BAUER Rosemarie, Fachschuldirektorin, Hollabrunn

 

Partei: Österreichische Volkspartei

 

Wahlkreis 3A (Weinviertel)

 

Eintritt in den Nationalrat und

Angelobung 1 5

 

Berufen zur vorläufigen Schriftführerin am 15.01.1996 1 4

 

Gewählt zur Schriftführerin am 15.01.1996 1 22–23

 

Gewählt in folgende Ausschüsse bzw. Unterausschüsse:

 

Außenpolitischer Ausschuß (Ersatzmitglied) am 15.01.1996

 

Familienausschuß (Mitglied) am 15.01.1996

 

Zur Obfraustellvertreterin gewählt in der Ausschußsitzung am 15.01.1996 (Innehabung der Funktion bis 18.03.1996)

 

Finanzausschuß (Ersatzmitglied) am 15.01.1996

 

Ausscheiden am 15.03.1996

 

Geschäftsordnungsausschuß (Ersatzmitglied) am 15.01.1996

 

Unterausschuß des Gesundheitsausschusses zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:

Antrag der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Moratorium für Freisetzungsanträge von gentechnisch veränderten Organismen (186/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Jörg Haider und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz, mit dem Arbeiten mit gentechnisch veränderten Organismen, das Freisetzen und Inverkehrbringen von gentechnisch veränderten Organismen und die Anwendung von Genanalyse und Gentherapie am Menschen geregelt werden (Gentechnikgesetz - GTG) und das Produkthaftungsgesetz, BGBl. Nr. 510/1994, geändert wird (192/A)

Antrag der Abgeordneten Ing. Monika Langthaler und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gentechnikgesetz geändert wird (207/A)

Antrag der Abgeordneten Ing. Monika Langthaler und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gentechnikgesetz geändert wird (208/A)

Antrag der Abgeordneten Ing. Monika Langthaler und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Lebensmittelgesetz geändert wird (206/A)

Antrag der Abgeordneten Klara Motter und Genossen betreffend Haftungsregeln für Freisetzungen gentechnisch veränderter Organismen (213/A(E))

Antrag der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem Arbeiten mit gentechnisch veränderten Organismen, das Freisetzen und Inverkehrbringen von gentechnisch veränderten Organismen und die Anwendung von Genanalyse und Gentherapie am Menschen geregelt werden (Gentechnikgesetz - GTG), geändert wird (399/A)

 (Mitglied) am 29.04.1997

 

Dem Unterausschuß wurde am 28.05.1997 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Mag. Thomas Barmüller und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gentechnikgesetz 1994 geändert wird (452/A)

 

Dem Unterausschuß wurde am 25.06.1997 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Bürgerinitiative betreffend "Gentechnologie - nein danke!" (6/BI)

 

Ausscheiden am 14.06.1998

 

Gesundheitsausschuß (Mitglied) am 15.01.1996

 

Unterausschuß des Gleichbehandlungsausschusses zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:

Frauen-Volksbegehren (716 d.B.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Heide Schmidt und Genossen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das B-VG geändert wird (Gleichheitssatz) (545/A)

Antrag der Abgeordneten Edith Haller und Genossen betreffend Frauen - Erwerbstätigkeit, Kindererziehung, Frauenpensionen (330/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird (Sicherstellung der sprachlichen Gleichstellung von Mann und Frau in Gesetzgebung, Vollziehung und Privatwirtschaftsverwaltung des Bundes) (370/A)

Antrag der Abgeordneten Edith Haller und Genossen betreffend erste Maßnahmen zur Umsetzung des Frauen-Volksbegehrens zur partnerschaftlichen Gestaltung des Pensionsrechts (462/A(E))

Antrag der Abgeordneten Edith Haller und Genossen betreffend erste Maßnahmen zur Umsetzung des Frauen-Volksbegehrens zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie (463/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen betreffend eine Berichtslegungspflicht aller Betriebe zur Gleichbehandlung von Frauen und Männern sowie zur Förderung von Frauen und die Sanktionierung einer Verletzung dieser Pflicht durch Nichtberücksichtigung bei der öffentlichen Auftragsvergabe sowie bei der Vergabe von öffentlichen Förderungen (480/A(E))

Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz, das Karenzgeldgesetz, das Eltern-Karenzurlaubsgesetz und das Karenzurlaubszuschußgesetz geändert werden (503/A)

Antrag der Abgeordneten Ridi Steibl und Genossen betreffend Unternehmen Haushalt - neue Arbeitsplätze schaffen (509/A(E))

Antrag der Abgeordneten Rosemarie Bauer und Genossen betreffend Verbesserung der Anrechnung der Kindererziehungszeiten (Pensionsbegründung und -bemessung) (510/A(E))

Antrag der Abgeordneten Edeltraud Gatterer und Genossen betreffend die Neubewertung der Arbeit (geschlechtsunabhängige Kriterien zum Abbau der Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern) (511/A(E))

Antrag der Abgeordneten Rosemarie Bauer und Genossen betreffend die flexiblere Gestaltung der Karenzzeit (512/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Gertrude Brinek und Genossen betreffend Neuregelung der Pensionsauszahlung bei aufrechter Ehe und anteiliger Pensionsanspruch im Scheidungsfall (518/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Elisabeth Hlavac und Genossen betreffend Finanzierung von Ersatzzeiten und Erhöhung des für die Kindererziehung vorgesehenen pensionserhöhenden Betrages (531/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Ilse Mertel und Genossen betreffend EU-Richtlinie 96/34/EG zur Umsetzung der von den Europäischen Sozialpartnern abgeschlossenen Rahmenvereinbarung über den Elternurlaub (532/A(E))

 (Mitglied) am 30.09.1997

 

Zur Obfraustellvertreterin gewählt in der Unterausschußsitzung am 30.09.1997

 

Unterausschuß des Gleichbehandlungsausschusses zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:

Antrag der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Parteiengesetz, das Geschäftsordnungsgesetz des Nationalrates, das Klubfinanzierungsgesetz 1985, das Bundesgesetz über die Förderung politischer Bildungsarbeit und Publizistik 1984 und die Nationalrats-Wahlordnung 1992 geändert werden (Förderung der Beteiligung von Frauen am politischen Leben) (146/A)

Antrag der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird (Förderung der Beteiligung von Frauen am politischen Leben) (147/A)

 (Obfraustellvertreterin) am 05.12.1996

 

Mitglied am 25.10.1997

 

Gleichbehandlungsausschuß (Mitglied) am 15.01.1996

 

Zur Obfraustellvertreterin gewählt in der Ausschußsitzung am 15.01.1996

 

Industrieausschuß (Mitglied) am 15.01.1996

 

Ausscheiden am 15.03.1996

 

Unterausschuß des Justizausschusses zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:

Bundesgesetz, mit dem das Strafgesetzbuch, die Strafprozeßordnung, das Auslieferungs- und Rechtshilfegesetz, das Bewährungshilfegesetz, das Tilgungsgesetz, das Strafregistergesetz, das Suchtgiftgesetz, das Lebensmittelgesetz und das Sicherheitskontrollgesetz geändert werden (Strafrechtsänderungsgesetz 1996) (33 d.B.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Ofner und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Strafprozeßordnung 1975 geändert wird (79/A)

Antrag der Abgeordneten Dr. Liane Höbinger-Lehrer und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Strafprozeßordnung 1975 geändert wird (80/A)

 (Mitglied) am 27.03.1996

 

Justizausschuß (Mitglied) am 15.01.1996

 

Kulturausschuß (Mitglied) am 15.01.1996

 

Ausscheiden am 14.03.1996

 

Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen (Ersatzmitglied) am 15.01.1996

 

Rechnungshofausschuß (Ersatzmitglied) am 15.01.1996

 

Unterausschuß des Familienausschusses zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:

Dritter Bericht des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie zur Lage der Jugend in Österreich (III-182 d.B.)

