4473/J XX.GP
der Abgeordneten Mag. Haupt, Dolinschek
an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales
betreffend Förderung gemeinnütziger Einrichtungen
Jahrelange hat das Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales anläßlich der
Budgetdebatte auf Wunsch einzelner Abgeordneter dem Nationalrat Listen der geför -
derten gemeinnützigen Einrichtungen übermittelt. Dieser Praxis folgend wurde vom
Erstanfragesteller auch bei der Behandlung des Bundesvoranschlages für das Jahr 1998
eine entsprechende schriftliche Budgetanfrage gestellt. Da eine Beantwortung innerhalb
der von der Geschäftsordnung für derartige Anfragen vorgesehenen Frist von vier
Arbeitstagen angeblich nicht möglich war, wurde von der Bundesministerin für Arbeit,
Gesundheit und Soziales in der Anfragebeantwortung vom 3. November 1998 eine um -
gehende Übermittlung der gewünschten Detaildaten angekündigt. Erst nachdrückliche
Nachfragen seitens des Erstanfragestellers - und auf sein Drängen hin auch der
Nationatratskanzlei - haben (nach einem Versuch seitens des Bundesministeriums für
Arbeit, Gesundheit und Soziales, auf den die gewünschten Daten nicht enthaltenden
Förderungsbericht zu verweisen) zu einer Beantwortung in Form der Übermittlung der
gewünschten Listen am 16. April geführt.
Um nicht nochmals eine aufgrund des Zeitdrucks unvollständige Beantwortung ein -
mahnen zu müssen, stellt der Erstanfragesteller nun auf diesem Weg an die Frau
Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales die nachstehende
Anfrage:
Welche einzelnen öffentlichen und privaten gemeinnützigen Einrichtungen wurden
1997 mit jeweils welchen Beträgen gefördert (wie in den vergangenen Jahren mögen
die detaillierten Listen übermittelt werden)?