Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 116. Sitzung / 14

Vorsitzende: Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser, Dritter Präsident MMag. Willi Brauneder.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich darf Sie sehr herzlich begrüßen und bitte Sie, die Plätze einzunehmen.

Ich eröffne die 116. Sitzung des Nationalrates dieser Gesetzgebungsperiode.

Ich gebe bekannt, daß für den heutigen Sitzungstag die Abgeordneten Dr. Graf, Haigermoser und Jung als verhindert gemeldet sind.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Der Herr Bundeskanzler hat Mitteilung über eine Entschließung des Herrn Bundespräsidenten gemacht, wonach der Herr Vizekanzler Dr. Wolfgang Schüssel für die heutige Sitzung verhindert ist und durch den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Fasslabend vertreten wird.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte schriftliche Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Anfragebeantwortungen: 3621/AB bis 3625/AB.

2. Regierungsvorlage:

Bundesverfassungsgesetz über den Abschluß des Vertrages von Amsterdam (1152 der Beilagen).

B) Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Außenpolitischer Ausschuß:

Antrag 740/A (E) der Abgeordneten Dr. Andreas Khol und Genossen betreffend Österreichs Sicherheit,

Antrag 742/A (E) der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Optionenbericht der Grünen;

Gesundheitsausschuß:

Antrag 745/A der Abgeordneten Mag. Walter Guggenberger, Dr. Günther Leiner und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz, das Ärztegesetz 1984 und das Krankenanstaltengesetz geändert werden;