Petition betreffend Jugendvolksbegehren (Junge ÖVP, Wien) überreicht vom Abgeordneten Werner Amon (46/PET)

Petition betreffend Jugendschutz- und Jugendförderungsgesetze (Sozialistische Jugend Schwertberg) überreicht von den Abgeordneten Gabriele Binder und Genossen (44/PET)

 (Mitglied) am 11.05.1999

 

Unterrichtsausschuß (Ersatzmitglied) am 15.01.1996

 

Ausscheiden am 14.03.1996

 

Unvereinbarkeitsausschuß (Ersatzmitglied) am 15.01.1996

 

Ausscheiden am 14.03.1996

 

Verfassungsausschuß (Mitglied) am 15.01.1996

 

Ausscheiden am 24.04.1996

 

Ausschuß für Wissenschaft und Forschung (Ersatzmitglied) am 15.01.1996

 

Besonderer Ausschuß zur Vorberatung des Gentechnik-Volksbegehrens (Ersatzmitglied) am 10.07.1997

 

 

Berichterstatter in der Verhandlung über:

 

Bundesgesetz, mit dem das Rechnungshofgesetz 1948 geändert wird (16 d.B.) 5 56

 

Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen, geschlossen in Lugano am 16. September 1988, samt Protokollen und Erklärungen sowie Erklärung der Republik Österreich (34 d.B.) 20 155

 

Außenpolitischer Bericht 1997 der Bundesregierung (III-133 d.B.) 133 124

 

Redner in der Verhandlung über:

 

Erste Lesung: Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 1996 (Bundesfinanzgesetz 1996 - BFG 1996) (70 d.B. und Zu 70 d.B.) und Erste Lesung: Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 1997 (Bundesfinanzgesetz 1997 - BFG 1997) (71 d.B. und Zu 71 d.B.) 14 74–76

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (72 d.B. und Zu 72 d.B.): Strukturanpassungsgesetz 1996 (Beratungsgruppe Finanzen - Artikel 39 bis 67) (95 d.B.) 16 63–64

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (70 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1996 samt Anlagen (Beratungsgruppe Oberste Organe und Bundeskanzleramt/Frauenangelegenheiten) (96 d.B.) und Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (71 d.B. und Zu 71 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1997 samt Anlagen (Beratungsgruppe Oberste Organe und Bundeskanzleramt/Frauenangelegenheiten) (97 d.B.) 17 77–80

 

Bericht des Familienausschusses über die Regierungsvorlage (188 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 geändert wird und über die Regierungsvorlage (220 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 geändert wird, sowie über den Antrag 220/A der Abgeordneten Dr. Ilse Mertel und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Familienlastenausgleichsgesetz 1967, BGBl. Nr. 376, zuletzt geändert durch das Strukturanpassungsgesetz 1996, BGBl. Nr. 201/1996, geändert wird (232 d.B.), Bericht des Familienausschusses über den Antrag 24/A(E) der Abgeordneten Edith Haller und Genossen betreffend Änderung des Familienlastenausgleichsgesetzes 1967 (234 d.B.), Bericht des Familienausschusses über den Antrag 150/A der Abgeordneten Peter Rosenstingl und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 geändert wird (235 d.B.) und Bericht des Familienausschusses über den Antrag 176/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Udo Grollitsch und Genossen betreffend Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der vom Strukturanpassungsgesetz zum Familienlastenausgleichsgesetz massiv betroffenen Studenten (236 d.B.) 35 267–268

 

Dringlicher Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Maria Theresia Fekter, Dr. Peter Kostelka und Genossen betreffend Schutz unserer Kinder (durch strafrechtliche und sicherheitsbehördliche Maßnahmen gegen Kinderpornographie) (280/A(E)) 37 117–119

 

Bericht des Familienausschusses über den Antrag 9/A(E) der Abgeordneten Dr. Volker Kier und Genossen betreffend Umstrukturierung der Transferleistungen im Familienbereich (233 d.B.) 40 177–179

 

Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (252 d.B.): Bundesgesetz zum Schutz vor Gewalt in der Familie (407 d.B.) 47 115–116

 

Bericht des Gleichbehandlungsausschusses betreffend den Bericht (III-22 d.B.) über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes im Jahr 1994, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und vom Bundesminister für Arbeit und Soziales (401 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Bericht (III-37 d.B.) über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes im Jahr 1995, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und vom Bundesminister für Arbeit und Soziales (402 d.B.) und Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Gleichbehandlungsbericht (VII/1990 - VI/1995), vorgelegt vom Bundesminister für Arbeit und Soziales gemeinsam mit der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten (403 d.B.) 48 189–190

