6078/J XX.GP
der Abgeordneten G. Moser, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr
betreffend Lagerung von Chlorgas am Gelände des Linzer Hauptbahnhofs
Chlorgastransporte sollen aus Sicherheitsgründen verstärkt auf die Bahn verlagert werden.
Im Zuge dessen besteht die Notwendigkeit, dieses hochgiftige Gas an möglichst sicheren
Orten aufzubewahren Auf dem Gelände des Linzer Hauptbahnhofs sollen nun bis zu
30.000 Liter im Jahr zwischengelagert werden. Darüber äußerte die örtliche Gewerbe -
behörde Bedenken. Derzeit steht ein Bewilligungsverfahren beim Land OÖ an.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
1. Sehen Sie in Abwägung der Gefährdungsmomente die Lagerung von Chlorgas im
Zentrum einer Großstadt als verantwortbar an? Wenn ja,. warum?
2. Nach welcher Rechtsgrundlage (Eisenbahnrecht oder Gewerberecht) soll Ihres Erachtens
nach verhandelt werden? Wird der Stadt Linz Parteienstellung zukommen?
3. Welche alternativen Lagerstandorte haben die ÖBB erwogen, welche sind Ihnen
bekannt?