3677/J XX.GP

der Abgeordneten Rosenstingl und Kollegen

an den Bundesminister fur Wissenschaft und Verkehr

betreffend Wiedererrichtung der Schienengrenzübergänge in Laa/Thaya und Fratres

Die Bahnlinien, die die Staatsgrenze zu den ehemaligen Ostblockstaaten überquerten, wurden

mit Ausnahme der Hauptstrecken durchwegs unterbrochen. Dazu zählen in Niederösterreich

insbesondere die Verbindungen Fratres - Zlabings, Laa/Thaya - Höflein und Kittsee bzw.

Wolfsthal - Engerau. Während im letzteren Fall der Wiederaufbau im Gange ist, wenn auch

unter dem verkehrspolitisch eher fragwürdigen Gesichtspunkt der Verlagerung des

Städteverkehrs Wien - Preßburg auf die Strecke südlich der Donau, womit dieser den

Anschluß an das siowakische Bahnnetz weitgehend verliert, ist bei den übrigen Linien bislang

nichts geschehen.

Im Niederösterreichischen Landesverkehrskonzept sind diese Lückenschlüsse jedoch beide mit

Priorität 1a vorgesehen, sodaß eigentlich diesbezüglich verstärkte Aktivitäten zu erwarten

wären.

Vor allem im Falle des Grenzübergangs in Laa erscheint dies dringlich, da die tschechischen

Staatsbahnen dem Vernehmen nach eine Auflassung ihrer Strecke planen, die ohne Verbindung

nach Österreich ja nur eine kurze und damit unwirtschaftliche Stichstrecke darstellt.

Andererseits besteht der begründete Verdacht, daß die ÖBB dieses Projekt bewußt bremsen,

weil sich durch diese Verbindung eine alternative Route für den sogenannten "Glukosezug"

nach Pernhofen - Wulzeshofen durch Tschechien eröffnen wurde, was möglicherweise zum

teilweisen Verlust dieses lukrativen Geschäfts führen könnte.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage

1. Ist Ihnen bekannt, daß das niederösterreichische Landesverkehrskonzept 1997 die

Wiedererrichtung der Schienengrenzübergänge in Laa/Thaya (70 Mio.S) und Fratres (100

Mio S) mit Priorität 1a (= kurzfristige Realisierung) vorsieht?

2. Welche Konsequenzen wurden in Ihrem Ressort aus dieser Tatsache gezogen, zumal die

Realisierung, da es sich in beiden Fällen beim österreichischen Streckenteil um ÖBB -

Infrastruktur handelt, zweifellos direkt in Ihre Kompetenz fallen wurde?

3. Welche Schritte wurden Ihnen gegenüber seitens des Landes Niederösterreich gesetzt, um

diese Pläne in die Tat umzusetzen?

4. Welche Ergebnisse haben die diesbezüglichen Bedarfs - und

Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen für die beiden Projekte im einzelnen ergeben?

5. Welche technischen oder sonstigen Gründe stehen diesen Projekten gegebenenfalls

entgegen?

6. Wann werden die Maßnahmen demnach realisiert?

7. Welches genaue Betriebsprogramm ist vorgesehen (Güter - und Personenverkehr, geplante

Frequenz)

8. Welche Bahnverwaltung (ÖBB, CD, Dritte) soll den Verkehr auf wessen Rechnung führen?

9. Wie stehen die ÖBB diesen Projekten im einzelnen gegenüber?

10.Ist es richtig, daß die CD beabsichtigen, den Betrieb ihrer Strecke nach Höflein einzustellen,

womit dem Projekt einer Wiedererrichtung des Überganges in Laa die Grundlage entzogen

ware?

11. Welche Maßnahmen haben Sie gesetzt, um dies gegebenenfalls zu verhindern und die

Option eines grenzüberschreitenden Verkehrs offenzuhalten?