 

Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Edith Haller und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert wird (Tagesmütter/Tagesväter) (265/A) 49 101–102

 

Aktuelle Stunde zum Thema "Sektenaufklärung in Österreich" (11/AS) 51 21–22

 

Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Bericht (III-42 d.B.) der Bundesregierung betreffend den Abbau von Benachteiligungen von Frauen (BGBl. Nr. 837/1992) (549 d.B.) und Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Ersten Bericht (III-52 d.B.) der Bundesregierung über den Stand der Verwirklichung der Gleichbehandlung und Frauenförderung im Bundesdienst (Gleichbehandlungsbericht) (548 d.B.) 58 118–120

 

Erklärung des Bundeskanzlers Mag. Viktor Klima anläßlich des Amtsantrittes der am 28.01.1997 ernannten Mitglieder der Bundesregierung (10/RGER) und Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 380/A der Abgeordneten Dr. Peter Kostelka, Dr. Andreas Khol und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesministeriengesetz 1986 geändert wird (579 d.B.) 60 96–97

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen an die Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz betreffend Frauen-Volksbegehren und Gentechnik-Volksbegehren (2234/J) 69 29–30

 

Erste Lesung: Frauen-Volksbegehren (716 d.B.) 82 55–58

 

Aktuelle Stunde zum Thema "Zukunftsorientierte Politik für unsere Familien" (21/AS) 93 30–32

 

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage (886 d.B.): Arbeits- und Sozialrechts-Änderungsgesetz 1997 (912 d.B.) 95 86–87

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (841 d.B. und Zu 841 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1998 samt Anlagen

Beratungsgruppe I, Oberste Organe
Kapitel 01 Präsidentschaftskanzlei
Kapitel 02 Bundesgesetzgebung
Kapitel 03 Verfassungsgerichtshof
Kapitel 04 Verwaltungsgerichtshof
Kapitel 05 Volksanwaltschaft
Kapitel 06 Rechnungshof (Zu 841 d.B.) und

Beratungsgruppe II
Kapitel 10 Bundeskanzleramt mit Dienststellen
Kapitel 13 Kunst (einschließlich Konjunkturausgleich-Voranschlag)
Kapitel 71 Bundestheater (Zu 841 d.B.) 96 30–32

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (841 d.B. und Zu 841 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1998 samt Anlagen

Beratungsgruppe XIII
Kapitel 18 Umwelt
Kapitel 19 Jugend und Familie (Zu 841 d.B.) 99 84–85

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen an den Bundeskanzler betreffend Umsetzung der Forderungen des Gentechnik-, Frauen- und Tierschutz-Volksbegehrens (3522/J) 106 134–136

 

Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über die Regierungsvorlage (842 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Gleichbehandlungsgesetz geändert wird (1047 d.B.) und Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 470/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Leopold Schöggl und Genossen betreffend Regionalisierung der Gleichbehandlungsanwaltschaft (1048 d.B.) 107 74–77

 

Bericht des Gesundheitsausschusses über die Regierungsvorlage (1043 d.B.): Gesundheitsförderungsgesetz (1072 d.B.) und Bericht des Gesundheitsausschusses über die Regierungsvorlage (947 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über öffentliche Schutzimpfungen gegen übertragbare Kinderlähmung geändert wird (956 d.B.) 109 140–141

 

Bericht des Umweltausschusses über die Regierungsvorlage (904 d.B.): Bundesgesetz über die Gründung und Beteiligung an der Nationalpark Thayatal GmbH (1074 d.B.) und Bericht des Umweltausschusses über die Regierungsvorlage (905 d.B.): Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Niederösterreich zur Errichtung und Erhaltung eines Nationalparks Thayatal samt Anlage (1075 d.B.) 109 183–184

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Ing. Monika Langthaler und Genossen an den Bundeskanzler betreffend atompolitisches Versagen des Bundeskanzlers bezüglich grenznaher Atomanlagen, EU-Atompolitik und Atomwaffenfreiheit Österreichs (3835/J) 111 41–44

 

Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über das Frauen-Volksbegehren (716 d.B.) (1113 d.B.), Bericht und Antrag des Gleichbehandlungsausschusses betreffend den Entwurf eines Bundesverfassungsgesetzes, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) geändert wird (Gleichstellung von Mann und Frau) (1114 d.B.), Bericht und Antrag des Gleichbehandlungsausschusses betreffend den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Arbeitsverfassungsgesetz geändert wird (1115 d.B.), Bericht und Antrag des Gleichbehandlungsausschusses betreffend den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Mutterschutzgesetz 1979 und das Eltern-Karenzurlaubsgesetz geändert werden (1116 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 545/A der Abgeordneten Mag. Dr. Heide Schmidt und Genossen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das B-VG geändert wird (Gleichheitssatz) (1117 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 330/A(E) der Abgeordneten Edith Haller und Genossen betreffend Frauen - Erwerbstätigkeit, Kindererziehung, Frauenpensionen (1118 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 370/A der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird (Sicherstellung der sprachlichen Gleichstellung von Mann und Frau in Gesetzgebung, Vollziehung und Privatwirtschaftverwaltung des Bundes) (1119 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 462/A(E) der Abgeordneten Edith Haller und Genossen betreffend erste Maßnahmen zur Umsetzung des Frauen-Volksbegehrens zur partnerschaftlichen Gestaltung des Pensionsrechts (1120 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 463/A(E) der Abgeordneten Edith Haller und Genossen betreffend erste Maßnahmen zur Umsetzung des Frauen-Volksbegehrens zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie (1121 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 480/A(E) der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen betreffend eine Berichtslegungspflicht aller Betriebe zur Gleichbehandlung von Frauen und Männern sowie zur Förderung von Frauen und die Sanktionierung einer Verletzung dieser Pflicht durch Nichtberücksichtigung bei der öffentlichen Auftragsvergabe sowie bei der Vergabe von öffentlichen Förderungen (1122 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 503/A der Abgeordneten Karl Öllinger und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz, das Karenzgeldgesetz, das Eltern-Karenzurlaubsgesetz und das Karenzurlaubszuschußgesetz geändert werden (1123 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 663/A der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesvergabegesetz 1997 geändert wird (1124 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 688/A der Abgeordneten Mag. Dr. Heide Schmidt und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Mutterschutzgesetz 1979 geändert wird (1125 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 687/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Heide Schmidt und Genossen betreffend Neubewertung der Arbeit (1126 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 739/A(E) der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten (1127 d.B.) und Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 724/A(E) der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend erhöhte steuerliche Absetzbarkeit von Betriebskindergärten (1128 d.B.) 116 162–166

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (1099 d.B. und Zu 1099 d.B.): Budgetbegleitgesetz 1998 (1161 d.B.) und Bericht und Antrag des Budgetausschusses betreffend den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Studienförderungsgesetz 1992 geändert wird (1162 d.B.) 120 144–145

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (1100 und Zu 1100 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1999 samt Anlagen

Beratungsgruppe I
Kapitel 01 Präsidentschaftskanzlei
Kapitel 02 Bundesgesetzgebung
Kapitel 03 Verfassungsgerichtshof
Kapitel 04 Verwaltungsgerichtshof
Kapitel 05 Volksanwaltschaft
Kapitel 06 Rechnungshof (Zu 1100 d.B.) und

Beratungsgruppe II
Kapitel 10 Bundeskanzleramt mit Dienststellen
Kapitel 13 Kunst (einschließlich Konjunkturausgleich-Voranschlag)
Kapitel 71 Bundestheater (Zu 1100 d.B.) 121 35–37

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (1100 und Zu 1100 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1999 samt Anlagen

Beratungsgruppe XIII
Kapitel 18 Umwelt
Kapitel 19 Jugend und Familie (Zu 1100 d.B.) 125 31–32

 

Aktuelle Stunde zum Thema "Gleiche Chancen den Frauen in Europa" (29/AS) 133 24–25

 

Aktuelle Stunde zum Thema "Kein Stillstand in der Justizpolitik" (34/AS) 149 35–36

 

