Bericht

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung

über den Antrag 40/A(E) der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Einrichtung einer tierversuchsfreien Forschungsstätte an der Karl-Franzens-Universität Graz

Die Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen haben am 31. Jänner 1996 den gegenständlichen Entschließungsantrag im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„Leitende ForscherInnen der Karl-Franzens-Universität Graz haben immer wieder darauf gedrungen, daß die öffentliche Hand verstärkt alternative Forschungsmethoden fördert und ihnen zum Durchbruch verhilft. Das Tierversuchsgesetz 1988 verpflichtet die zuständigen Ministerien zur bestmöglichen Unterstützung alternativer Forschungsmethoden.

Die Spezialisierung der Karl-Franzens-Universität Graz wäre auf Grund des starken Interesses der dort tätigen ForscherInnen dafür prädestiniert, zu einer praktisch erprobten und fundierten Beurteilung der Alternativmethoden zu führen, den wissenschaftlichen Methodenwettstreit voranzutreiben und so möglicherweise zu bahnbrechenden neuen Entwicklungen in der medizinischen Forschung zu führen.“

Der Ausschuß für Wissenschaft und Forschung hat den gegenständlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 20. Juni 1996 in Verhandlung genommen.

Nach Berichterstattung durch die Abgeordnete MMag. Dr. Madeleine Petrovic und nach Wortmeldungen des Abgeordneten Dr. Johann Stippel sowie des Bundesministers für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten beschloß der Ausschuß mit Stimmenmehrheit, den zur Vorbehandlung des Forschungsberichtes 1996 (III-24 der Beilagen) eingesetzten Unterausschuß auch mit der Vorbehandlung des gegenständlichen Entschließungsantrages zu betrauen.

Diesem Unterausschuß gehörten von seiten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion die Abgeordneten Sonja Ablinger, Ing. Kurt Gartlehner, Dr. Irmtraut Karlsson, DDr. Erwin Niederwieser, Dr. Elisabeth Pittermann und Mag. Walter Posch, seitens des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei die Abgeordneten Werner Amon, Dr. Gertrude Brinek, Mag. Dr. Maria Theresia Fekter, Dr. Günther Leiner und Dipl.-Vw. Dr. Dieter Lukesch, seitens des Klubs der Freiheitlichen Partei Österreichs die Abgeordneten Dr. Michael Krüger, Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, Dr. Stefan Salzl und Dipl.-Ing. Leopold Schöggl, seitens des Klubs Liberales Forum der Abgeordnete Dr. Volker Kier und seitens des Grünen Klubs die Abgeordnete MMag. Dr. Madeleine Petrovic an.

Zum Obmann des Unterausschusses wurde der Abgeordnete Dr. Michael Krüger, zu Obmannstellvertretern wurden die Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser und Dipl.-Vw. Dr. Dieter Lukesch und zum Schriftführer wurde der Abgeordnete Dipl.-Ing. Leopold Schöggl gewählt.

Der Unterausschuß hat sich am 23. Oktober 1996 konstituiert und den gegenständlichen Ent-
schließungsantrag in zwei Arbeitssitzungen am 15. November 1996 und am 16. Jänner 1997 beraten.

Über das Ergebnis seiner Beratungen berichtete der Unterausschuß am 16. Jänner 1997 durch seinen Obmann Dr. Michael Krüger dem Ausschuß für Wissenschaft und Forschung, welcher daraufhin seine Vorberatung fortsetzte.

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser und MMag. Dr. Madeleine Petrovic.

Bei der Abstimmung fand der gegenständliche Entschließungsantrag nicht die Zustimmung der Ausschußmehrheit.

Der Ausschuß für Wissenschaft und Forschung stellt somit den Antrag, der Nationalrat wolle diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

Wien, 1997 01 16

                              Mag. Walter Posch                                                          Dr. Michael Krüger

                                   Berichterstatter                                                                          Obmann