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ANFRAGE

der Abgeordneten Mag.  Kukacka und Kollegen an den Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr betreffend Einstellung verschiedener Züge in Oberösterreich.

Mit dem Sommerfahrplan ab Juni 1996 beabsichtigen die ÖBB im Rahmen einer allgemeinen Fahrplanverdünnung auch einige für die Berufspendler wichtige Bahnverbindungen einzustellen.  Diese Maßnahme trifft nicht nur jene Pendler, die keinen Pkw-Führerschein besitzen und deshalb auf ein öffentliches Verkehrsmittel angewiesen sind, sondern auch jene, die freiwillig auf ihren PKW verzichten und auf den umweltfreundlichen Verkehrsträger Bahn umsteigen.  Es scheint nicht sinnvoll, auf der einen Seite die Autofahrer zum Verzicht auf Fahrten mit ihrem PKW zu animieren und ihnen auf der anderen Seite diesen durch eine ungenügende Fahrplangestaltung der ÖBB zu erschweren.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen deshalb an den Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr folgende

ANFRAGE:

1 .  Haben Sie von den geplanten Zugeinstellungen mit dem Sommerfahrplan 1996 gewußt?  Wenn ja, seit wann?

2.    Haben Sie mit dem Generaldirektor der ÖBB, Dr. Draxler, Kontakt aufgenommen und ihn von der Tragweite dieser Entscheidung in Kenntnis gesetzt?

3.    Sind Sie der Meinung, daß die ÖBB trotz Zugeinstellungen noch ihrer gesetzlichen Verpflichtung zur Betriebsführung in ausreichendem Maß nachkommen?

4.    Welche Schritte werden Sie im Rahmen Ihrer verkehrspolitischen Kompetenz unternehmen, um eine Verbesserung des Zugangebotes für Pendler in Oberösterreich zu erreichen?

5.    Ist Ihnen bekannt, welche Bahnstrecken von dieser Fahrplanverdünnung in Oberösterreich betroffen sind?

6.    Ist aufgrund der von der Bundesregierung den ÖBB zu zahlenden gemeinwirtschaftlichen Leistungen die Einstellung von Zugverbindungen durch die ÖBB überhaupt gerechtfertigt?  Wenn ja in welchem Ausmaß?

Wenn nein, was werden Sie daher unternehmen?

7.    Welche Alternativen sehen Sie als zuständiger Ressortminister für die Pendler, damit diese ohne zusätzliche finanzielle Mehraufwände und Belastungen an ihren Arbeitsplatz gelangen können?

8.    Welche Aktivitäten werden Sie setzen, um die ÖBB zur Abkehr ihrer restriktiven Bahnverbindungspolitik zu bringen?