Antrag der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen auf Fristsetzung zur Berichterstattung über den Antrag 146/A der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Parteiengesetz, das Geschäftsordnungsgesetz des Nationalrates, das Klubfinanzierungsgesetz 1985, das Bundesgesetz über die Förderung politischer Bildungsarbeit und Publizistik 1984 und die Nationalrats-Wahlordnung 1992 geändert werden (Förderung der Beteiligung von Frauen am politischen Leben),
und über den Antrag 147/A der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird (Förderung der Beteiligung von Frauen am politischen Leben) (178/GO) 152 112–113

 

Aktuelle Stunde zum Thema "Karenzgeld für alle - ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit" (36/AS) 154 21–23

 

Aktuelle Stunde zum Thema "Umsetzung des Frauenvolksbegehrens - Verbesserung der Karenzmöglichkeiten" (37/AS) 156 44–46

 

Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Gemeinsamen Bericht (III-168 d.B.) über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes 1997, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz und von der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1604 d.B.) 161 213–214

 

Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Maria Schaffenrath, Mag. Doris Kammerlander und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen 1991 geändert wird (979/A) 161 229

 

Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (1653 d.B.): Eherechts-Änderungsgesetz 1999 (1926 d.B.) 174 67–68

 

Bericht des Familienausschusses über den Dritten Bericht (III-182 d.B.) des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie zur Lage der Jugend in Österreich (1965 d.B.), Bericht des Familienausschusses über die Petition (PET-46) betreffend Jugendvolksbegehren, überreicht vom Abgeordneten Werner Amon (1966 d.B.) und Bericht des Familienausschusses über die Petition (PET-44) betreffend Jugendschutz- bzw. Jugendförderungsgesetze, überreicht von den Abgeordneten Gabriele Binder und Genossen (1967 d.B.) 176 127–128

 

Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über die Regierungsvorlage (1831 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Gleichbehandlungsgesetz, das Ausschreibungsgesetz 1989, das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten (UOG 1993), das Universitäts-Organisationsgesetz, das Kunsthochschul-Organisationsgesetz, das Akademie-Organisationsgesetz 1988, das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten der Künste, das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 und das Vertragsbedienstetengesetz 1948 geändert werden (1915 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 906/A(E) der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend Maßnahmen zur Erleichterung der Väterkarenz (1916 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 951/A der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Mutterschutzgesetz 1979 und das Eltern-Karenzurlaubsgesetz 1989 geändert werden (1917 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 920/A(E) der Abgeordneten Dr. Volker Kier und Genossen betreffend geschlechtergerechten Sprachgebrauch in Verordnungen (1918 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 1039/A der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsmarktservicegesetz 1994 geändert wird (1919 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 716/A der Abgeordneten Mag. Dr. Heide Schmidt und Genossen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das B-VG geändert wird (1920 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 146/A der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Parteiengesetz, das Geschäftsordnungsgesetz des Nationalrates, das Klubfinanzierungsgesetz 1985, das Bundesgesetz über die Förderung politischer Bildungsarbeit und Publizistik 1984 und die Nationalrats-Wahlordnung 1992 geändert werden (Förderung der Beteiligung von Frauen am politischen Leben) (1921 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 147/A der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird (1922 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Zweiter Bericht (III-179 d.B.) der Bundesregierung über den Stand der Verwirklichung der Gleichbehandlung und Frauenförderung im Bundesdienst (Gleichbehandlungsbericht) gemäß § 53 Bundes-Gleichbehandlungsgesetz; Berichtszeitraum: 1. Jänner 1996 bis 1. Juli 1997 (1814 d.B.) und Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 959/A(E) der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend Gründer/innenoffensive (1815 d.B.) 176 185–186

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Heide Schmidt und Genossen an den Bundeskanzler betreffend das Versprechen des Bundeskanzlers, er werde sich dafür einsetzen, daß das Frauen-Volksbegehren "Punkt für Punkt umgesetzt wird" (Der Standard, 21.05.1997) (6543/J) 178 44–47

 

Bericht des Bautenausschusses über die Regierungsvorlage (1969 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßengesetz 1971 geändert wird (2060 d.B.) und Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 847/A(E) der Abgeordneten Andreas Wabl und Genossen betreffend den Bau der Bundesstraße B 67b (Eggenberger Gürtel Straße), Kalvariengürtel, Kalvarienbrücke-Grabenstraße (Nordspange Graz) in Graz, Steiermark, Aufhebung der Verordnung (2061 d.B.) 181 169–170

