916/J

ANFRAGE

des Abgeordneten Anschober, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst

betreffend Güterverkehrsprognosen

Österreichs Verkehrspolitik ist gescheitert.  Das beweist das aktuelle Debakel der

Bundesbahn.  Die ÖBB soll ausgehungert und kaputtgespart werden und muß daher laufend Service und Angebot reduzieren.

Für die Zukunft wird die Bahn zusätzlich im Güterverkehrsbereich verstärkt unter Druck geraten, falls sich die Prognosen der EU erfüllen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1.       Sind dem Verkehrsminister die Aussagen des EU-Verkehrskommissars Kinnock bekannt, wonach der Anteil der Schiene am EU-Güterverkehr von 32 Prozent im Jahr 1970 auf 5 Prozent im Jahr 2010 sinken wird?

2.       Wie beurteilt der Verkehrsminister diese Prognosen, auf welche Studien greifen sie zurück?

3.       Was würde eine derartige Entwicklung- in Österreich für die Situation der ÖBB bedeuten?

4.       Welche konkreten Maßnahmen werden von Österreich ergriffen, um diese drohende Entwicklung abzuwenden?

5.       Welche konkreten Belastungen werden von der ÖBB für den Fall der Errichtung des SBT durch Benützungsentgelte für die Fahrt durch den SBT pro Tonne Güter prognostiziert?  Welche Gesamtbelastung- würde dies bei derzeitiger Frequenz pro Jahr bedeuten?

6.       Welche weiteren Streckenbereiche sollen durch Benutzungsentgelte finanziert wird und welche Prognosen liegen bei der ÖBB für diese Strecken und die dadurch anfallenden jährliche Zusatzbelastung- für die ÖBB vor?