Geschäftsbehandlung
Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung 3595/AB gemäß § 92 Abs. 1 der Geschäftsordnung 15
Durchführung einer kurzen Debatte gemäß § 57a Abs. 1 der Geschäftsordnung 151
Redner:
Franz Morak 151
Dr. Josef Cap 152
Mag. Dr. Maria Theresia Fekter 153
Dr. Michael Krüger 154
Mag. Thomas Barmüller 155
Mag. Terezija Stoisits 156
Bundesminister Dr. Nikolaus Michalek 157
Redezeitbeschränkung nach Beratung in der Präsidialkonferenz gemäß § 57a Abs. 3 Z. 2 der Geschäftsordnung 16
Wortmeldungen betreffend die Zulässigkeit einer persönlichen Erwiderung auf eine tatsächliche Berichtigung:
Andreas Wabl 57
Mag. Thomas Barmüller 57
Stellungnahmen des Präsidenten Dr. Heinrich Neisser zu den Wortmeldungen der Abgeordneten Andreas Wabl und Mag. Thomas Barmüller 57
Wortmeldungen betreffend die Abfolge der Wortmeldungen in der Debatte zum Frauen-Volksbegehren:
Mag. Doris Kammerlander 101, 102
Dr. Andreas Khol 101, 102
Dr. Volker Kier 101
Dr. Peter Kostelka 102
MMag. Dr. Madeleine Petrovic 103
Feststellungen des Präsidenten MMag. Dr. Willi Brauneder zur Geschäftsordnung in bezug auf die Reihenfolge der Wortmeldungen 101, 102
Antrag der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander sowie der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic auf Durchführung einer Debatte - Ablehnung 102, 103, 103
Antrag der Abgeordneten Andreas Wabl und Genossen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Verantwortlichkeit von Mitgliedern der Bundesregierung im Zusammenhang mit der freien Ausreise der Täter betreffend den Mord an dem damaligen Vorsitzenden der DPK-I Dr. Abdul Rahman Ghassemlou und seiner zwei Vertrauten; insbesondere um zu untersuchen, ob und welche Weisungen angesichts der Drohungen von seiten des Iran, "die Unterlagen über die illegalen österreichischen Waffenlieferungen im ersten Golfkrieg" preiszugeben - wie vom ehemaligen Präsidenten des Iran Bani-Sadr behauptet -, erteilt wurden, gemäß § 33 Abs. 1 der Geschäftsordnung 241
Bekanntgabe 126
Verlangen gemäß § 33 Abs. 2 der Geschäftsordnung auf Durchführung einer Debatte im Sinne des § 57a Abs. 1 GOG 126
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