4252/AB XX.GP

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4693/J - NR/1998 betreffend “Technologie

offensive Osterreich” die die Abgeordneten Mag. HAUPT und Kollegen am 9. Juli 1998 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

1. Ist Ihnen der MEXIF - Motor bekannt?

Dem Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr wurden im Februar/März 1998 zwei Schreiben der Vorarlberger Firma HMS übermittelt, in denen ein Verbrennungsmotor

(MEXIF - Motor) mit einem Durchschnittsverbrauch von 2 Litern Kraftstoff pro 100 Kilo- meter vorgestellt wurde. Des weiteren wurde gebeten, daß ich die Schirmherrschaft bei der Entwicklung des MEXIF - Motors übernehmen solle. Gleichlautende Schreiben ergingen an den Herrn Bundespräsidenten und den Herrn Bundeskanzler.

2. Sind von Seiten des Ressorts Maßnahmen geplant, um diese Entwicklung zu

fördern? Wenn nein, warum nicht?

Im Antwortschreiben an die Firma HMS (GZ 513.906/2 - V/A/7/98) wurde mitgeteilt, daß

die Übernahme der Schirmherrschaft für Innovationen durch mich grundsätzlich nicht mög -

lich ist. Allerdings wurde die vorgelegte Projektbeschreibung an die Technische Universität

Wien, Institut für Verbrennungskraftmaschinen (Prof. Lenz) zur Begutachtung und Stellung -

nahme weitergeleitet, um anderweitige Unterstützungsmöglichkeiten im Fall einer positiven

Bewertung zu prüfen.

In der Stellungnahme der Technischen Universität Wien wird der beschriebene MEXIF -

Motor aus technischer Sicht als nicht machbar angesehen. Im wesentlichen wird die Auf-

rechterhaltung des Kreislaufprozesses für nicht möglich gehalten, da die erforderliche Zeit für

die Luftabkühlung als viel zu gering angenommen wird. Aufgrund der negativen Stellung -

nahme der international anerkannten Motorenexperten Prof. Pucher (TU Wien) und Prof.

Lenz (TU Wien) hat das Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr keinen Hand -

lungsbedarf zur Unterstützung der Forschungsarbeiten an diesem Projekt gesehen.

3. Wie lautet das allgemeine Vorgehen des Ressorts um

a. Kenntnis von neu entwickelten Technoligien zu erlangen?

b. neu entwickelte Technologien objektiv zu prüfen?

c. neu entwickelte Technologien gezielt zu fördern?

a. Das Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr ist grundsätzlich bestrebt, die

technologische Entwicklung und ihre Folgen zu erfassen, um so über eine fundierte Ent -

scheidungsgrundlage für die technologiepolitischen Maßnahmen des Ressorts zu verfü -

gen. Diesem Zweck dienen insbesondere die vom Bundesministerium für Wissenschaft

und Verkehr beauftragte Delphi - Studie sowie das gemeinsam mit dein Bundesmini -

sterium für wirtschaftliche Angelegenheiten getragene Technologie - Informations - und

Politikberatungsprogramm (TIP). Darüberhinaus stellen die im Rahmen von OECD und

EU (v.a. Institute for Prospective Technologieal Studies der Gemeinsamen Forschungs -

stelle) durchgeführten Studien wertvolle Informationen dar.

1). Die Prüfung und Förderung innovativer Technologien obliegt den entsprechenden För -

derungsfonds (FFF, FWF, ERP - Fonds), deren Vorgangsweise auf dem Antragsprinzip

basiert. Diese Fonds stehen daher jedem potentiellen Antragsteller - so auch der

Firma HMS - offen, wobei im Fall eines Förderungsantrages das betreffende Vorhaben

einer wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Prüfung durch unabhängige Fachleute unter -

zogen wird; bei einem positiven Ergebnis wird das Projekt gefördert. Dabei stehen trotz

Budgetkonsolidierung heuer mehr Mittel für die Forschungsförderung zur Verfügung, was

auch zur Steigerung der Forschungsquote auf 1,56 % des BIP 1998 beiträgt.

c. Das Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr verfolgt gegenwärtig drei Strate -

gien der Technologieförderung: Erstens wird - auch aus den drei “Technologiemilliarden”

- für eine ausreichende Dotierung der Förderungsfonds gesorgt, um allen potentiellen

Innovationen möglichst große Chancen zu geben. Zweitens werden im Rahmen des ITF

top down - Förderschwerpunkte eingerichtet, deren Themen in einem Dialogprozeß zwi -

sehen öffentlicher Hand und Unternehmen definiert werden. Schließlich werden im Zuge

der Aktionslinie “Wissen in die Wirtschaft” aus Mitteln der “Technologiemilliarden” mit

der Fachhochschul - Impulsaktion und dein Kompetenzzentren - Programm “K plus” zwei

hochprofilierte Programme durchgeführt, die durch Ausschreibungs - und Wettbewerbs -

prinzip die gezielte Förderung hochwertiger Forschungsvorhaben garantieren und ein

zentrales Element zur Förderung leistungsfähiger und nachhaltiger Technologieinfrastruk

turen darstellen. Darüberhinaus wird auch die Auftragsforschung des Ressorts zur geziel -

ten Schwerpunktsetzung ebenso wie zur Förderung von Forschungsvorhaben nach dem

Antragsprinzip eingesetzt.