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der Abgeordneten Meisinger, Rosenstingl, Dipl.- Ing. Prinzhorn

und Kollegen

an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst

betreffend gefährliches Nadelöhr für Schiffahrt in Mauthausen

Die Schiffahrtspolizei in Mauthausen ortet eine gefährliche Situation. So ist die Mauthausener

Brücke für die Donauschiffe nach wie vor nur an einer einzigen Stelle passierbar, obwohl von

den insgesamt fünfDurchfahrtsjochen drei Fahrrinnen vor fünf Jahren um 38 Millionen

Schilling ausgebaggert worden sind. Davon wurden zwei aus unverständlichen Gründen bis

heute nicht für den Schiffsverkehr freigegeben. Nicht ganz unschuldig daran ist der

bürokratische Kompetenzdschungel. Denn für den Ausbau war das Wirtschaftsministerium

zuständig, für die Freigabe aber das Verkehrsministerium. Letzteres begründet sein Veto

damit, daß die Sicherheit noch immer nicht gegeben sei. Doch nach Ansicht der

Schiffahrtspolizei ist das verbliebene Nadelöhr keineswegs ungefährlich. Denn an dieser Stelle

macht die Donau eine Kurve, sodaß die Strömung die Schiffe immer wieder gefährlich nahe an

den Brückenpfeiler drängt. "Die großen Schiffe werden förmlich zu einem Slalomkurs

gezwungen", schildert der zuständige Fachoberinspektor die Situation.

Daß bisher nur wenige Unfälle passiert sind, grenzt fast an ein Wunder. Schließlich hat das

Verkehrsgeschehen an Österreichs größter Wasserstraße in den letzten beiden Jahren

dramatisch zugenommen. Alleine bei den Motorgüterschiffen aus Deutschland nahm das

Aufkommen seit 1993 von 434 auf 1004 im Vorjahr zu. Hinzu kommen seit der Öffnung des

Rhein-Main-Donaukanals noch einmal soviele niederländische Schiffe.

Aus diesem Grund richten die unterzeichneten Abgeordneten an den

Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst folgende schriftliche

A N F R A G E

1. Warum hat das Verkehrsministerium die vor fünfJahren ausgebaggerten Durchfahrtsjoche

bis heute nicht freigegeben?

2. Warum wurden vor fünfJahren drei Fahrinnen um 38 Millionen Schilling ausgebaggert?

3. Wieviele Unfälle sind in den vergangenen fünfJahren an dieser Stelle passiert?

4. Welche Schäden entstanden durch die Unfälle?

5. Wieviele verletzte Personen gab es dabei?

6. Warum haben Sie nicht auf die Warnungen der Schiffahrtspolizei in Mauthausen gehört?

7. Was haben Sie in den vergangenen fünf Jahren für die Öffnung weiterer Durchfahrtsjoche

unternommen?

8. Welche konkreten Maßnahmen werden Sie künftig setzen, um das Nadelöhr für die

Donauschiffahrt sicherer zu machen?

9. Wann werden Sie die Maßnahmen setzen?

11 . Welche finanziellen Mittel werden erforderlich sein, damit endlich weitere Durchfahrtsjoche

für den sicheren Schiffsverkehr geöffnet werden?

12. Haben Sie darüber mit dem Wirtschaftsministerium bereits konkrete Gespräche geführt?

13. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?