2579/J XX.GP
der Abgeordneten Haller und Kollegen
an den Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie
betreffend Begleitstudie zum Pflegegeldgesetz
Aus einem Artikel der Zeitschrift "Monat"' Ausgabe Mai 97 auf Seite 2 geht hervor daß im
Bundesministeriums für Umwelt, Jugend und Familie seit Herbst 1996 die Ergebnisse einer
familienpolitischen Begleitstudie zum Pflegegeld vorliegen. Diese Begleitstudie wurde von der
Familienministerin Rauch-Kallat 1994 in Auftrag gegeben. Laut Artikel soll sich die
Veröffentlichung allerdings verzögern.
Daher richtet die unterzeichnende Abgeordnete an den Bundesminister für Umwelt, Jugend
und Familie nachstehende
Anfrage :
1 . Ist Ihnen die in der Einleitung erwähnte Begleitstudie bekannt?
a) Wenn ja, seit wann?
b) Wenn nein, wann werden Sie die Begleitstudie lesen?
2. Warum wurde bisher die Begleitstudie nicht veröffentlicht und bis wann ist damit zu
rechnen?
3. Wie lange dauert es im Regelfall, bis eine von Ihrem Ministerium in Auftrag gegeben
Studie veröffentlicht wird?
4. Wie beurteilen Sie das Ergebnis der Studie?
5. Welche Aktivitäten werden Sie aufgrund dieser Studie sofort und in Zukunft setzen?