5241/J XX.GP

       ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Trinkl

und Kollegen

an den Bundesminister für Arbeit, Gesundheit und Soziales

betreffend Bedenken des Sozialministers gegen den Arbeitsschutz in

Bergwerken

Im Jahre 1995 wurde das ILO - Übereinkommen über den Arbeitsschutz in

Bergwerken in Genf angenommen.

Bei der nachfolgenden innerösterreichischen Debatte über die Umsetzung dieses

Übereinkommens vertrat das Sozialministerium die Auffassung, daß eine

Umsetzung dieses Übereinkommens in Österreich nicht möglich sei. Auf Grund

dieser Auffassung des Sozialministeriums schlug der diesbezügliche Bericht der

Bundesregierung an den Nationalrat eine Nichtratifizierung vor. Der

Sozialausschuß vertagte sodann am 1. Oktober 1997 diesen Bericht der

Bundesregierung, um dem Sozialminister die Möglichkeit einzuräumen, die

notwendigen Vorkehrungen für eine Umsetzung des Übereinkommens in

Österreich zu treffen.

Angesichts dieser Geschichte des ILO - Übereinkommens über den Arbeitsschutz

in Bergwerken stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister

für Arbeit, Gesundheit und Soziales folgende

ANFRAGE

1. Was waren im einzelnen die Bedenken des Sozialministeriums im Jahre 1996

     gegen die Umsetzung des ILO - Übereinkommens über den Arbeitsschutz in

    Bergwerken (bitte um detaillierte Liste)?

2. Welche dieser Bedenken des Sozialministeriums sind sodann durch welche

    Maßnahmen beseitigt worden (bitte ebenfalls um detaillierte Auflistung)?