BUNDESRAT

          Am Donnerstag, dem 9. Juni 2011, um 10.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Bundesrates eine

PARLAMENTARISCHE ENQUETE

zum Gegenstand:

Hearing der Bewerberinnen und Bewerber
um die Stelle eines Mitgliedes des Verfassungsgerichtshofes,
für welche dem Bundesrat das Vorschlagsrecht zukommt

statt.

TAGESORDNUNG

I. Eröffnung

Präsident des Bundesrates Gottfried KNEIFEL

II. Kurze Selbstvorstellung der Bewerberinnen und Bewerber

(jeweils maximal 5 Minuten, wobei der Aufruf in der Reihenfolge des Einlangens der Bewerbung erfolgt)

III. Fragen der Bundesrätinnen und Bundesräte

Teilnehmerkreis

1) 10 Mitglieder des Bundesrates auf Vorschlag der parlamentarischen Klubs im Verhältnis
5 ÖVP : 4 SPÖ : 1 FPÖ

2) Sämtliche Bewerberinnen und Bewerber um die Stelle eines Mitgliedes des Verfassungsgerichtshofes (sofern nicht verhindert)

3) Präsident und Vizepräsidentin des Verfassungsgerichtshofes

Öffentlichkeit

Gemäß § 66 Abs. 3 GO-BR ist die Enquete für Medienvertreterinnen und –vertreter nicht zugänglich.

Vorsitzführung

Präsident und die beiden Vizepräsidenten des Bundesrates

Wien, 2011-04-14

Gottfried Kneifel e.h.

Präsident des Bundesrates