Stenographisches Protokoll
19. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XX. Gesetzgebungsperiode
Freitag, 26. April 1996
Gedruckt auf 70g chlorfrei gebleichtem Papier
19. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XX. Gesetzgebungsperiode Freitag, 26. April 1996
Dauer der Sitzung
Freitag, 26. April 1996: 17.01 – 17.04 Uhr
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Inhalt
Nationalrat
Mandatsverzicht der Abgeordneten Dr. Franz Linser und Wolfgang Jung 2
Angelobung der Abgeordneten Dr. Brigitte Povysil und Hans Schöll 2
Personalien
Verhinderungen 2
Ausschüsse
Zuweisungen 2
Eingebracht wurden
Anfragen der Abgeordneten
Jakob Auer und Genossen an den Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie betreffend Erweiterung der Schulbuchaktion auf Unterrichtsmittel, um auf moderneren, offeneren Unterricht eingehen zu können (im Rahmen der Obergrenze von 1,2 Milliarden Schilling) (511/J)
Dipl.-Ing. Dr. Peter Keppelmüller und Genossen an den Bundesminister für Justiz betreffend die unmenschliche Behandlung eines Unschuldigen durch Justiz und Polizei (512/J)
Dipl.-Ing. Dr. Peter Keppelmüller und Genossen an den Bundesminister für Inneres betreffend die unmenschliche Behandlung eines Unschuldigen durch Polizei und Justiz (513/J)
Mag. Thomas Barmüller und Genossen an den Bundeskanzler betreffend Österreichisches Statistisches Zentralamt (514/J)
Mag. Thomas Barmüller und Genossen an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend Österreichisches Statistisches Zentralamt (515/J)
| Nationalrat, XX.GP | 19. Sitzung / Seite 2 |
Vorsitzender:
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder.*****
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Die Sitzung ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Nürnberger, Dipl.-Ing. Hofmann, Dr. Karlsson, Hans Helmut Moser, Dkfm. Holger Bauer und Dr. Schwimmer.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Von der Bundeswahlbehörde sind die Mitteilungen eingelangt, daß die Abgeordneten Dr. Franz Linser und Wolfgang Jung auf ihre Mandate verzichtet haben und an ihrer Stelle Dr. Brigitte Povysil und Hans Schöll in den Nationalrat berufen wurden.
Da die Wahlscheine vorliegen und die Genannten im Hause anwesend sind, werde ich sogleich ihre Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel und über Namensaufruf durch die Schriftführerin, Frau Abgeordnete Apfelbeck, werden die Mandatare ihre Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten haben.
Ich ersuche die Schriftführerin, Frau Abgeordnete Apfelbeck, um die Verlesung der Gelöbnisformel und den Namensaufruf. – Ich bitte Sie, meine Damen und Herren, Ihre Plätze so rasch wie möglich einzunehmen. Es sind dieselben Plätze wie bei der vorhergegangenen Sitzung. (Heiterkeit.) – Danke schön.
Schriftführerin Ute Apfelbeck: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."
(Abg. Dr. Brigitte Povysil und Abg. Hans Schöll leisten ihre Angelobung mit den Worten "Ich gelobe".)
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Ich begrüße die schmerzlich vermißten Abgeordneten neuerlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
Einlauf und Zuweisungen
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Zuweisungen in dieser Sitzung:
Finanzausschuß:
Bundesgesetz, mit dem das Bankwesengesetz geändert wird (94 der Beilagen);
Verfassungsausschuß:
Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird (92 der Beilagen),
| Nationalrat, XX.GP | 19. Sitzung / Seite 3 |
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Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Ich gebe weiters bekannt, daß die Anfragen 511/J bis 515/J eingelangt sind.
Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Donnerstag, den 9. Mai 1996, 10 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen.
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluß der Sitzung: 17.04 Uhr