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Seite '746 d.B./RV-KN (KN. GP) - Gesetz über die Neufestsetzung der staatlichen Salzverschleißpreise und der bei der Einfuhr von Salz zu entrichtenden Lizenzgebühr' teilen



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Gesetz über die Neufestsetzung der staatlichen Salzverschleißpreise und der bei der Einfuhr von Salz zu entrichtenden Lizenzgebühr (746 d.B./RV-KN)

Übersicht

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Gesetz über die Neufestsetzung der staatlichen Salzverschleißpreise und der bei der Einfuhr von Salz zu entrichtenden Lizenzgebühr


Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens Protokoll
  Einlangen NR  
26.02.1920 Einlangen in der Konstituierenden Nationalversammlung  
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  Ausschussberatungen NR  
04.03.1920 66. Sitzung: Zuweisung an den Finanz- und Budgetausschuß  
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  Plenarberatungen NR  
04.03.1920 Auf der Tagesordnung der 66. Sitzung  
04.03.1920 66. Sitzung: Einbegleitende Rede von Staatssekretär Reisch Richard  
24.03.1920 Auf der Tagesordnung der 70. Sitzung  
24.03.1920 70. Sitzung: Berichterstattung durch Dr. h.c. Eduard Heinl  
24.03.1920 70. Sitzung: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen  
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  Staatsgesetzblatt Nr. 152/1920  
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