2578/J XX.GP

der Abgeordneten Mag. Maier, Schwemlein

und Genossen

an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr

betreffend "Nahverkehrsschiene Salzburg-Stadt - Freilassing"

Seit Jahren bemühen sich Stadt und Land Salzburg gemeinsam mit Freilassing im Rahmen

des Salzburger Zentralraummodells um den Ausbau einer Nahverkehrsverbindung Salzburg-

Hauptbahnhof in Richtung Freilassing. Seit Jahren wird hinsichtlich der Planung der Ball

zwischen Stadt Salzburg, Land Salzburg und dem Bund bzw. den ÖBB hin und her

geschoben.

Derzeit liegen Grobschätzungen vor, die für dieses Vorhaben (im wesentlichen Zulegung

eines dritten Gleises, Adaptierung des Hauptbahnhofes Salzburg und Schaffung von vier

Haltestellen, Erneuerung der Salzachbrücke und ähnliches) einen finanziellen Gesamtrahmen

von rd. 1,7 Milliarden Schilling annehmen.

Sofern Salzburg den Zuschlag für die Fußball-EM 2004 oder die Olympiade im Jahr 2006

erhält, so müßte dieses Vorhaben bis zum Zeitpunkt dieser Veranstaltungen abgeschlossen

sein. Damit würde sich das Investitionsvorhaben vermutlich gegenüber den heutigen Ziffern

etwas verteuern und vielleicht bei 2 Milliarden Schilling anzusetzen sein.

Der Vertrag für die Erstellung der konkreten Detailplanung (Planungsübereinkunft), die rund

40 Millionen Schilling kosten wird, liegt unterschriftsreif vor, ist aber derzeit vom Bund noch

immer nicht unterschrieben. 60 % der Kosten soll der Bund zahlen, 24% das Land, den Rest

die Stadt Salzburg.

Gerade im Hinblick auf eine mögliche Durchführung der Fußball-Europameisterschaft 2004

oder der Olympischen Winterspiele 2006 ist neben einer Verbesserung der Bahninfrastruktur

eine Realisierung dieser Nahverkchrsschiene - zumindest nur eine konkrete Detailplanung -

absolut notwendig.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Wissenschaft und

Verkehr nachstehende

Anfrage:

1 . Ist es richtig, daß der von Land und Stadt Salzburg vorgelegte gemeinsame Entwurf

einer Planungsübereinkunft für die   Stadt Salzburg - Freilassing

seitens des Bundes noch nicht unterschrieben ist?

2. Wenn ja, warum nicht?

3 . Wann kann diese Planungsübereinkunft unterschrieben werden?

4. Wann wird die konkrete Detailplanung abgeschlossen sein?

5 . Gibt es seitens des Ministeriums bereits verbindliche Zusagen an die Stadt Salzburg

und/oder Land Salzburg, sich an der Finanzierung dieses Nahverkehrsastes in

Richtung Freilassing schlüssel- und/oder betragsmäßig zu beteiligen?

6. Wenn ja, wie hoch ist der Betrag bzw. der Schlüssel?

7. Wenn nein, warum nicht?

8. Welche Mittel (z.B. SCHIG) werden für diesen Schienennahverkehr Salzburg

Hauptbahnhof und Freilassing eingesetzt werden?

9. Ist es möglich, diese Nahverkehrsschiene rasch und rechtzeitig zu realisieren, wenn

es in Salzburg zur Durchführung der Fußball-EM 2004 oder der Olympischen

Winterspiele im Jahr 2006 kommt?