SCHÖGGL Leopold, Dipl.-Ing., Technischer Angestellter, Kindberg
Partei: Freiheitliche Partei Österreichs
Wahlkreis 6 (Steiermark)
Eintritt in den Nationalrat und
Angelobung 1 6
Gewählt in folgende Ausschüsse bzw. Unterausschüsse:
Bautenausschuß (Mitglied) am 15.01.1996
Unterausschuß des Gleichbehandlungsausschusses zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:
Frauen-Volksbegehren (716 d.B.)
Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Heide Schmidt und Genossen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das B-VG geändert wird (Gleichheitssatz) (545/A)
Antrag der Abgeordneten Edith Haller und Genossen betreffend Frauen - Erwerbstätigkeit, Kindererziehung, Frauenpensionen (330/A(E))
Antrag der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird (Sicherstellung der sprachlichen Gleichstellung von Mann und Frau in Gesetzgebung, Vollziehung und Privatwirtschaftsverwaltung des Bundes) (370/A)
Antrag der Abgeordneten Edith Haller und Genossen betreffend erste Maßnahmen zur Umsetzung des Frauen-Volksbegehrens zur partnerschaftlichen Gestaltung des Pensionsrechts (462/A(E))
Antrag der Abgeordneten Edith Haller und Genossen betreffend erste Maßnahmen zur Umsetzung des Frauen-Volksbegehrens zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie (463/A(E))
Antrag der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen betreffend eine Berichtslegungspflicht aller Betriebe zur Gleichbehandlung von Frauen und Männern sowie zur Förderung von Frauen und die Sanktionierung einer Verletzung dieser Pflicht durch Nichtberücksichtigung bei der öffentlichen Auftragsvergabe sowie bei der Vergabe von öffentlichen Förderungen (480/A(E))
Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz, das Karenzgeldgesetz, das Eltern-Karenzurlaubsgesetz und das Karenzurlaubszuschußgesetz geändert werden (503/A)
Antrag der Abgeordneten Ridi Steibl und Genossen betreffend Unternehmen Haushalt - neue Arbeitsplätze schaffen (509/A(E))
Antrag der Abgeordneten Rosemarie Bauer und Genossen betreffend Verbesserung der Anrechnung der Kindererziehungszeiten (Pensionsbegründung und -bemessung) (510/A(E))
Antrag der Abgeordneten Edeltraud Gatterer und Genossen betreffend die Neubewertung der Arbeit (geschlechtsunabhängige Kriterien zum Abbau der Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern) (511/A(E))
Antrag der Abgeordneten Rosemarie Bauer und Genossen betreffend die flexiblere Gestaltung der Karenzzeit (512/A(E))
Antrag der Abgeordneten Dr. Gertrude Brinek und Genossen betreffend Neuregelung der Pensionsauszahlung bei aufrechter Ehe und anteiliger Pensionsanspruch im Scheidungsfall (518/A(E))
Antrag der Abgeordneten Dr. Elisabeth Hlavac und Genossen betreffend Finanzierung von Ersatzzeiten und Erhöhung des für die Kindererziehung vorgesehenen pensionserhöhenden Betrages (531/A(E))
Antrag der Abgeordneten Dr. Ilse Mertel und Genossen betreffend EU-Richtlinie 96/34/EG zur Umsetzung der von den Europäischen Sozialpartnern abgeschlossenen Rahmenvereinbarung über den Elternurlaub (532/A(E))
(Mitglied) am 30.09.1997
Gleichbehandlungsausschuß (Mitglied) am 15.01.1996
Unterausschuß des Industrieausschusses zur Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes:
Antrag der Abgeordneten Dr. Alexander Van der Bellen und Genossen betreffend Behandlung des Technologiepolitischen Konzeptes der Bundesregierung (38/A(E))
(Mitglied) am 03.07.1996
Zum Schriftführer gewählt in der Unterausschußsitzung am 03.07.1996
Dem Unterausschuß wurde am 16.10.1996 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:
Bericht betreffend Expertenentwurf für ein Technologiepolitisches Konzept 1996 der Bundesregierung, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst und vom Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten (III-54 d.B.)
