3763/J XX.GP

Der Abgeordneten Blünegger

Und Kollegen

An den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr

Betreffend

Schwerpunktverlagerung bei den Transeuropäischen Netzen durch allfällige

EU - Osterweiterung.

Das Eisenbahnprojekt München - Verona (Brenner - Achse) ist Teil des Projektes Eisenbahn

Hochgeschwindigkeitsverbindung/kombinierter Verkehr Berlin - Nürnberg/München -

Verona, das zu den 14 Verkehrsprojekten gehört, denen der Europäische Rat von Essen 1994

besondere Bedeutung beigemessen hat. Das Brenner - Basis - Tunnel - Projekt wurde von der EU

im Rahmen der TEN wiederholt als prioritär eingestuft.

Durch die Vorbereitung einer möglichen EU - Osterweiterung scheint nun eine

Schwerpunktverlagerung im Rahmen der TEN in Ost - West - Richtung nicht ausgeschlossen,

was auf der europäischen Verkehrskonferenz in Helsinki (23. - 25.6.1997) unter anderem auch

hervorgehoben wurde.

Die unterfertigten Abgeordneten richten in diesem Zusammenhang an den Bundesminister für

Wissenschaft und Verkehr folgende

Anfrage:

1. Haben sich durch die Vorbereitungsarbeiten zu einer allfälligen EU - Osterweiterung die

Prioritäten im Rahmen der TEN in Ost - West - Richtung geändert oder verschoben?

2. Welche Auswirkungen werden durch eine mögliche EU - Osterweiterung auf den Zeit - und

Finanzierungsplan des Brenner - Basis - Tunnel - Projektes samt Zulaufstrecken erwartet?

3. Wie weit sind die technischen Studien für das Brenner - Basis - Tunnel - Projekt,

insbesondere für den viergleisigen Ausbau der Strecke im Tiroler Unterinntal gediehen

und bis wann kann hier mit dem Beginn von Vorarbeiten in den Unterabschnitten

gerechnet werden?

4. Welche Untersuchungen wurden mit welchem Ergebnis im Hinblick auf eine mögliche

öffentlich - private Finanzierungs - und Entwicklungspartnerschaft für die Realisierung des

Brenner - Basistunnels angestellt?