 

Selbständige Anträge betreffend

 

Weiterentwicklung des Rechtes der Europäischen Union um den Grundsatz der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern (175/A(E))

Nationalrat

Einbringung 17 10

Zuweisung an den Verfassungsausschuß 18 5

 

Verbesserung der Anrechnung der Kindererziehungszeiten (Pensionsbegründung und -bemessung) (510/A(E))

Nationalrat

Einbringung 80 9

Zuweisung an den Gleichbehandlungsausschuß 81 35

Zurückziehung am 01.04.1998

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 510/A(E)) 115 60

 

die flexiblere Gestaltung der Karenzzeit (512/A(E))

Nationalrat

Einbringung 80 9

Zuweisung an den Gleichbehandlungsausschuß 81 35

Zurückziehung am 01.04.1998

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 512/A(E)) 115 60

 

Versorgungsausgleich zwischen Ehegatten (Pensionssplitting) (743/A(E))

Nationalrat

Einbringung 115 6

Zuweisung an den Gleichbehandlungsausschuß 116 15

 

"Unternehmen Haushalt - neue Arbeitsplätze schaffen" (744/A(E))

Nationalrat

Einbringung 115 6

Zuweisung an den Gleichbehandlungsausschuß 116 15

 

Unselbständige Entschließungsanträge betreffend

 

Maßnahmen gegen die grenznahen kerntechnischen Anlagen in Dukovany und Temelin (457/UEA) 111 43–44

Annahme der Entschließung (106/E) 111 72

 

Schriftliche Anfragen betreffend

 

Förderung des Projektes CHANCEN-HEUTE - ADA'RESS (zur Förderung von Frauen in Unternehmen) im Rahmen der EU-Gemeinschaftsinitiative ADAPT (185/J 28.02.1996)

Beantwortet von Bundesminister Franz Hums (70/AB 27.03.1996)

 

Familientransfermodell des Liberalen Forums (3308/J 12.11.1997)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (3081/AB 11.12.1997)

 

Funksituation im nördlichen Niederösterreich (3688/J 25.02.1998)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl Schlögl (3610/AB 09.04.1998)

 

Vorgangsweise auf Grund der Sachverhaltsdarstellung der NÖ. Landesregierung gegen "Freies Wohnen Gemeinnützige Wohnbaugesellschaft mbH" (4626/J 07.07.1998)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Nikolaus Michalek (4342/AB 27.08.1998)

 

Verhalten des Leiters des nö. Grenzpostens Mitterretzbach (5240/J 26.11.1998)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl Schlögl (4901/AB 18.01.1999)

 

Mündliche Anfragen betreffend

 

geplante Maßnahmen im Bereich des Familien- und Scheidungsrechts (174/M) 105 28

Beantwortet von Bundesminister Dr. Nikolaus Michalek 105 29–31

 

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Rosemarie Bauer (ÖVP)
an die Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz Mag. Barbara Prammer
Halten Sie die Forderung des Frauenvolksbegehrens, wonach nur Unternehmen,d ie eine 50 %ige Frauenquote aufweisen, Förderungen und öffentliche Aufträge erhalten sollen, nach wie vor als geeignetes Mittel zur Schaffung neuer Arbeitsplätze für Frauen? (198/M)

Zurückziehung am 07.05.1998

 

Zusatzfragen zu den mündlichen Anfragen der Abgeordneten

 

Mag. Terezija Stoisits betreffend Entkoppelung der Verschuldens- von der Unterhaltsfrage im Scheidungsrecht (180/M) 94 18

Beantwortet von Bundesminister Dr. Nikolaus Michalek

 

Edith Haller betreffend "Karenzgeld für alle" (232/M) 146 24–25

Beantwortet von Bundesministerin Eleonora Hostasch

 

Mag. Dr. Heide Schmidt betreffend Vorkehrungen im Bundesministerium für Justiz bezüglich des Jahr-2000-Computerproblems (280/M) 180 20

Beantwortet von Bundesminister Dr. Nikolaus Michalek