1162/J

ANFRAGE

der Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde

an den Bundeskanzler

betreffend Förderungen

Der jährlich vorgelegte Förderungsbericht beinhaltet eine Aufgliederung der Bundesförderungen nur nach Ministerien.  Daraus ist nicht erkennbar, welche Betriebe und Regionen Mehrfachförderungen erhalten.  Da im Zusammenhang mit sozialen Förderungen in den letzten Jahren vermehrt von 'sozialer Treffsicherheit' bzw.  Vermeidung von Mehrfachförderungen die Rede war, erhebt sich die Frage, ob nicht auch bei allen Förderungen und Subventionen im wirtschaftlichen Bereich die 'Treffsicherheit' beobachtet und überprüft werden sollte.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1.       Gibt es eine Bundesstelle, die sich damit beschäftigt, die unterschiedlichen Förderungsarten (Bund, AMS, aber auch Länder und Gemeinden) nach Betrieben und Regionen zu erfassen?

          Wenn ja, in welcher Form sind diese Daten zugänglich?  Wenn nein, warum nicht?

2.-     Werden Förderungen, die zwar nicht direkt einem Betrieb zuzuordnen sind, jedoch indirekt (Schulungen, Infrastruktur etc) diesem Betrieb zukommen, in irgendwelchen Statistiken dementsprechend erfaßt?

          Wenn ja, wie sind sie zugänglich?  Wenn nein, warum nicht?

3.    Gibt es beispielsweise für die Österreichische Staatsdruckerei eine Übersicht über alle erhaltenen Förderungen der letzten Jahre?

4.       Gibt es beispielsweise für die Firma Semperit eine Übersicht über alle erhaltenen Förderungen der letzten Jahre?

5.         Werden diese Förderungen in Nachhinein auf Ihre Auswirkungen, insbesonder auf      Arbeitsplatzschaffung/-erhaltung untersucht?

            Wenn nein, warum nicht?

            Wenn ja, wie werden die daraus resultierten Erkenntnisse umgesetzt?