1596/J

der Abgeordneten Dr. Krüger, Dr. Partik-Pable, Scheibner, Mag. Trattner und Kollegen

an den Herrn Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst

betreffend des Fehlens von S 570.000.- aus der Fred-Adlmüller-Stipendienstiftung.

Laut einem Artikel in der Tageszeitung "Kurier" (Mittwoch, 13. November 1996, Seite 28)

sind vom damaligen Rektor der "Angewandten" und Vorsitzenden der Stiftung, Oswald

Oberhuber, aus der Fred-Adlmüller-Stiftung S 570.000.- in bar entnommen worden, ohne

entsprechende Belege nachzureichen.

Weiters heißt es in diesem Artikel, daß Dr. Löffler von der für Stiftungen zuständigen

Magistratsabteilung bereits seit Mai 1996 von diesem Sachverhalt Kenntnis hat, jedoch bis dato

in Gesprächen mit Oberhuber noch keine Klärung der Angelegenheit erreicht hat.

Ministerialrat Höllinger vom Wissenschaftsministerium ist seit mehreren Wochen über den

Fehlbetrag informiert und meint dazu lediglich, man solle "noch einmal nach den Belegen

suchen" oder "den Irrtum aufklären", denn "wenn die Medien davon Kenntnis haben, wird dies

schwer...',.

Die unterfertigten Abgeordneten richten in diesem Zusammenhang an den Herrn

Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst nachstehende

ANFRAGE :

l . Entspricht der "Kurier"-Artikel vom 13 . November l996, Seite 28 den Tatsachen?

Wenn nein, in welchen konkreten Punkten ist dieser Zeitungsbericht unzutreffend?

2. Entspricht es den Tatsachen, daß aus der "Fred-Adlmüller-Stiftung" S 570.000.- fehlen

und die entsprechenden Belege nicht auffindbar sind?

3. Wann genau und durch wen wurde das Ministerium über das Fehlen der S 570.000.-

in der Stipendienkassa informiert?

4. Entspricht es den Tatsachen, daß der für Stiftungen zuständige Magistratsbeamte seit

Mai 1996 von diesem Sachverhalt in Kenntnis gesetzt ist und bis dato in Gesprächen mit dem

Herrn Oberhuber noch keine Klärung erreicht hat? .

5. In welcher Form und durch welche Person/welchen Personenkreis erfolgt die

Überprüfung der Ein- und Ausgänge der Fred-Adlmüller-Stipendienkassa?

6. Entspricht das Zitat des Ministerialrates Höllinger "Ich hätte einen Irrtum mit

anschließender Rückzahlung nicht ausgeschlossen. Wenn aber die Medien davon Kenntnis

haben, wird das schwer..." den Tatsachen?

7. Wie wird das weitere Vorgehen des Wissenschaftsministeriums in der

"Causa Oberhuber" aussehen?

8. Haben mit Herrn Oberhuber Gesprache stattgefunden, die eine Klärung der

Angelegenheit zum Ziel hatten?

Wenn ja, welche Rechtfertigung hat Herr Oberhuber abgegeben?

Wenn nein, wann gedenkt der zuständige Beamte klärende Gespräche zu führen?

9. Besteht der Verdacht, daß Herr Oberhuber den entnommenen Betrag veruntreut hat?

10. Wurden Gerichte zur Klärung der Angelegenheit eingeschaltet?