Bericht

des Umweltausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie betreffend Bundes-Abfallwirtschaftsplan, Bundesabfallbericht 1998 (III-145 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht wurde am 8. Juli 1998 im Nationalrat eingebracht.

Er beinhaltet neben der Einleitung,

–   eine Bestandsaufnahme der Situation der Abfallwirtschaft,

–   die Vorgaben zur Vermeidung, Verwertung und Behandlung sowie

–   Maßnahmen und Instrumente der Abfallwirtschaft.

Der Umweltausschuß hat den vorliegenden Bericht in seiner Sitzung am 19. März 1999 in Verhandlung genommen.

Vor Eingang in die Debatte beschloß der Ausschuß mit Stimmeneinhelligkeit gemäß § 28b Abs. 4 GOG, diesen Bericht nicht endzuerledigen.

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Roland Wernitsch, Mag. Karl Schweitzer, Ing. Monika Langthaler, Karlheinz Kopf, Dipl.-Ing. Dr. Peter Keppelmüller, Mag. Thomas Barmüller, Josef Schrefel und Dipl.-Ing. Werner Kummerer sowie der Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie Dr. Martin Bartenstein.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Umweltausschuß den Antrag, der Nationalrat wolle den Bericht des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie betreffend Bundes-Abfallwirtschaftsplan, Bundes­abfallbericht 1998 (III-145 der Beilagen) zur Kenntnis nehmen.

Wien, 1999 03 19

                                Rainer Wimmer                                                            Mag. Karl Schweitzer

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann