NATIONALRAT

 

 

Der  G e s u n d h e i t s a u s s c h u ß   hält Donnerstag, den 15. April 1999, um 13 Uhr im Lokal IV Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 

1.)

Bericht der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz zur Lage der VerbraucherInnen 1996 (III-78 d.B.)

 

2.)

Bericht der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz zur Lage der VerbraucherInnen 1997 (III-129 d.B.)

 

3.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß  34 Abs. 5 GOG

 

4.)

Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser und Genossen betreffend Vorsorgemaßnahmen im Bereich der flächendeckenden Installation von Mobilfunksendeanlagen (736/A(E))

 

5.)

Entschließungsantrag der Abgeordneten Anna Elisabeth Aumayr und Genossen betreffend Schutz der Verbraucher vor Waren aus überlagertem Gefrierfleisch (874/A(E))

 

6.)

Entschließungsantrag der Abgeordneten Dkfm. Holger Bauer und Genossen betreffend Schutz der österreichischen Verbraucher vor britischem Rindfleisch (942/A(E))

 

7.)

Erster Bericht der Gentechnikkommission gemäß 99 Abs. 5 des Gentechnikgesetzes, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr (III-177 d.B.)

 

8.)

Petition betreffend "Der Gesetzgeber soll handeln, bevor es zu spät ist!", überreicht von der Abgeordneten Maria Rauch-Kallat (PET-30)

 

9.)

Bericht des Unterausschusses über den Entschließungsantrag der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Moratorium für Freisetzungsanträge von gentechnisch veränderten Organismen (186/A(E))

 

10.)

Bericht des Unterausschusses über den Antrag der Abgeordneten Dr. Jörg Haider und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz, mit dem Arbeiten mit gentechnisch veränderten Organismen, das Freisetzen und Inverkehrbringen von gentechnisch veränderten Organismen und die Anwendung von Genanalyse und Gentherapie am Menschen geregelt werden (Gentechnikgesetz - GTG) und das Produkthaftungsgesetz geändert wird, BGBl.Nr. 510/1994, geändert wird (192/A)

 

11.)

Bericht des Unterausschusses über den Antrag der Abgeordneten Ing. Monika Langthaler und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gentechnikgesetz geändert wird (207/A)

 

./.

 

 

 

12.)

Bericht des Unterausschusses über den Antrag der Abgeordneten Ing. Monika Langthaler und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gentechnikgesetz geändert wird (208/A)

 

13.)

Bericht des Unterausschusses über den Antrag der Abgeordneten Ing. Monika Langthaler und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Lebensmittelgesetz geändert wird (206/A)

 

14.)

Bericht des Unterausschusses über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Klara Motter und Genossen betreffend Haftungsregeln für Freisetzungen gentechnisch veränderter Organismen (213/A(E))

 

15.)

Bericht des Unterausschusses über den Antrag der Abgeordneten MMag.
Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz, mit dem Arbeiten mit gentechnisch veränderten Organismen, das Freisetzen und Inverkehrbringen von gentechnisch veränderten Organismen und die Anwendung von Genanalyse und Gentherapie am Menschen geregelt werden (Gentechnikgesetz - GTG), BGBl.Nr. 510/1994, geändert wird
(399/A)

 

16.)

Bericht des Unterausschusses über den Antrag der Abgeordneten Mag. Thomas Barmüller und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gen-technikgesetz 1994 geändert wird (452/A)

 

17.)

Bericht des Unterausschusses über die Bürgerinitiative betreffend "Gentechnologie - nein danke!" (BI-6)

 

18.)

Bürgerinitiative betreffend Klonierungsverbot von Tieren (BI-13)

 

19.)

Entschließungsantrag der Abgeordneten Theresia Haidlmayr und Genossen betreffend Schaffung eines eigenen Bundesgesetzes zur Regelung des Klonens bzw. Klonierens von Menschen und Tieren (757/A(E))

 

20.)

Antrag der Abgeordneten Klara Motter und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Fortpflanzungsmedizingesetz, BGBl.Nr. 275/1992, geändert wird

(1002/A)

 

 

Wien, 1999 03 24

 

 

Dr. Alois P u m b e r g e r  

Obmann

 

A v i s o

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 und 2, 5 und 6 sowie
7 bis 19 unter einem zu verhandeln.