3271/J XX.GP
der Abgeordneten Haller und Kollegen
an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales
betreffend Einsparungspotential in Ihrem Ministerium
Ein Artikel in der Tiroler Tageszeitung vom 10.11.1997, in dem darauf hingewiesen wird, daß
20 Mrd. Schilling Einsparungspotential im Bereich des Bundes bestünden, erweckte das
Interesse der anfragenden Abgeordneten. Darin erklärte der Betriebsökonom Hans Peter Ager,
daß viel Geld in den Ministerien einzusparen wäre, ohne daß die Leistungsfähigkeit reduziert
oder Personalabbau betrieben werden müßte. Er selber habe im Vorjahr im Zuge der
Diskussion um das Sparpaket mehr als 40 hochrangige Vertreter von 8 Ministerien und
Sozialversicherungen von den geradezu gewaltigen Einsparungsmöglichkeiten im
Sachaufwand der öffentlichen Hand zu überzeugen versucht. Bei der Umsetzung stieß Ager
stets auf unübersteigbare Mauem. Spitzenpolitiker zeigten, wie Ager konstatieren mußte, erst
gar kein Interesse an dem Milliardenprojekt.
Da in Sparpaketzeiten Einsparungen in den Ministerien offensichtlich als nicht notwendig
erachtet werden, stellt die unterfertigte Abgeordnete an die Bundesministerin für Arbeit,
Gesundheit und Soziales folgende
Anfrage:
1. Ist Ihnen der Artikel aus der Tiroler Tageszeitung vorn 10.11.1997 (Bereich
Wirtschaft) bekannt?
2. Hat der Betriebsökonom Ager in Ihrem Ministerium vorgesprochen?
Wenn ja, mit welchen Beamten Ihres Ministeriums und zu welchem Zeitpunkt?
3. Wann wurden Sie über dieses Gespräch informiert?
4. In welchen Bereichen Ihres Ministeriums hat Herr Ager Einsparungspotentiale
festgestellt?
5. Wie hoch ist laut Herrn Ager das Einsparungspotential in Ihrem Ministerium?
6. Wie lauten die konkreten Einsparungsvorschläge von Herrn Ager und in welchem
Zeitraum wären diese realisierbar?
7. Welche Gründe waren dafür ausschlaggebend, daß Ihr Ministerium die
Einsparungsvorschläge von Herrn Ager nicht berücksichtigt hat?