6061/J XX.GP
ANFRAGE
des Abgeordneten Mag. Johann Maier und Genossen
an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr
betreffend „Österreichische Bahntunnelsysteme und offene Sicherheitsfragen“
Das Unglück im Mont Blanc - Tunnel verdeutlichte wie gefährlich und dramatisch sich Unfälle
in Tunnelsystemen entwickeln können.
Dieser Anlaßfall zeigte auf, wie wichtig eine gute Bauplanung und eine effektive technische
Ausstattung bei Tunnelanlagen für die Chancen zum Überleben bei Unglücksfällen für
Menschen sind.
Diese Erkenntnisse gelten selbstverständlich auch für Tunnelbauten von Bahnstrecken. Ein
Unglücksfall in jüngster Vergangenheit in Deutschland mit einem Güterzug in einem Tunnel
bei Stuttgart führte diese Tatsache drastisch vor Augen.
Daneben sind auch effektive Einsatzpläne und richtiges Verhalten der Betroffenen von
Bedeutung. Im Ernstfall ist eine rasche und koordinierte Aktion der ÖBB mit den zuständigen
Rettungskräften notwendig.
Das Vorhandensein der notwendigen Infrastruktur (z.B. geeignete Lande - und
Zufahrtsmöglichkeiten für die Einsatzkräfte zu den Tunnelportalen) rund um den Tunnel ist
Voraussetzung für einen erfolgreichen Einsatz.
Entsprechendes Bergegerät von Seiten der ÖBB gehört ebenfalls dazu, wie die Ausstattung
innerhalb des Tunnels (Fluchtstollen, Beleuchtung, Lautsprecheranlagen,
Fluchtwegkennzeichnung etc.)
Betroffen machen daher Aussagen von zuständigen Einsatzkräften betreffend Einsatz im
Tauerntunnel: „Das derzeitige Sicherheitskonzept für den Tauerntunnel stellt für die
Feuerwehren einen so großen Gefahrenfaktor dar, daß an einen Einsatz im Tunnel nicht zu
denken ist“
Es ergeben sich daher einige Fragen der Sicherheit im Sinne der Einsatzkräfte‘ der ÖBB -
Mitarbeiter und der Bahnkunden.
Die Unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Wissenschaft und
Verkehr nachstehende Anfrage:
1. Sind Katastrophen - und Einsatzpläne von Seiten des ÖBB - Management für Unfälle (z.B.
Zusammenstöße, Entgleisungen oder Brände) in Tunnelanlagen vorhanden?
2. Wenn ja, für welche Unfallszenarien und für welche Tunnelanlagen wurden diese
entwickelt und sind diese mit den zuständigen Hilfskräften (Feuerwehr, Rettung etc.)
akkordiert?
3. Werden Katastrophenübungen für Unfälle in Tunnelanlagen mit ÖBB - Mitarbeitern (z. B.
Lokführer, Zugpersonal, Bergepersonal) durchgeführt? Falls ja, wie oft sind diese
vorgeschrieben? Falls nein, weshalb nicht?
4. Finden solche Übungen gemeinsam mit den zuständigen Einsatzkräften von Feuerwehren
und Rettung statt?
5. Gibt es einheitliche Normen (z.B. ÖNORM) oder gesetzliche Regelungen für
Sicherheitseinrichtungen für Bahntunnelsysteme? Welche baulichen Maßnahmen und in
welcher Ausführung müssen für die Sicherheit in Bahntunnels getroffen werden?
6. Wenn ja, wie lauten diese?
7. Wer überwacht die Einhaltung dieser bestehenden Auflagen, Normen oder gesetzlichen
Regelungen?
8. Gibt es europaweit einheitliche Sicherheitsstandards für die Sicherheit in
Bahntunnelsysteme?
9. Ist die Infrastruktur rund um Tunnelanlagen für einen raschen Einsatz von Hilfskräften
vorhanden (z. B. geeignete Zufahrtswege für schwere Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr,
genügend Platz für Einsatz - und Rettungsstellen rund um die Tunnelportale)?
10. Sind innerhalb der Bahntunnel bauliche Schutzvorrichtungen (z.B. Notbeleuchtungen,
Lautsprecheranlagen, Fluchtwegkennzeichnung, Belüftungen, Notstollen, etc.) für
Notfälle vorgeschrieben?
11. Wenn nein, weshalb nicht und bei welchen Tunnelanlagen der Bahn sind solche
Noteinrichtungen trotzdem vorhanden?
12. Sind spezielle Rettungszüge für den Einsatz bei Notfällen in längeren Bahntunnel im
Fuhrpark der ÖBB vorhanden?
13. Wenn ja, wie sieht deren Ausrüstung aus und für welchen Einsatz sind diese geplant?
14. Wie viele dieser Rettungszüge gibt es in Österreich und wo sind diese stationiert?
15. Wieviele Unfälle mit Personenschaden ereigneten sich im Jahr 1995, 1996, 1997 und
1998 in österreichischen Bahntunnel anlagen?
16. Worauf waren diese zurückzuführen?
17. Welche Maßnahmen hat in diesen Jahren das ÖBB - Management getroffen um derartige
Unfälle weitgehend zu verhindern?
18. Gibt es besondere Regelungen für Gefahrenguttransporte in Bahntunnels?
19. Für welche Bahntunnels gibt es eigene Portalfeuerwehren und wie sind diese ausgerüstet?
20. Werden Sie für Bahntunnels - analog zu den nun beschlossenen französischen
Vorstellungen für sämtliche Tunnelanlagen - Sicherheitsdiagnosen vorschreiben?