4337/J XX.GP

der Abgeordneten Schmidt, Petrovic und PartnerInnen

an den Bundeskanzler

betreffend Bundesvoranschlag für das Jahr 1999, Kapitel 13

Laut Bundesvoranschlag 1999 sollen Kürzungen des ordentlichen Budgets im

Bereich Literatur in der Höhe von 30 Millionen, nämlich von 198 Millionen

Schilling (Voranschlag 1998) auf 168 Millionen Schilling (1999) erfolgen. Laut

BVA sollen die Reduktionen ausschließlich im Bereich der Post

1/13026/7679/900 “Gemeinnützige Einrichtungen” wirksam werden. In diesem

Bereich waren im BVA 1998 noch 49.621.000,-- Schilling vorgesehen, im BVA

sind es nur mehr 19.621.000,--.

Diese Kürzungen wurden vom Bundeskanzler in keiner Weise begründet, es

wurde kein Kontakt mit den eventuell Betroffenen aufgenommen und bis heute ist

nicht klar, wer bzw. welche Institutionen von den Kürzungen betroffen sein sollen.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundeskanzler folgende

ANFRAGE

1.

Warum sollen, um die notwendige Schwerpunktförderung Film umzusetzen,

ausnahmslos finanzielle Mittel aus dem Bereich der “Literatur” abgezogen

werden?

2.

Welche Institutionen oder Projekte wurden in den letzten drei Jahren (1995, 1996,

1997) aus der Post 1/13026/7679/900 “Gemeinnützige Einrichtungen” gefördert?

3.

Welche Institutionen oder Projekte, die bisher aus der Post 1/13026/7679/900

“Gemeinnützige Einrichtungen” gefördert worden sind, werden in Zukunft nicht

mehr gefördert werden? (Bitte detailliert anführen)

4.

Welche Institutionen oder Projekte, die bisher aus der Post 1/13026/7679/900

“Gemeinnützige Einrichtungen” gefördert worden sind, werden in Zukunft mit einer

Kürzung ihres Budgets rechnen müssen? Wie hoch werden die Kürzungen sein?

(Bitte detailliert anführen)

5.

Wurden mit den betroffenen Institutionen vor der Kürzung Gespräche geführt bzw.

wurden sie darauf hingewiesen, daß es zu Kürzungen kommen wird?

6.

Wie sollen Ihrer Ansicht nach die betroffenen Institutionen ihre bisherigen Aufgabe

weiterhin in vollem Umfang erfüllen können?

7.

In welche Budgetansätze sollen die “freiwerdenden” 30 Millionen Schilling

fließen? Welche Institutionen bzw. Projekte sollen damit konkret unterstützt

werden und wie hoch sollen diese jeweiligen Beträge im einzelnen sein?