5418/J XX.GP
der Abgeordneten Dr. Krüger
und Kollegen
an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr
betreffend Umwandlung der Universitäten in Kapitalgesellschaften
Bundeskanzler Klima hat Anfang November anläßlich einer Veranstaltung von “Europe‘s
500” eine Modernisierung der österreichischen Hochschullandschaft verlangt, in dem er
die österreichischen Universitäten als versteinerte Bildungsinstitutionen bezeichnete, so
daß diese, so Klima, “um mit den Entwicklungen in Europa mithalten zu können - in die
Selbständigkeit zu entlassen und als Kapitalgesellschaften zu führen seien”. Darüberhin -
aus sei der Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr bereits beauftragt, entspre -
chende Modelle zu überlegen (Die Presse, 7./8. November 1998). Bundesminister Einem
hat jedoch im Zuge einer Diskussionsveranstaltung an der Wirtschaftsuniversität Wien
die Umwandlung der Universitäten in Kapitalgesellschaften vehement abgelehnt, da er
die Einrichtung der Universitäten als öffentlich - rechtliche Körperschaften bevorzuge.
In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten an den Bundesmi -
nister für Wissenschaft und Verkehr nachstehende
Anfrage:
1. Wie stehen Sie zum Vorschlag von Bundeskanzler Klima, die österreichischen Univer -
sitäten in die Selbständigkeit zu entlassen und diese als Kapitalgesellschaften zu füh -
ren?
2. Werden in Ihrem Ressort - entsprechend der Ankündigung Bundeskanzler Klimas -
konkrete Modelle zur Ausgliederung der Universitäten und deren Umwandlung in
Kapitalgesellschaften entwickelt und wenn ja, wie sehen diese hinsichtlich
- der Kapitalausstattung,
- des Personalstandes,
- der Pragmatisierung der Professorenschaft,
- der Situation von Forschung und Lehre und
-
der Finanzierbarkeit insgesamt aus und wenn nein, warum nicht?
3. Welche weiteren konkreten Reformmaßnahmen werden in Ihrem Ressort in Richtung
einer Neugestaltung des österreichischen Universitätswesens vorbereitet?
4. Halten Sie die derzeit den Universitäten gewährte Autonomie, insbesondere in Per -
sonal - und Budgetentscheidungen, für ausreichend und wenn ja, warum und wenn
nein, warum nicht?
5. Unter welchen universitätsspezifischen Bedingungen hielten Sie die Einführung von
Studiengebühren in welcher Höhe für vertretbar?