4055/AB XX.GP
Die Abgeordneten Ute Apfelbeck und Kollegen haben unter Zl. 4354/J am 12. Mai 1998
folgende weitere Anfrage zum Förderungsbericht 1996 an mich gerichtet, welche den
folgenden Wortlaut hat:
1. Wieviele Einzelpersonen/Projekte/Stellen/Unternehmen etc. sind von Ihrem
Ministerium 1996 gefördert worden?
2. Wie hoch war die jeweils höchste bzw. niedrigste 1996 ausbezahlte Einzelförderung
und wer hat sie unter welchem Fördertitel erhalten?
3. Wieviele Einzelpersonen/Projekte/Stellen/Unternehmen etc. haben 1996 von Ihrem
Ministerium mehr als 1 Förderung, d.h. mehrere "Einzelförderungen" unter
verschiedenen Fördertiteln, erhalten?
4 Wurden sämtliche im Förderbericht 1996 angeführten Fördersummen ausbezahlt und
wenn nein, in welchem Umfang wurden Förderungen niedriger bzw. höher als im
Bericht angeführt, ausbezahlt?
5. Wieviele Mitarbeiter Ihres Ministeriums sind mit der Vergabe der Förderungen
beschäftigt?
6. Welche Ausbildung haben diese Mitarbeiter und in welchem (zeitlichen) Ausmaß sind
sie mit der Vergabe der Förderungen beschäftigt?
7. Wer prüft die tatsächliche Verwendung der Fördergelder, d.h. wieviele und welche
Mitarbeiter prüfen die tatsächliche Verwendung der Fördergelder und in welchem
zeitlichen Umfang sind sie damit beschäftigt?
8. Wieviele der Förderempfänger 1996 wurden bzw. werden dahingehend geprüft, wie
sie die ausbezahlten Fördergelder tatsächlich verwendet haben?
9. Nach welchen Kriterien werden Förderempfänger "ausgewählt", deren Verwendung
der Fördergelder überprüft wird?
10. Wie häufig und in welchem Umfang wird ein - und derselbe Fördernehmer, der
entweder in einem Jahr mehrfach gefördert wurde oder in mehreren
aufeinanderfolgenden Jahren Förderungen erhielt, bzgl. der Verwendung der
einzelnen Förderungen geprüft?