4380/J XX.GP

der Abgeordneten Haidlmayr, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit & Soziales

betreffend Video zur Pflegevorsorge

Vom Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales wurde ein Videofilm mit dem

Titel „7 Stufen Pflegevorsorge in Osterreich“ produziert. Dieses Video, welches im März

1998 an interessierte Einrichtungen versandt wurde, soll als Basisinformation über die

Pflegevorsoge dienen und in Kürze auch in englischer Sprache vorliegen.

Das Bundespflegegeldgesetz wird jedoch noch vor dem Sommer novelliert, ein

ensprechender Entwurf ist Seit März 1998 in Begutachtung.

Da sich also in absehbarer Zeit beim Pflegegeld Einstufungskriterien, benötigte

Stundenanzahl etc. ändern werden, ist es nicht ganz einsichtig, daß kurz vorher noch ein

Video produziert wird, welches in 3 Monaten bereits nicht mehr aktuell sein wird.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1) Weshalb wurde so kurz vor einer geplanten Änderung wichtiger Punkte wie der

Einstufungskriterien ein Videofilm über das Pflegegeld produziert?

2) Wird der Videofilm nach der Gesetzesänderung aktualisiert werden oder wird eine

Falschinformation in Kauf genommen?

3) An welche Einrichtungen wurden wieviele Videos übermittelt?

4) Wurde vorher das Interesse der beschickten Einrichtungen an dem Video festgestellt?

5) Wurde der Videofilm „7 Stufen Pflegevorsorge in Österreich“ bereits öffentlich

eingesetzt?

Wenn ja, wann und wo?

6) Wann wurde der Videofilm in Auftrag gegeben?

7) Von wem wurde der Videofilm produziert?

8) Wie hoch waren die Herstellungskosten?

9) Wie hoch waren die Kosten der Versendung?

10) Wie hoch werden die Kosten der notwendigen Aktualisierung sein?

11) Aus welchem Budget wurde der Videofilm finanziert?