BUNDESRAT

 

          Am Mittwoch, dem 24. November 2010, um 10.00 Uhr, findet im Budgetsaal
(Lokal VI)
eine

 

PARLAMENTARISCHE ENQUETE

AUTONOME SCHULE – MODERNE SCHULVERWALTUNG"

 

mit den inhaltlichen Ausrichtungen

 

*     Schulbehörden-Struktur – Bildungsdirektionen / mehr Verantwortung am Schulstandort

*     Kompetenz Bund / Länder / Gemeinden als Schulerhalter

*     Lehrer / Organisation

*     Finanzierung, Controlling, Leistungserbringung

*     Schulpartnerschaft

 

statt.

 

TAGESORDNUNG

 

       I.        Eröffnung

Präsident des Bundesrates Martin PREINEDER

 

     II.        Einleitungsreferate

Bundesministerin für Unterricht Kunst und Kultur Dr.in Claudia SCHMIED *)

 

Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung Mag.a Dr.in Beatrix KARL *)

 

    III.        Impulsreferate

Präsident des Niederösterreichischen Landtages Ing. Johann PENZ *)

 

Präsident des Landesschulrates für Salzburg Prof. Mag. Herbert GIMPL *)

 

Univ.-Prof. Dr. Georg LIENBACHER *)

 

Univ.-Prof. Dr. Heinz MAYER *)

 

 

*)  jeweils 10 Minuten

 

 

   IV.        Im Anschluss allgemeine Diskussion

 

 

Teilnehmerkreis

1)     die Referentinnen und Referenten

2)     18 Mitglieder des Bundesrates im Verhältnis
7 ÖVP : 7 SPÖ : 1 FPÖ : 3 fraktionsfreie Mitglieder

3)     7 Abgeordnete zum Nationalrat im Verhältnis
2 SPÖ : 2 ÖVP : 1 FPÖ : 1 GRÜNE : 1 BZÖ

4)     2 Vertreter/innen des Bundeskanzleramtes

5)     2 Vertreter/innen des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur

6)     2 Vertreter/innen des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung

7)     2 Vertreter/innen des Bundesministeriums für Finanzen

8)     je 1 Vertreter/in der Landesregierungen der Bundesländer

9)     die Präsidenten/die Präsidentin der Landtage (ohne NÖ, da Referent)

10)  1 informierte/r Vertreter/in des WIFO

11)  1 informierte/r Vertreter/in des IHS

12)  1 informierte/r Vertreter/in des KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung

13)  1 Vertreter/in der Verbindungsstelle der Bundesländer

14)  1 Vertreter/in des Österreichischen Städtebundes

15)  1 Vertreter/in des Österreichischen Gemeindebundes

16)  je 1 Vertreter/in der Landesschulräte der Bundesländer bzw. des Stadtschulrates für Wien

17)  je 1 Vertreter/in der privaten Schulerhalter der katholischen Kirche
- des Generalsekretariats der österreichischen Bischofskonferenz
- des Interdiözesanen Amt für Unterricht und Erziehung
- der Ordensschulen

18)  1 Vertreter/in der privaten Schulerhalter der Evangelischen Kirche A. und H.B.

19)  1 Vertreter/in der privaten Schulerhalter der Israelitischen Religionsgesellschaft

20)  1 Vertreter/in der privaten Schulerhalter der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich

21)  1 Vertreter/in der privaten Schulerhalter der nichtkonfessionellen Schulen in freier Trägerschaft, EFFE Österreich

22)  1 Vertreter/in der Rektorenkonferenz der öffentlichen Pädagogischen Hochschulen

23)  1 Vertreter/in der Rektorenkonferenz der privaten Pädagogischen Hochschulen

24)  1 Vertreter/in der Österreichischen Universitätenkonferenz

25)  3 Vertreter/innen der Bundesschülervertretung

26)  1 Vertreter/in der Schülerunion

27)  1 Vertreter/in der Aktion kritischer Schüler

28)  1 Vertreter/in des Katholischen Familienverbandes

29)  1 Vertreter/in des Familienbundes

30)  1 Vertreter/in der Kinderfreunde

31)  1 Vertreter/in des Freiheitlichen Familienverbandes

32)  4 Vertreter/innen der Eltern auf Vorschlag des Elternbeirates im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur

33)  4 Vertreter/innen der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst

34)  1 Vertreter/in der Wirtschaftskammer Österreich

35)  1 Vertreter/in der Bundesarbeiterkammer

36)  1 Vertreter/in der Österreichischen Industriellenvereinigung

37)  1 Vertreter/in des Österreichischen Gewerkschaftsbundes

38)  1 Vertreter/in der Präsidentenkonferenz der Landwirtschaftskammern

 

Öffentlichkeit

Gemäß § 66 Abs. 3 GO-BR ist die Enquete für Medienvertreterinnen und –vertreter zugänglich.

 

Vorsitzführung

10:00 bis 11:00 Uhr: Präsident des Bundesrates Martin PREINEDER

11:00 bis 12:00 Uhr: Vizepräsidentin des Bundesrates Mag.a Susanne NEUWIRTH

12:00 bis 13:00 Uhr: Vizepräsident des Bundesrates Mag. Harald HIMMER

13:00 bis 14:00 Uhr: Präsident des Bundesrates Martin PREINEDER

 

 

Wien, 2010 07 22

 

 

Martin Preineder  e.h.

Präsident des Bundesrates