BUNDESRAT
Am Freitag, dem 23. Februar 2018, 9.00 bis 15.00 Uhr und am Dienstag, dem 27. Februar 2018, 9.00 bis 13.00 Uhr, findet im Lokal 5 eine
Parlamentarische Enquete
zum Gegenstand
Hearing der Bewerberinnen und Bewerber
um die Stelle eines Mitgliedes des Verfassungsgerichtshofes,
für welche dem Bundesrat das Vorschlagsrecht zukommt
statt.
Tagesordnung
I. Eröffnung
Präsident des Bundesrates Reinhard TODT
II. Kurze Selbstvorstellung der Bewerberinnen und Bewerber
(jeweils maximal 5 Minuten)
III. Anfragen der Mitglieder des Bundesrates im Verhältnis 1:1:1:1
Pro Kandidat/-in stehen insgesamt 15 Minuten zur Verfügung
Teilnehmerkreis
1) 14 Mitglieder des Bundesrates im Verhältnis
5 ÖVP : 5 SPÖ : 3 FPÖ : 1 Grüne
2) Sämtliche Bewerberinnen und
Bewerber um die Stelle eines Mitgliedes des Verfassungsgerichtshofes
3) Vizepräsidentin des Verfassungsgerichtshofes
Öffentlichkeit
Gemäß
§ 66 Abs. 3 GO-BR ist die Enquete für Medienvertreterinnen und
–vertreter
nicht zugänglich.
Vorsitzführung
Präsident und die Vizepräsidentin bzw. der Vizepräsident des Bundesrates
Wien, 2018 02 13
Reinhard Todt e.h.
Präsident des Bundesrates