6201/J XX.GP
A N F R A G E
der Abgeordneten Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr
betreffend Bahnhofsoffensive der ÖBB
Bahnhofsbauten fallen auch in den Kompetenzbereich des Verkehrsministeriums und zählen
zum Infrastrukturbereich.
Außerdem sollten sich Investitionen in die öffentliche Infrastruktur als dauerhaft und nachhaltig
erweisen. Im Zuge des Neubaus verschiedener Bahnhöfe und der Größenordnung der damit
verbundenen Investitionen erhebt sich die Frage, inwieweit im Zuge der "Bahnhofsoffensive“
auch Prinzipien der Nachhaltigkeit, der Energieeffizienz und Dauerhaftigkeit der Materialen
berücksichtigt wird.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
A N F R A G E
1. Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgen die Bahnhofsausbauten? Im Rahmen welcher
Übertragungsverordnung erhielten die ÖBB welche Aufträge für den Ausbau von
Bahnhöfen?
2. Welche Benutzungsentgelte wurden für die Benützung der neuen Bahnhöfe vereinbart,
wenn
nicht, warum nicht?
3. Inwiefern orientieren sich die Planungen im Zuge der „Bahnhofsoffensive" an den
Prinzipien der Nachhaltigkeit?
4. Umfassen die Planungen (speziell Linz und Wels) auch Energiebilanzen? Wenn nein,
warum nicht?
5. Zu welchem Ergebnis kommt ein Vergleich der Energiebilanzen der bestehenden Objekte
mit den geplanten (am Beispiel der Bahnhöfe Linz und Wels)?