5790/J XX.GP
ANFRAGE
des Abgeordneten Thomas Barmüller
und weitere Abgeordnete
an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr
betreffend Beschilderung gegen falsches Auffahren auf Autobahnen und
Schnellstraßen
1997 wurden 264 Fälle von AutofahrerInnen, die in Österreich auf Autobahnen und
Schnellstraßen gegen die Fahrtrichtung unterwegs waren, gemeldet. Obwohl die
Beteiligung der Geisterfahrer am Unfallaufkommen mit 1 % relativ gering ist, sind die
jeweiligen Unfallfolgen meist verheerend. Verkehrsexperten beziffern den
volkswirtschaftlichen Schaden, den Geisterfahrer verursachen, mit 85 Millionen
Schilling im Jahr. Im November 1997 hat das BMfWV daher eine Warntafelaktion
‚Geisterfahrer Stop‘ (die Rückseite der Schilder wird als Werbefläche genutzt) mit
dem Ziel, 90% der 580 österreichischen Autobahn - und Schnellstraßenrampen zu
beschildern, gestartet.
Aus diesem Grund richten die unterzeichneten Abgeordneten folgende schriftliche
Anfrage:
1. Nach welchen Kriterien werden diese Warntafeln wo und auf welchen
Autobahnauffahrten (ABA) aufgestellt?
2. Wie viele der bestehenden ABA sind bereits bundesweit und je Bundesland mit
Warntafeln beschildert, und bis wann werden alle relevanten ABA beschildert
sein?
2.a Welche Stellen sind für die Genehmigung der Aufstellung der Warntafeln
zuständig?
2.b Welche Stellen sind für die Genehmigung der Nutzung der Rückseite der
Warntafel n für Werbezwecke zuständig?
2.c Ist die Genehmigungspraxis der zuständigen Stellen einheitlich, oder gibt es
zeitlich sowie inhaltlich signifikante Unterschiede?
2.d In welchen Bundesländern treten Verzögerungen bei der Umsetzung dieser
Maßnahme auf?
2.e Welche Möglichkeit, die Umsetzung dieser Maßnahme zu beschleunigen, haben
Sie bisher genutzt? Welche weiteren stehen Ihnen zur Verfügung?
3. Gab es bei der Anzahl der ,Geisterfahrermeldungen‘ seit Beginn dieser
Warntafelaktion
Änderungen, und wenn ja, welche?
4. Wie hat sich diese ‚Warntafelaktion‘ auf die Unfallstatistik ausgewirkt, bzw.
wieviele Unfälle mit Geisterfahrern gab es in den Jahren 1996,1997 und 1998?
5. Wie hoch waren die Kosten für diese Aktion 1997 und 1998, und wer trägt
diese?
6. Wie hoch waren in diesen Jahren die Werbeeinnahmen aufgrund der Nutzung
der Rückseite der Warntafeln für Werbezwecke?