Präsident Dr. Heinrich Neisser: Ich rufe nun Frau Abgeordnete Apfelbeck zu einer tatsächlichen Berichtigung auf. - Bitte.
20.46Abgeordnete Ute Apfelbeck (Freiheitliche): Herr Präsident! Ich berichtige Herrn Abgeordneten Wurmitzer von der großen Koalition tatsächlich. (Abg. Dr. Fuhrmann: ÖVP!) Herr Abgeordneter Wurmitzer hat behauptet, die ÖVP hätte im Unterausschuß des Rechnungshofes keine Vorladung von Regierungsmitgliedern abgelehnt. (Abg. Wurmitzer: Zuständige!)
Herr Abgeordneter Wurmitzer! (Abg. Brix: Das haben Sie heute schon einmal erklärt!) Ich weiß schon, daß ich das heute schon einmal erklärt habe, aber Sie haben es bis jetzt noch immer nicht verstanden! (Abg. Dr. Maitz: Was?) Es tut mir leid, daß ich das ...
Präsident Dr. Heinrich Neisser (das Glockenzeichen gebend): Frau Abgeordnete, lassen Sie sich nicht irritieren! Bleiben Sie bitte bei der Berichtigung.
Abgeordnete Ute Apfelbeck (fortsetzend): Wahr ist vielmehr, daß die Ladung von Frau Landeshauptfrau Waltraud Klasnic, geladen als ehemalige Referentin für Straßenbau und Wirtschaft, abgelehnt wurde. Frau Landeshauptfrau Waltraud Klasnic ist nach wie vor Regierungsmitglied und würde sich bei Ihnen schön bedanken, wenn sie nicht als Regierungsmitglied gelten würde. (Anhaltende Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP. - Präsident Dr. Neisser gibt neuerlich das Glockenzeichen.)
Weiters wurden im Ausschuß folgende Ladungen abgelehnt: Herr Altlandeshautpmann Dr. Josef Krainer, ehemaliger Straßenbaureferent, außerdem Herr Bundesminister Dr. Wolfgang Schüssel und Herr Agrarkommissär Dr. Franz Fischler. (Abg. Schwarzenberger: Der ist ja kein österreichisches Regierungsmitglied!) Aber er war damals zuständig. (Abg. Schwarzenberger: Wollen Sie auch Präsident Clinton laden? - Weitere Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP. - Präsident Dr. Neisser gibt das Glockenzeichen.) Außerdem wurde eine Ladung des Umweltanwaltes der Steiermark, Hofrat Dr. Oswald, abgelehnt.
Diese Liste ließe sich, um bei der Wahrheit darüber zu bleiben, wer abgelehnt wurde und wer nicht, noch vervollständigen. (Beifall und Bravorufe bei den Freiheitlichen. - Zwischenruf der Abg. Fuchs.)
20.48Präsident Dr. Heinrich Neisser: Nunmehr gelangt Herr Abgeordneter Dr. Löschnak zu Wort. - Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Dr. Khol: Jetzt wird es wieder ernst! Frau Apfelbeck! Der Fasching ist vorüber!)
20.48Abgeordneter Dr. Franz Löschnak (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Herr Präsident des Rechnungshofes! Meine Damen und Herren von der Volksanwaltschaft! Hohes Haus! Ich möchte zu einem Segment des Kapitels Sport in der heutigen Debatte einiges beitragen.
Die Ausgliederung der Bundessporteinrichtungen wird bereits seit Jahren diskutiert, und es geht hiebei, wenn man die Investitionen und die Förderungen zusammenzieht, nicht nur um ein Volumen von rund 200 Millionen per anno, und auch nicht nur darum, die Ergebnisse der Unternehmungsberatung, die Sie, Herr Staatssekretär, dankenswerter Weise eingeschaltet haben, auszuwerten, sondern auch darum, dem Sport eine meiner Überzeugung nach wichtige und in Europa einmalige Einrichtung zu erhalten.
Daher begrüßt der Sport in seiner Gesamtheit diese Initiative der Ausgliederung, und ich begrüße insbesonders die Erklärung, die Sie heute hierzu abgegeben haben, Herr Staatssekretär.
Aber es gilt, bei dieser Gelegenheit doch anzumerken, daß diese Ausgliederung die Bundessportorganisation dann, wenn sie die ausgegliederten Sporteinrichtungen übernehmen sollte, natürlich nur unter bestimmten Bedingungen, unter bestimmten Prämissen übernehmen kann.
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