4778/J XX.GP
ANFRAGE
der Abgeordneten Petrovic, Freundinnen und Freunde
an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit & Soziales
betreffend Frauenanteil und politische Vertretung in diversen Beiräten, Fachgremien,
Kommissionen, Diskussionsgruppen u.a.
Im Wirkungsbereich der österreichischen Bundesministerien (Beiräte, Kommissionen, Ad -
hoc - Komitees) existieren eine Vielzahl beratender und/oder mitentscheidender Gremien, die
teils auf gesetzlicher Grundlage basieren, teils ohne eine derartige formale Basis ad hoc zu
bestimmten Fragestellungen (z.B. Gentechnologie, Behinderte etc.) zusammengetreten sind.
Da es keinen aktuellen und vollständigen Überblick über derartige Einrichtungen gibt,
stellen die unterfertigten Abgeordneten daher folgende
ANFRAGE:
1) Welche Gremien, Beiräte, Kommissionen, Diskussionsgruppen etc. existieren in Ihrem
Ressortbereich und wie sieht die aktuelle Zusammensetzung aus ?
2) In welcher dieser Einrichtungen gibt es eine Repräsentanz der im Parlament vertretenen
Parteien ? Sind in diesen Gremien NR -, BR -, Landtags - und/oder
GemeinderatsmandatarInnen vertreten ? Wenn ja, wer ?
3) In welcher dieser Einrichtungen sind Abgeordneten zum NR oder BR nicht als
Repräsentanten einer politischen Partei sondern z.B. als ExpertInnen vertreten ?
4) Auf welcher Grundlage basieren die oben genannten Einrichtungen ?
5) In welchen Abständen treten die genannten Einrichtungen zusammen und wann zuletzt?
6) Wer sind die Mitglieder der Gremien und welche Institutionen, Organisationen,
Unternehmen oder Personen bestimmen die Mitgliedern dieser Gremien ?
7) Wie hoch ist der Anteil der Frauen a) unter den Mitgliedern und b) unter den
Ersatzmitgliedern ?
8) Wie hat sich der Frauenanteil in den letzten 3 Jahren entwickelt ?