2528/J XX.GP

ANFRAGE

des Abgeordneten Anschober, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr

betreffend Infrastrukturentgelt der ÖBB

Laut Aussagen des ÖBB-Generaldirektors Helmut Draxler beläuft sich das Infrastrukturent-

gelt für die Semmering-Strecke (Ghega-Bahn) auf 137 Mio. öS pro Jahr. Beim Infrastruk-

turentgelt handelt es sich somit offenbar nicht um ein Pauschalbetrag, dessen Höhe politisch

vereinbart wird, sondern um ein Entgelt das gesondert für die jeweiligen Strecken bzw.

Streckenabschnitt berechnet wird.

Die unterfertigten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Wissenschaft und

Verkehr folgende schriftliche

ANFRAGE:

1. Ist die Aussage von ÖBB-Generaldirektor Draxler, das Infrastrukturentgelt für die

Semmering-Strecke betrage 1 37 Mio. öS pro Jahr, richtig? Wenn nein, warum nicht?

2. Wie hoch ist derzeit das gesamte Infrastrukturentgelt der ÖBB für alle Strecken,

Streckenabschnitte und sonstigen Infrastruktureinrichtungen?

3. Wie hoch ist das Infrastrukturentgelt aufgeschlüsselt nach den jeweiligen Strecken,

Streckenabschnitten bzw. sonstigen Infrastruktureinrichtungen?

4. In welcher Weise und auf Basis welcher Kenngrößen errechnet sich das Infrastruktur-

entgelt für eine Strecke bzw. einen Streckenabschnitt? Welche Rolle spielt dabei der

bauliche Erhaltungsaufwand?

5. Wie berechnet sich das Infrastrukturentgelt für ausländische Bahngesellschaften, die

das österreichische Schienennetz benutzen?

6. Wie hoch waren in den vergangenen Jahren die Gesamteinnahmen des Bundes aus

dem Infrastrukturentgelt ausländischer Bahngesellschaften?

7. Wie hoch waren die Gesamteinnahmen der ÖBB aus dem Infrastrukturentgelt aus-

ländischer Bahngesellschaften? In welcher Form wurden diese Einnahmen mit dem

Bund verrechnet?

8. Wie hoch wird das Infrastrukturentgelt für die Ghega-Bahn nach Fertigstellung des

Semmeringbasistunnels sein?