4954/J XX.GP

                                               ANFRAGE

Der Abgeordneten Ing. Nußbaumer und Kollegen

betreffend Subventionen an den Verein "Spielboden" (Dornbirn)

an den Bundesminister für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten.

Anfang 1996 wurde vom Verein "Spielboden" an die Stadt Dornbirn die Idee herangetragen,

Räumlichkeiten im Rhomberg Areal anzumieten und entsprechend zu adaptieren, um als neue

Lokalität für die Kunstbühne zu fungieren. Hierzu wurde vom Verein “Spielboden” ein

Konzept für eine Neuorientierung unter Berücksichtigung der Übersiedelung in das

Rhomberg Areal erarbeitet und der Stadt Dornbirn im Februar 1996 vorgelegt.

Nach Überprüfung der vorgelegten Unterlagen hat der Stadtrat von Dornbirn diesem Projekt

zugestimmt. Voraussetzungen hierfür waren:

-  maximale Gesamtkosten ATS 8,5 Mio., davon Bund ATS 1 Mio., Land ATS 2,5 Mio.,

   Stadt Dornbirn ATS 5 Mio.

Das Projekt wurde durchgeführt, der Spielbetrieb aber nur bruchstückhaft aufgenommen. Der

Geschäftsführer ist mittlerweile aus einer Reihe von Problemen zurückgetreten. Der Verein

"Spielboden" steht vor großen Liquiditätsschwierigkeiten. Eine Insolvenz ist zu befürchten.

Aufgrund des offensichtlich gescheiterten Projektes des Vereines "Spielboden" und der

Tatsache, daß der Bund ATS 1 Mio. für dieses Projekt aufgewendet hat, stellen die

unterfertigten Abgeordneten folgende Anfrage:

                                               ANFRAGE

1. Sind sie von dem oben erwähnten Sachverhalt, besonders von der bevorstehenden

    Insolvenzgefahr informiert?

2. Ist es richtig, daß der Bund, wie von der Stadt Dornbirn behauptet, ATS 1 Mio. an

    Subventionen für dieses Projekt des Vereines “Spielboden” zur Verfügung gestellt hat?

3. Wie hoch ist der tatsächliche Subventionsbetrag des Bundes und wann wurde er an wen

     ausbezahlt?

4. Ist der Genehmigung dieser Subvention durch den Bund ein Projektvorschlag vorgelegen?

    Wenn ja, wie wurde dieser Vorschlag beurteilt?

5. Gab es seitens des Bundes Auflagen für die Genehmigung dieser Subvention?

    Wenn ja, welche?

6. Wurde bei der Subventionsvergabe eine Prüfung der Verwendung der eingesetzten Mittel

    verlangt?

    Wenn ja, wann hat es diese Prüfung gegeben oder wann wird es diese Prüfung geben?

7. Welche Inhalte wurden oder werden dabei geprüft?

8. Wurden neben den erwähnten Subventionen zum Aus - und Umbau auch Subventionen für

     laufende Kosten und den Spielbetrieb gewährt?

     Wenn ja, in welcher Höhe?

9. In welchen Zeitintervallen wurden diese Subventionen gewährt und wie lange wurden

    diese gewährt?

10. Sollten keine Subventionen für laufende Kosten und den Spielbetrieb bis dato gegeben

      worden sein, beabsichtigen Sie nun Subventionen dafür zur Verfügung zu stellen?

      Wenn nein, warum nicht?

      Wenn ja, in welcher Höhe?