5362/J XX.GP
ANFRAGE
der Abgeordneten G.Moser, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr
betreffend Finanzierung der NAVEG - Projekte in Linz
Das Projekt der Nahverkehrsdrehscheibe Linzer Hauptbahnhof und City - S Bahn soll in zehn
bis fünfzehn Jahren realisiert werden und umfaßt einen Finanzrahmen von öS 5,9
Milliarden (inklusive der Fahrzeuge). Nach Mitteilungen seitens Ihres Ministeriums sind
keine Bundesmittel vorgesehen. In dem zwischen dem Land Oberösterreich und der Stadt
Linz abgeschlossenen Vertrag wurden die Projekte auch finanziell paktiert und Gespräche
mit den Bundesstellen in Aussicht gestellt. Durch die Beantwortung der Anfrage Nr.3708
liegt die ablehnende Haltung des Finanzministeriums vor, weitere Gespräche wurden jedoch
von Seiten der Landesregierung Oberösterreich und der Stadt Linz in Aussicht gestellt.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
1. Welche Gespräche fanden inzwischen statt?
2. Welche Ergebnisse wurden dabei erzielt?
3. Wann ist die nächste Gesprächsrunde angesetzt?
4. Aus welchen Gründen entziehen Sie sich der Verantwortung, den öffentlichen Verkehr in
Linz zu unterstützen?
5. Warum erhält Linz nur 9% aus den Bundesmitteln für den öffentlichen Verkehr,
Innsbruck 13% und Wien 64%? Wie stehen Sie zu diesem Mißverhältnis? Wann werden
Verhandlungen für eine Neuaufteilung stattfinden?