534/J

ANFRAGE

der Abg.  Böhacker , Haigermoser

an den Bundeskanzler

betreffend Bahnhofsplatz-Salzburg

Die geplante Gesamtlösung (Lokalbahntieferlegung samt Busterminal unter den Bahngleisen, Tiefgarage und Neugestaltung des Südtirolerplatzes) des Projekts Bahnhofsvorplatz-Salzburg droht aufgrund der Nichteinigung über die Aufteilung der Mehrkosten für den Busterminal zwischen Post, Bahn und Stadt zu scheitern.  Würde der Busbahnhof nicht gebaut, so könnte der Bahnhofsplatz nicht neu gestaltet werden.

In dieser Angelegenheit wurde bereits eine Anfrage 64/J eingebracht.  In der Anfragebeantwortung 17/AB zu 64/J erklärte sich der Bundeskanzler für nicht zuständig.  Wie kann es dann sein, daß der Bundeskanzler nach einem Artikel in den Salzburger Nachrichten vom 4.12.1995 in einem Gespräch mit den SN versicherte, sich bei Post und Bahn dafür einzusetzen, daß es mit der Stadt zu einer einvernehmlichen Lösung kommen werde.

Daß wir davon ausgehen, daß Sie Ihre Versprechungen einhalten, stellen die unterzeichneten Abgeordneten daher an den Bundeskanzler nochmals die nachstehende

Anfrage

1 .   Wie erklären Sie sich die Erklärung der Unzuständigkeit in einer Anfragenbeantwortung, wenn Sie noch vor wenigen Monaten in den Medien Ihr Bemühen in dieser Angelegenheit versicherten?

2.       Wann und mit welchen Vertretern von Post und Bahn haben Sie Gespräche geführt, die Sie ang ekündigt haben, daß es in der gegenständlichen Frage zu einer einvernehmlichen Lösung mit der Stadt Salzburg kommt?

3.       Wie lautet das Ergebnis dieser Gespräche im Detail?

4.       Werden Sie noch weitere Initiativen setzen?

5.       Wenn ja, wann und welche beabsichtigen Sie?