4473/J XX.GP

 

der Abgeordneten Mag. Haupt, Dolinschek

an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales

betreffend Förderung gemeinnütziger Einrichtungen

Jahrelange hat das Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales anläßlich der

Budgetdebatte auf Wunsch einzelner Abgeordneter dem Nationalrat Listen der geför -

derten gemeinnützigen Einrichtungen übermittelt. Dieser Praxis folgend wurde vom

Erstanfragesteller auch bei der Behandlung des Bundesvoranschlages für das Jahr 1998

eine entsprechende schriftliche Budgetanfrage gestellt. Da eine Beantwortung innerhalb

der von der Geschäftsordnung für derartige Anfragen vorgesehenen Frist von vier

Arbeitstagen angeblich nicht möglich war, wurde von der Bundesministerin für Arbeit,

Gesundheit und Soziales in der Anfragebeantwortung vom 3. November 1998 eine um -

gehende Übermittlung der gewünschten Detaildaten angekündigt. Erst nachdrückliche

Nachfragen seitens des Erstanfragestellers - und auf sein Drängen hin auch der

Nationatratskanzlei - haben (nach einem Versuch seitens des Bundesministeriums für

Arbeit, Gesundheit und Soziales, auf den die gewünschten Daten nicht enthaltenden

Förderungsbericht zu verweisen) zu einer Beantwortung in Form der Übermittlung der

gewünschten Listen am 16. April geführt.

Um nicht nochmals eine aufgrund des Zeitdrucks unvollständige Beantwortung ein -

mahnen zu müssen, stellt der Erstanfragesteller nun auf diesem Weg an die Frau

Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales die nachstehende

Anfrage:

Welche einzelnen öffentlichen und privaten gemeinnützigen Einrichtungen wurden

1997 mit jeweils welchen Beträgen gefördert (wie in den vergangenen Jahren mögen

die detaillierten Listen übermittelt werden)?