Stenographisches Protokoll
61. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XX. Gesetzgebungsperiode
Mittwoch, 29. Jänner 1997
Gedruckt auf 70g chlorfrei gebleichtem Papier
61. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XX. Gesetzgebungsperiode Mittwoch, 29. Jänner 1997
Dauer der Sitzung
Mittwoch, 29. Jänner 1997: 18.52 – 18.53 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen 3
Ausschüsse
Zuweisungen 3
Eingebracht wurden
Anfragebeantwortungen
der Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Edith Haller und Genossen (1571/AB zu 1572/J)
der Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten auf die Anfrage der Abgeordneten Elfriede Madl und Genossen (1572/AB zu 1581/J)
des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft auf die Anfrage der Abgeordneten Ing. Mathias Reichhold und Genossen (1573/AB zu 1584/J)
des Bundesministers für Wissenschaft, Verkehr und Kunst auf die Anfrage der Abgeordneten Peter Rosenstingl und Genossen (1574/AB zu 1640/J)
des Bundesministers für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Edith Haller und Genossen (1575/AB zu 1532/J)
des Bundesministers für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Karl Öllinger und Genossen (1576/AB zu 1564/J)
des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Edith Haller und Genossen (1577/AB zu 1529/J)
des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Karl Schweitzer und Genossen (1578/AB zu 1513/J)
des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn und Genossen (1579/AB zu 1554/J)
| Nationalrat, XX.GP | 61. Sitzung / Seite 2 |
des Bundesministers für auswärtige Angelegenheiten auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Volker Kier und Genossen (1581/AB zu 1655/J)
des Bundesministers für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Helene Partik-Pablé und Genossen (1582/AB zu 1594/J)
des Bundesministers für Arbeit und Soziales auf die Anfrage der Abgeordneten Karl Öllinger und Genossen (1583/AB zu 1629/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Helene Partik-Pablé und Genossen (1584/AB zu 1677/J)
des Bundesministers für Landesverteidigung auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen (1585/AB zu 1562/J)
des Bundesministers für Landesverteidigung auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Thomas Barmüller und Genossen (1586/AB zu 1573/J)
des Bundesministers für Wissenschaft, Verkehr und Kunst auf die Anfrage der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser und Genossen (1587/AB zu 1607/J)
des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten auf die Anfrage der Abgeordneten Peter Rosenstingl und Genossen (1588/AB zu 1580/J)
des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten auf die Anfrage der Abgeordneten Elfriede Madl und Genossen (1589/AB zu 1582/J)
des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten auf die Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Leopold Schöggl und Genossen (1590/AB zu 1592/J)
| Nationalrat, XX.GP | 61. Sitzung / Seite 3 |
Vorsitzender:
Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser.*****
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Ich eröffne die 61. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet für den heutigen Sitzungstag sind die Abgeordneten Reitsamer, Dr. Preisinger, Mag. Stoisits und Dkfm. Holger Bauer.
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich auf die nach § 23 Absatz 4 des Geschäftsordnungsgesetzes im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 1571/AB bis 1590/AB.
B) Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuß für Arbeit und Soziales:
Antrag 388/A (E) der Abgeordneten Dr. Volker Kier und Genossen betreffend Schaffung eines Bundessozialhilfegesetzes;
Familienausschuß:
Antrag 387/A (E) der Abgeordneten Ute Apfelbeck und Genossen betreffend Evaluierung der Forderungen des 5-Parteienantrages vom 14. Juli 1994 betreffend Maßnahmen in Zusammenhang mit Sekten, pseudoreligiösen Gruppierungen, Vereinigungen und Organisationen sowie destruktiven Kulten;
Justizausschuß:
Grundbuchnovelle 1997 – GBNov. 1997 (561 der Beilagen);
Verfassungsausschuß:
Bundesverfassungsgesetz über Ermächtigungen des Österreichischen Gemeindebundes und des Österreichischen Städtebundes und die Genehmigung einer Vereinbarung (578 der Beilagen);
Antrag 389/A der Abgeordneten Maria Rauch-Kallat und Genossen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird.
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Präsident Dr. Heinrich Neisser: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 26. Februar 1997, 11 Uhr in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Die Sitzung ist geschlossen .
Schluß der Sitzung: 18.53 Uhr