BUNDESRAT

           Am Freitag, dem 23. Februar 2018, 9.00 bis 15.00 Uhr und am Dienstag, dem 27. Februar 2018, 9.00 bis 13.00 Uhr, findet im Lokal 5 eine

Parlamentarische Enquete

zum Gegenstand

Hearing der Bewerberinnen und Bewerber
um die Stelle eines Mitgliedes des Verfassungsgerichtshofes,
für welche dem Bundesrat das Vorschlagsrecht zukommt

statt.

Tagesordnung

I. Eröffnung

Präsident des Bundesrates Reinhard TODT

II. Kurze Selbstvorstellung der Bewerberinnen und Bewerber

(jeweils maximal 5 Minuten)

III. Anfragen der Mitglieder des Bundesrates im Verhältnis 1:1:1:1

Pro Kandidat/-in stehen insgesamt 15 Minuten zur Verfügung

Teilnehmerkreis

1) 14 Mitglieder des Bundesrates im Verhältnis
5 ÖVP : 5 SPÖ : 3 FPÖ : 1 Grüne

2) Sämtliche Bewerberinnen und Bewerber um die Stelle eines Mitgliedes des Verfassungsgerichtshofes

3) Vizepräsidentin des Verfassungsgerichtshofes

Öffentlichkeit

Gemäß § 66 Abs. 3 GO-BR ist die Enquete für Medienvertreterinnen und –vertreter
nicht zugänglich.

Vorsitzführung

Präsident und die Vizepräsidentin bzw. der Vizepräsident des Bundesrates

Wien, 2018 02 13

Reinhard Todt e.h.

Präsident des Bundesrates