Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 116. Sitzung / 155

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Insgesamt - und diese Aussage richte ich jetzt an Rot und Schwarz - ist die gesamte Debatte über die Anfragebeantwortung nichts anderes als ein Ablenkungsmanöver. Es hat sich Kollege Cap mit irgendeinem Lied des Kollegen Morak auseinandergesetzt. Das war für meine Begriffe nicht einmal humoristisch, es war nur tief. (Abg. Dr. Cap - in Richtung des Abg. Morak weisend -: Das ist von ihm!) Es war tief, aber es entspricht leider deinem Stilmittel. Ich frage mich, ob wir uns so wenig ernst nehmen dürfen in diesem Hohen Haus. Als nächstes zitiert jemand irgendwelche Schulaufsätze aus der Volksschule, nur um jemandem etwas am Zeug zu flicken. (Abg. Dr. Fekter: Das ist aber auch sehr tief gewesen!) Ich hätte mir erwartet, Kollege Cap, daß du deutliche Worte findest in der Verurteilung des Herrn Mühl und in der politischen Verantwortung.

Und damit bin ich beim Kollegen Morak. Er mahnt völlig zu Recht - Originalzitat - die politische Verantwortung ein. Nur frage ich mich: Wo liegt denn die politische Verantwortung, Kollege Morak? In wessen Ressort fällt das Museum für angewandte Kunst, ein Museum, das unmittelbar nach der Haftentlassung des Otto Mühl dem Otto Mühl breiteste Gelegenheit gegeben hat, seine Bilder auszustellen? Wer macht das? Wer billigt das? In wessen Einflußbereich liegt das? (Abg. Dr. Khol: Das war der Noever! Gehrer hat es mißbilligt!) Frau Ministerin Gehrer ist dafür zuständig. Und wenn man die politische Verantwortung einfordert, dann muß man sich dazu bekennen, zu sagen: Ich mißbillige das. (Abg. Dr. Khol: Das hat sie getan!)

Das ist zuwenig. Sie hat im Ausschuß gesagt, man habe dem Otto Mühl eigentlich gar keinen guten Dienst erwiesen. Das ist zuwenig! Man muß politische Konsequenzen ziehen. (Beifall bei den Freiheitlichen.) Und diese politischen Konsequenzen zieht sie nicht. Der Herr Noever wird wahrscheinlich noch bis zu seinem 65. Lebensjahr im Museum sitzen. Und da ist es völlig egal, daß er im Zusammenhang mit der Ausgliederungsdebatte sagt, man schickt das MAK und die öffentlichen Museen auf den Strich und er ist gegen die Ausgliederung. Später spricht er schön devot im Ausschuß davon, daß er die Ausgliederung als so geglückt empfindet.

Und die zweite politische Verantwortung, und das ist die gravierendere, besteht darin, daß das Œuvre des Otto Mühl - wenn es überhaupt eines gibt, das soll jeder für sich entscheiden - ein Œuvre der bildenden Kunst ist, aber nicht der darstellenden Kunst. (Abg. Schieder: Richtig!) Das ist der Skandal im Zusammenhang mit dem Auftritt im Burgtheater.

Meine Damen und Herren von der sozialdemokratischen Fraktion! Ich habe Beiträge des Herrn Peymann im holländischen Fernsehen gesehen, als er etwa sagte, Bundeskanzler Klima habe nur deshalb die Kunstkompetenz an sich gezogen, um ihn zu entlassen. - Das sind Ihre Leute! Das ist nach dem Motto: ...

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Den Schlußsatz bitte, Herr Abgeordneter!

Abgeordneter Dr. Michael Krüger (fortsetzend): ... "Die Geister, die ich rief, die werd ich nicht mehr los." Das ist ein letzter Bosheitsakt des Peymann der Sozialdemokratie gegenüber gewesen. - Das haben Sie von Ihrer Solidarität einem Peymann und auch teilweise einem Mühl gegenüber! (Beifall bei den Freiheitlichen.)

18.36

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Barmüller. - Bitte.

18.36

Abgeordneter Mag. Thomas Barmüller (Liberales Forum): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Zur Erklärung für jene, die heute dieser Debatte hier noch folgen: Was hier stattfindet, ist eine Besprechung einer Anfragebeantwortung. (Abg. Dr. Mertel: Ach so! Ich hab schon gar nicht mehr gewußt, warum ich hier sitze!) Frau Abgeordnete Mertel! Wenn Sie sich die einzelnen Redebeiträge anhören, dann werden Sie erkennen, daß jemand, der nicht mit den Abläufen dieses Hauses vertraut ist - und hier sitzen noch einige, die zuhören -, nicht wissen wird, worum es hier eigentlich gegangen ist.


Vorherige SeiteNächste Seite
Seite 1