen der Sozialpartnerschaft eingeladen, aus ihrer Sicht dieses Thema abzuhandeln. Naturgemäß soll in diese Analyse die aktuelle Situation der weltweiten Wirtschaftskrise einfließen und konkrete Antworten zur Bekämpfung der krisenhaften Situation in der wirtschaftlichen Entwicklung und am Arbeitsmarkt gefunden werden.
TAGESORDNUNG
I. Eröffnung
Präsident des Bundesrates Harald Reisenberger
II. Referate:
Bundesminister für Arbeit, Soziales
und Konsumentenschutz
Rudolf HUNDSTORFER *)
Bundesminister für Wirtschaft,
Familie und Jugend
Dr. Reinhold MITTERLEHNER *)
Präsident des Österreichischen
Gewerkschaftsbundes
Erich FOGLAR *)
Präsident der Bundesarbeitskammer
Mag. Herbert TUMPEL *)
Präsident der Wirtschaftskammer
Österreich
Dr. Christoph LEITL *)
Präsident der Landwirtschaftskammer Österreich
Gerhard WLODKOWSKI *)
*) (jeweils 10 Minuten)
11.15 bis 11.30 Uhr: Pause
III. 11.30 bis 13.00 Uhr:
Diskussion und Fragerunden an die Referentinnen und Referenten
Weiterer Teilnehmerkreis
1) 18
Mitglieder des Bundesrates im Verhältnis
7 SPÖ : 7 ÖVP : 4 fraktionsfreie Mitglieder
2) 14
Abgeordnete zum Nationalrat im Verhältnis
5 SPÖ : 5 ÖVP : 2 FPÖ : 1 BZÖ : 1 GRÜNE
3) 1 Vertreter/in des Bundeskanzleramtes
4) 1 Vertreter/in des Bundesministeriums für Frauen und öffentlichen Dienst
5) 1 Vertreter/in des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
6) 1 Vertreter/in des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten
7) 1 Vertreter/in des Bundesministeriums für Finanzen
8) 1 Vertreter/in des Bundesministeriums für Gesundheit
9) 1 Vertreter/in des Bundesministeriums für Inneres
10) 1 Vertreter/in des Bundesministeriums für Justiz
11) 1 Vertreter/in des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport
12) 1 Vertreter/in des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
13) 1 Vertreter/in des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur
14) 1 Vertreter/in des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie
15) 1 Vertreter/in des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend
16) 1 Vertreter/in des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung
17) 1 Vertreter/in der Verbindungsstelle der Bundesländer
18) 1 Vertreter/in des Österreichischen Städtebundes
19) 1 Vertreter/in des Österreichischen Gemeindebundes
20) 1 Vertreter/in der Wirtschaftskammer Österreich
21) 1 Vertreter/in der Bundesarbeitskammer
22) 1 Vertreter/in des Österreichischen Gewerkschaftsbundes
23) 1 Vertreter/in der Landwirtschaftskammer Österreich
24) 1 Vertreter/in jedes Bundeslandes
Öffentlichkeit
Gemäß § 66 Abs. 3 GO-BR ist die Enquete für Medienvertreterinnen und –vertreter zugänglich.
Vorsitzführung
10:00 bis 13:00 Uhr: Präsident des Bundesrates Harald REISENBERGER
Wien, 2009 03 16
Harald Reisenberger e.h.
Präsident des Bundesrates