5472/J XX.GP

ANFRAGE

der Abgeordneten Apfelbeck

an den Bundesminister für Justiz

betreffend direkte Förderungen im Jahr 1997

Unter III - 158 d.B., XX. GP liegt seit kurzem der Förderungsbericht 1997 vor, der die direkten

und indirekten Förderungen des Bundes im Jahre 1997 enthält.

Zu den 1997 gewährten direkten Förderungen und zur grundsätzlichen Förderpraxis Ihres

Ministeriums gibt es offene Fragen und Punkte, die einer Klärung bedürfen. Aus diesem Grund

stellen die unterzeichneten Abgeordneten an den Bundesminister für Justiz folgende

ANFRAGE

1. Wieviele Einzelpersonen/Projekte/Stellen/Unternehmen etc. sind von Ihrem Ministerium

    1997 gefördert worden?

2. Wie hoch war die jeweils höchste bzw. niedrigste 1997 ausbezahlte Einzelförderung und

    wer hat sie unter welchem Fördertitel erhalten?

3. Wieviele Einzelpersonen/Projekte/Stellen/Unternehmen etc. haben 1997 von Ihrem

    Ministerium mehr als 1 Förderung, d.h. mehrere “Einzelförderungen” unter verschiedenen

    Fördertiteln, erhalten?

4. Wurden sämtliche im Förderbericht 1997 angeführten Fördersummen ausbezahlt und wenn

    nein, in welchem Umfang wurden Förderungen niedriger bzw. höher als im Bericht

    angeführt, ausbezahlt?

5. Wieviele der Förderempfänger 1997 wurden bzw. werden dahingehend geprüft, ob sie die

    ausbezahlten Fördergelder widmungsgemäß verwendet haben?

6. Wieviele Förderansuchen wurden im Förderjahr 1997 an Ihr Ministerium

     a) gestellt und wieviele dieser Ansuchen wurden positiv behandelt?

     b) Wieviele Ansuchen wurden nicht in voller Höhe genehmigt?

     c) Weshalb wurden und werden Förderansuchen - bezogen auf die Höhe der Förderung - nur

          teilweise genehmigt?

    d) Aus welchen Gründen wurden Förderansuchen abgelehnt?