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der Abgeordneten Dr. Krüger, Dr. Partik-Pable. Dr. Preisinger, Dr. GroIIitsch und KolIegen
an den Herrn Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst
betreffend fehlende 450 Millionen an den Universitaten
Den österreichischen Universitäten steht eine außergewöhnlich harte Zeit bevor. Leiden die
Hochschulen ohnehin schon ungemem unter den rigorosen Maßnahmen des
Sparpaketes/Belastungspaketes, so dürfte Bundesminister Scholten bei den Verhandlungen um
das Budget 1996/97 noch zusätzlich eine grobe Fahrlässigkeit unterlaufen sein.
Es wird von einer Misere im Wissenschaftsministerium gesprochen, da Minister Scholten auf
eine Summe von 450 bis 48o Millionen Schilling "vergessen" haben soll.
Um den Status quo an unseren Hochschulen zu sichern sind 450 MiIlionen Schilling unbedingt
notwendig. Mit dieser Summe kann aber noch kein Mitarbeiter zusätzlich eingestellt werden,
um die Arbeitssituation zu entspannen.
Der Vorsitzende der Rektorenkonferenz hat über die Medien Alarm geschlagen, daß den
Hochschulen, um vakante Stellen aufzufüllen die durch Pension oder Fluktuation entstanden
sind, 430 Millionen Schilling fehlen. Dies war am 18. Juni dieses Jahres als der Vorsitzende
von einer fehlenden Summe zum Auffüllen sprach. Am selben Tag hat Bundesminister Scholten
den Universitäten 200 Millionen zugesichert. Tatsache ist, daß im Budgettopf der Universitäten
nunmehr 450 Millionen fehlen, die voraussichtIich bei Adaptionen, Ausstattung und Geräten
eingespart werden müssen, was die Qualität der AusbiIdung unserer Studenten mindert.
Die unterfertigten Abgeordneten richten in diesem Zusammenhang an den Herrn
Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst nachstehende
ANFRAGE :
1. Ist es richtig, daß im Budget der österreichischen Hochschulen die Summe von 450
Millionen Schilling fehlt?
Wenn ja, hat man in Ihrem Ministerium diesen Budgetposten übersehen oder wurde bewußt
darüber hinweggesehen, um die Budgetverhandlungen nicht zu gefährden?
2. Können die Universitäten in den nächsten Jahren vakante Dienstposten, die durch
Pension oder Fluktuation frei geworden sind, angesichts der Einsparungen laut
Sparpaket/Belastungspaket überhaupt nachbesetzen?
3. Durch die Einsparung bei VerwaItungspersonaI und Lehrkörpern haben sich bei vieIen
Studenten Schwierigkeiten und Verzögerungen beim StudienverIauf ergeben. Wie wird den
Studenten angesichts der mangelnden GeldmitteI zugesichert, daß sie durch den überIasteten
Verwaltungsapparat nicht an ihrem Studium gehindert werden?
4. Ist es richtig, daß Sie Herr Bundesminister, bei der Diskussion an der Universität für
Bodenkultur dem Auditorium 200 MiIIionen SchiIIing für Neuaufnahmen an den Universitäten
(vakante SteIlen) versprochen haben?
5. Gastprofessuren gelten seit langem als Bereicherung für das universitare
HochschuIIeben.Werden sich die Universitaten zukünftig qualifiizierte Gastprofessoren
überhaupt noch Ieisten können? Wenn nein, wie woIlen Sie den QuaIitätsverlust für die
österreichischen HochschuIen kompensieren ?
6. Werden die Universitäten ihrem traurigen Schicksal überlassen oder wird das
Budgetloch bei den HochschuIen behoben werden? Wenn ja in weIchem Maße und mit welchen
Mitteln?