BUNDESRAT

 

 

Am Dienstag, dem 7. November 2017, 10.00 bis 16.00 Uhr findet im Großen Redoutensaal eine

 

PARLAMENTARISCHE ENQUETE

 

zum Thema

„Die Zukunft der EU – aus Sicht der Bundesländer und Regionen“

 

statt.

 

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

I.  Eröffnung und Darstellung der Zielsetzungen der Enquete

                  10.00 bis 10.10 Uhr

     Edgar Mayer, Präsident des Bundesrates

 

II. Politische Impulsreferate

     10.10 bis 11.10 Uhr

      Referate je 10 Minuten

 

Europäische Ebene

 

Johannes Hahn, Mitglied der Europäischen Kommission

Karl-Heinz Lambertz, Präsident Ausschuss der Regionen

 

Landtage

 

Harald Sonderegger, Präsident Vorarlberger Landtag

Hans Penz, Präsident Niederösterreichischer Landtag  

Harry Kopietz, Präsident Wiener Landtag

Viktor Sigl, Präsident Oberösterreichischer Landtag

 

 

     Diskussion

     ca. 25 Minuten

     11.10 bis 11.35 Uhr

     (pro Wortmeldung ca. 3 bis 4 Minuten)

 

 


 

III. Impulsreferate zu „Die Zukunft der EU – aus Sicht der Bundesländer und Regionen“

                  11.35 bis 12.35 Uhr

       Referate je 10 Minuten

 

Jörg Wojahn, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Wien 

Georg Pfeifer, Leiter Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Wien

Alexander Schallenberg, Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres

Ulrike Guérot, Leiterin des Departments für Europapolitik und Demokratieforschung, Donau Universität Krems    

Peter Bußjäger, Institut für Föderalismus Universität Innsbruck  

Alena Sirka-Bred, Magistratsdirektion Wien / Gruppe Europa und Integration

 

 

     Diskussion

     ca. 35 Minuten

     12.35 bis 13.10 Uhr

     (pro Wortmeldung ca. 3 bis 4 Minuten)

 

Mittagspause

13.10 bis 14.00 Uhr

 

IV. Impulsreferate zu „Die Zukunft der EU – Erfahrungen aus der Praxis“

14.00 bis 14.40 Uhr

         Referate je 10 Minuten

 

Impulsreferate von Vertretern aus den Gemeinden (EU Gemeinderäte)

Nennung von je einem Vertreter pro Fraktion (S/V/F/G)

 

 

     Diskussion

     ca. 50 Minuten

     14.40 bis 15.30 Uhr

     (pro Wortmeldung ca. 3 bis 4 Minuten)

 

 

Ab 15.30 Uhr

Abschlussrunde je 1 Vertreter/in der Fraktionen

(je 5 Minuten)

 

16.00 Uhr

Ende

 

Teilnehmer/innenkreis

 

14 Bundesrätinnen und Bundesräte im Verhältnis:

 5 ÖVP : 5 SPÖ : 3 FPÖ : 1 Grüne sowie die Fraktionsvorsitzenden

 

12 Mitglieder des Nationalrates im Verhältnis:

4 SPÖ : 4 ÖVP : 3 FPÖ : 1 Grüne : 1 NEOS

 


2 Mitglieder des Europäischen Parlaments

je Parlamentsklub

 

1 Vertreter/in der Europäischen Kommission

 

je 1 Vertreter/in der Landesregierungen der Bundesländer

 

die Referent/innen

 

die Präsident/innen der Landtage sowie je 2 Vertreter/innen der Landtage

 

je 1 Vertreter/in:

des Bundeskanzleramtes

des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres

des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

des Bundesministeriums für Bildung

des Bundesministeriums für Familien und Jugend

des Bundesministeriums für Finanzen

des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen

des Bundesministeriums für Inneres

des Bundesministeriums für Justiz

des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport

des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie

des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

 

 

je 1 Vertreter/in:

der Bundesarbeiterkammer

der Industriellenvereinigung Österreichs

des Österreichischen Gewerkschaftsbundes

der Österreichischen Wirtschaftskammer

der Landwirtschaftskammer Österreichs

 

je 1 Vertreter/in folgender Institutionen:

des Österreichischen Gemeindebundes

des Österreichischen Städtebundes

 

Öffentlichkeit:

Gemäß § 66 Abs. 3 GO-BR wird der Öffentlichkeit nach Maßgabe der räumlichen Möglichkeiten, unter Bevorzugung von Medienvertreter/innen, Zutritt gewährt.

 

Vorsitzführung:

Edgar Mayer, Präsident des Bundesrates

Mag. Ernst Gödl, Vizepräsident des Bundesrates

Ingrid Winkler, Vizepräsidentin des Bundesrates

 

 

Wien, 2017 10 06

 

Edgar Mayer e.h.

Präsident des Bundesrates