6561/J XX.GP
der Abgeordneten Dr. Povysil, Mag. Firlinger, Dr. Kurzmann, Mag. Haupt.
und Kollegen
an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr
betreffend Flugsicherheit: Erstellung der ,,Seilbahn - Datenbank“ und anderer Flughindernisse
Spätestens mit dem Seilbahnunglück in Italien, bei dem eine Militärmaschine ein Seilbahnkabel kappte
stellt sich auch in Österreich die Frage, nach einem einheitlichen Verzeichnis dieser Hindernisse, um
die Sicherheit des Luftverkehrs und der betroffenen Einrichtungen zu gewährleisten.
Der kürzliche Unfall eines ÖAMTC Rettungshubschraubers zeigte nun auf, daß nur in Tirol Karten zur
Verfügung stehen, in den alle Seilbahn - Seile verzeichnet sind. Allerdings sind alle Landeshauptleute
gesetzlich zur Erhebung dieser Daten verpflichtet, doch diese Erhebungen finden aus angeblichen
Kostengründen nicht statt.
Dieser Bereich der Flugsicherheit ist in der Gesetzgebung und in der Vollziehung nicht Landessache.
Es müßte doch möglich sein, aus den bereits teilweise vorhandenen Daten ein ständig zu
aktualisierendes Verzeichnis aller in Österreich eingerichteten ,,Flughindernisse“ zu erstellen und es
mittels geeigneter Datenträger allen Flug - und Rettungsorganisationen übermitteln zu können.
„Wir sind es den Menschen, die beim OAMTC, beim Bundesheer, im Innenministerium oder auch bei
anderen Flugunternehmen tätig und oft bei Rettungs - oder Hilfseinsätzen eingesetzt sind, einfach
schuldig, dieses Verzeichnis der Seilbahn - Seile, Hochspannungen und anderer ,,Flughindernisse“ rasch
zu erstellen und ihnen zur Verfügung zu stellen“
In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten
an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr die nachstehende
ANFRAGE:
1. Können Sie eine aktuelle Auflistung sämtlicher bestehender ,,Flughindernisse“ im Sinne einer
,,Seilbahn - Datenbank“ pro Bundesland beibringen? Wenn nein, warum nicht?
2. Welche Maßnahmen werden Sie setzen um so ein ,,Seilbahn - Datenbank“ bundesweit auch auf
Datenträgern zu forcieren?
3. Welche Möglichkeiten sehen Sie, die Landeshauptleute in deren diesbezüglichen Erhebungen zu
unterstützen?
4. Welche gesetzlichen oder verordnungsmäßigen Maßnahmen werden Sie ergreifen, um die
Erhebung dieser Daten zu forcieren?
5. Welche Kosten fallen pro Bundesland für die Erhebung dieser Daten an?
6. Welche Kennzeichnungsvorschriften gibt es in Österreich für ,,Flughindernisse“?
7. Wer überprüft die Umsetzung der Kennzeichnung dieser ,,Flughindernisse“?
8. Bestehen internationale Richtlinien zur Kennzeichnung solcher ,,Flughindernisse ?
9. Welche Bestrebungen bestehen für eine einheitliche Kennzeichnung dieser Hindernisse seitens der
EU?
10. Hat das Bundesland Tirol diese genauen Karten der Seilbahn - Seile bereits auf geeignete
Datenträger gespeichert und wurden diese allen Flug - und Rettungsorganisationen zwecks
Einspielung in die Bordcomputer übermittelt?
11. Welche flugkartographischen Vorschriften bestehen in Österreich in Bezug auf Eintragung von
Flughindernissen und welche ergänzenden Maßnahmen gedenken Sie hier umzusetzen?
12. Welche Vorschriften bestehen in Österreich über das Auflegen solcher Flughindernisverzeichnisse
bei Luftfahrteinrichtungen (Beruf, Freizeit, Bundesheer, Innenministerium und
Rettungsorganisationen)?
13. Welche weitere Maßnahmen gedenken Sie in diesem Bereich umzusetzen (z.B. unter Nutzung der
neuen Medien)?