Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 116. Sitzung / 152

Es waren natürlich rote Politiker, die die schützende Hand über Herrn Mühl gehalten haben. Es waren Herr Kreisky, Herr Sinowatz, Herr Blecha, Frau Hawlicek und Herr Kery. Und dir, lieber Josef Cap, wäre es sehr wohl angestanden, nicht nur zu fragen: Auf wen und worauf schießt du denn im Keller, lieber Kery?, sondern du hättest durchaus etwas später fragen können: Was hast du denn am "Friedrichshof" gemacht, Genosse Kery? (Heiterkeit bei der ÖVP.)

Ich muß dir sagen, daß gerade deine Leute das lange Zeit für ein sozialutopistisches Experiment gehalten haben, was nur eine schäbige Sozialdiktatur war. - Ich danke. (Beifall bei der ÖVP.)

18.22

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Wir gehen nun in die Debatte ein. Die Redezeit pro Redner beträgt jetzt maximal 5 Minuten.

Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Cap. - Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Dr. Khol: Bei der NATO war er nicht da, da hat er nicht dürfen! Beim "Friedrichshof" darf er!)

18.22

Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Ich möchte mich wirklich mit Vehemenz dagegen aussprechen, daß mein Vorredner - wahrscheinlich in Verkennung seiner Rolle -, sich hier mehr als Inquisitor und nicht als Kultursprecher präsentierend, die Justiz als eine Art Mühl-Kumpanin darstellt.

Hinzufügen möchte ich noch: Mir liegt nichts ferner, als hier eine Verteidigungsrede für Mühl als Künstler, als Mensch oder sonstwas zu halten. Ich habe hier schon einmal zum Ausdruck gebracht, daß ich vehemente Kritik anzubringen habe, und da gibt es nichts zu verteidigen. Aber das, was hier getan wird (Abg. Dr. Khol: Jetzt beginnt die Verteidigungsrede!) - und interessanterweise vom Kultursprecher -, ist der Versuch, in ein laufendes Strafverfahren einzugreifen, indem öffentlich Druck auf den Minister gemacht wird, damit er Einfluß nimmt, in welcher Weise auch immer. Und diese Vorgangsweise hat auch irgendwie, und sollte das eben verjährt sein, die Komponente einer Vorverurteilung. Und das Wichtige dabei ist aber die politische Stoßrichtung: die vielen "Kumpane", die es geben soll, wie er es vorhin gesagt hat, die vielen Menschen, die aus welchen Gründen auch immer "Kumpane" des rechtskräftig verurteilten Otto Mühl waren.

Da muß ich mir die Frage stellen: Wer ist dieser Antragsteller eigentlich, warum macht das gerade er, und ist er berufen dazu? Er hat vorhin gesagt, ich hätte die Frage stellen sollen: Was machst du auf dem "Friedrichshof"? Ich aber frage Franz Morak: Lieber Franz Morak, was machst du auf dieser Polydor-Platte, die du einmal herausgegeben hast? (Der Redner zeigt ein Plattencover.) - Und weil du jetzt so herzlich gelacht hast, wird dir das "Himbeereis" gleich etwas im Hals steckenbleiben. So heißt nämlich das vierte Lied auf der Seite B, und dieses soll man einem interessierten, vor allem kulturell interessierten Auditorium doch zugänglich machen.

Also wer ist dieser Antragsteller? - Ich zitiere:

"sie stieg einfach in den wagen

in jeder hand ein himbeereis

sie war noch keine 14 jahre

und das delikt war mir zu heiß

doch sie war gänzlich ohne gnade

ich fuhr das nützte sie glatt aus

dann putzte sie mir eis vom kragen

und an der ampel war sie raus"

Für wen singt er das? Das geht aus der letzten Strophe hervor. Ich zitiere weiter:


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