3763/J XX.GP
Der Abgeordneten Blünegger
Und Kollegen
An den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr
Betreffend
Schwerpunktverlagerung bei den Transeuropäischen Netzen durch allfällige
EU - Osterweiterung.
Das Eisenbahnprojekt München - Verona (Brenner - Achse) ist Teil des Projektes Eisenbahn
Hochgeschwindigkeitsverbindung/kombinierter Verkehr Berlin - Nürnberg/München -
Verona, das zu den 14 Verkehrsprojekten gehört, denen der Europäische Rat von Essen 1994
besondere Bedeutung beigemessen hat. Das Brenner - Basis - Tunnel - Projekt wurde von der EU
im Rahmen der TEN wiederholt als prioritär eingestuft.
Durch die Vorbereitung einer möglichen EU - Osterweiterung scheint nun eine
Schwerpunktverlagerung im Rahmen der TEN in Ost - West - Richtung nicht ausgeschlossen,
was auf der europäischen Verkehrskonferenz in Helsinki (23. - 25.6.1997) unter anderem auch
hervorgehoben wurde.
Die unterfertigten Abgeordneten richten in diesem Zusammenhang an den Bundesminister für
Wissenschaft und Verkehr folgende
Anfrage:
1. Haben sich durch die Vorbereitungsarbeiten zu einer allfälligen EU - Osterweiterung die
Prioritäten im Rahmen der TEN in Ost - West - Richtung geändert oder verschoben?
2. Welche Auswirkungen werden durch eine mögliche EU - Osterweiterung auf den Zeit - und
Finanzierungsplan des Brenner - Basis - Tunnel - Projektes samt Zulaufstrecken erwartet?
3. Wie weit sind die technischen Studien für das Brenner - Basis - Tunnel - Projekt,
insbesondere für den viergleisigen Ausbau der Strecke im Tiroler Unterinntal gediehen
und bis wann kann hier mit dem Beginn von Vorarbeiten in den Unterabschnitten
gerechnet werden?
4. Welche Untersuchungen wurden mit welchem Ergebnis im Hinblick auf eine mögliche
öffentlich - private Finanzierungs - und Entwicklungspartnerschaft für die Realisierung des
Brenner - Basistunnels angestellt?