Dem Unterausschuß wurde am 19.02.1997 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn und Genossen betreffend die Schaffung eines Industriestandortsicherungsgesetzes (202/A(E))
Industrieausschuß (Mitglied) am 15.01.1996
Zum Schriftführer gewählt in der Ausschußsitzung am 15.01.1996
Ersatzmitglied am 06.11.1996
Landesverteidigungsausschuß (Mitglied) am 15.01.1996
Ständiger Unterausschuß des Landesverteidigungsausschusses zur Überprüfung von nachrichtendienstlichen Maßnahmen zur Sicherung der militärischen Landesverteidigung (Vertreter verhinderter Mitglieder) am 23.04.1998
Ständiger Unterausschuß des Rechnungshofausschusses (Mitglied) am 04.03.1998
Ausscheiden am 16.06.1999
Umweltausschuß (Ersatzmitglied) am 15.01.1996
Unterausschuß des Unterrichtsausschusses zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:
Antrag der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend Reform der Lehrlingsausbildung durch Erweiterung des regionalen Entscheidungsfreiraumes in der Zusammenarbeit der Ausbildungspartner (569/A(E))
Antrag der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend Reform der Lehrlingsausbildung durch Verlagerung der Verantwortung für die innere Organisation und die Unterrichtsorganisation in die Autonomie der Ausbildungspartner (Lehrling, Berufsschule und Betrieb) (570/A(E))
Antrag der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend Reform der Lehrlingsausbildung durch eine Reform der Ausbildung für Berufsschullehrer/innen (571/A(E))
Antrag der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend Reform der Lehrlingsausbildung durch Schaffung von Möglichkeiten zur individuellen Regelung der Berufsschulzeit zwischen Lehrling, Berufsschule und Betrieb bei lehrgangsmäßigen Berufsschulen (572/A(E))
Antrag der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend Reform der Lehrlingsausbildung durch die Organisation des Berufsschulstoffes in Form von Modulen und durch Definition verschiedener Bildungsziele bzw. Bildungsabschlüsse (573/A(E))
Antrag der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend Reform der Lehrlingsausbildung durch die Abschaffung der Polytechnischen Schule bei gleichzeitiger Einführung eines Berufsorientierungsjahres als Überleitung zur Ausbildung im dualen System und als erstes Jahr aller berufsbildenden Schulen (574/A(E))
(Mitglied) am 25.06.1998
Unterrichtsausschuß (Mitglied) am 15.01.1996
Wirtschaftsausschuß (Ersatzmitglied) am 28.05.1998
Ausschuß für Wissenschaft und Forschung (Mitglied) am 15.01.1996
Unterausschuß des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung zur Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes:
Forschungsbericht 1997 der Bundesregierung (III-87 d.B.)
(Mitglied) am 25.06.1997
Dem Unterausschuß wurde am 03.12.1997 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:
Antrag der Abgeordneten Dr. Martina Gredler und Genossen betreffend Maßnahmen zu einer Reform der Forschungsförderung in Österreich (441/A(E))
Dem Unterausschuß wurde am 01.07.1998 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:
Forschungsbericht 1998 des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr (III-132 d.B.)
Dem Unterausschuß wurde am 19.11.1998 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:
Antrag der Abgeordneten Dr. Martina Gredler und Genossen betreffend Erstellung eines Frauenförderungsplanes im Forschungsbereich (708/A(E))
Unterausschuß des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:
Forschungsbericht 1996 (III-24 d.B.)
Antrag der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Einrichtung einer tierversuchsfreien Forschungsstätte an der Karl-Franzens-Universität Graz (40/A(E))
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn und Genossen betreffend Maßnahmen zur Vereinheitlichung und Verbesserung der Technologie- und Forschungsförderung (90/A(E))
(Mitglied) am 20.06.1996
Zum Schriftführer gewählt in der Unterausschußsitzung am 23.10.1996
Berichterstatter in der Verhandlung über:
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn und Genossen betreffend Neuorganisation der österreichischen Elektrizitätswirtschaft (543/A(E)) 133 150–151
Redner in der Verhandlung über:
Dringliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Mängel in der österreichischen Sicherheitspolitik (Beitritt zur NATO; Vollmitgliedschaft bei der WEU; Neutralität; Zivildienst; Freiwilligenheer) (182/J) 8 144–147
Bericht des Wirtschaftsausschusses über den Antrag 7/A der Abgeordneten Arnold Grabner und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Berggesetz 1975 geändert wird (68 d.B.) und Bericht des Wirtschaftsausschusses über den Antrag 30/A(E) der Abgeordneten Rudolf Anschober und Genossen betreffend Bergrechtsreform (69 d.B.) 13 57–59
Bericht des Wirtschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (38 d.B.): Notifikationsgesetz (75 d.B.) 13 160–161
Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (72 d.B. und Zu 72 d.B.): Strukturanpassungsgesetz 1996 (Beratungsgruppe Wissenschaft und Verkehr - Artikel 89, 90, 92 bis 97) (95 d.B.) 16 510–511
Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (70 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1996 samt Anlagen (Beratungsgruppe Landesverteidigung) (96 d.B.) und Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (71 d.B. und Zu 71 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1997 samt Anlagen (Beratungsgruppe Landesverteidigung) (97 d.B.) 17 216–217
Bericht des Rechnungshofausschusses über den Sonderbericht (III-12 d.B.) des Rechnungshofes über das Beschaffungswesen des Bundesheeres (Zweiter Teilbericht) (143 d.B.) 25 94–95
Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (13 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz 1984 geändert wird (135 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 191/A der Abgeordneten Mag. Dr. Josef Höchtl, DDr. Erwin Niederwieser und Genossen betreffend 1. ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird, 2. ein Bundesgesetz, mit dem das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz geändert wird, und 3. ein Bundesgesetz, mit dem das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz geändert wird (142 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 58/A(E) der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend Aufforderung an den/die Unterrichtsminister/in zur jährlichen Vorlage eines Schulberichtes an den Nationalrat (136 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 65/A(E) der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend Erstellung von Rahmenbedingungen zur Ermöglichung einer echten Schulautonomie (138 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 63/A(E) der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend finanzielle Gleichstellung der "sonstigen" Privatschulen mit den konfessionellen Privatschulen (137 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (101 d.B.): Fünften Zusatzvertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und der Republik Österreich zum Vertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und der Republik Österreich zur Regelung von vermögensrechtlichen Beziehungen vom 23. Juni 1960 (152 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (81 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über äußere Rechtsverhältnisse der Evangelischen Kirche geändert wird (139 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (82 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über finanzielle Leistungen an die altkatholische Kirche geändert wird (140 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (83 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über finanzielle Leistungen an die israelitische Religionsgesellschaft geändert wird (141 d.B.) 25 191–192
Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Bericht (III-26 d.B.) des Universitätenkuratoriums im Sinne des § 83 Abs. 3 des UOG 1993, BGBl. Nr. 805/1993, über seine Tätigkeit vom 20. Oktober 1994 bis 31. Dezember 1995 (206 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Bericht (III-33 d.B.) des Fachhochschulrates gemäß § 6 Abs. 2 Z. 7 FHStG über die Tätigkeit des Fachhochschulrates im Jahre 1995, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst (208 d.B.), Bericht und Antrag des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Studienförderungsgesetz 1992 geändert wird (209 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 219/A(E) der Abgeordneten MMag. Dr. Willi Brauneder und Genossen betreffend die Ungleichbehandlung von Studierenden an Fachhochschul-Studiengängen mit Studierenden an Universitäten und Kunsthochschulen gemäß den geltenden Bestimmungen des Studienförderungsgesetzes (207 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 225/A der Abgeordneten MMag. Dr. Willi Brauneder und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Gewährung von Studienbeihilfen und anderen Studienförderungsmaßnahmen (Studienförderungsgesetz 1992), BGBl. Nr. 305/1992, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 291/1996, geändert wird (210 d.B.) 32 152–154
Antrag der Abgeordneten Andreas Wabl und Genossen auf Fristsetzung zur Berichterstattung über den Antrag 137/A(E) der Abgeordneten Andreas Wabl und Genossen betreffend Aufhebung der Verordnung über den Straßenverlauf der B 146 (Ennstal Straße) (Ennsnahe Trasse) (11/GO) 40 111
Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Bericht (III-53 d.B.) des Bundesministers für Wissenschaft, Verkehr und Kunst über den Hochschulbericht 1996 (Band 1 und 2) (376 d.B.), Bericht und Antrag des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Universitäts-Organisationsgesetz (UOG) geändert wird (377 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 279/A(E) der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend fehlendes aktives und passives Wahlrecht in Kollegialorganen für externe Lektor/innen nach UOG 1993 (378 d.B.) 44 152
Bericht des Gleichbehandlungsausschusses betreffend den Bericht (III-22 d.B.) über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes im Jahr 1994, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und vom Bundesminister für Arbeit und Soziales (401 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Bericht (III-37 d.B.) über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes im Jahr 1995, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und vom Bundesminister für Arbeit und Soziales (402 d.B.) und Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Gleichbehandlungsbericht (VII/1990 - VI/1995), vorgelegt vom Bundesminister für Arbeit und Soziales gemeinsam mit der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten (403 d.B.) 48 195–197
Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (423 d.B.): Bundesgesetz über die Forschungs- und Prüfzentrum Arsenal Gesellschaft mit beschränkter Haftung (523 d.B.) 51 176–177
Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Forschungsbericht (III-24 d.B.) 1996 (569 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 40/A(E) der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Einrichtung einer tierversuchsfreien Forschungsstätte an der Karl-Franzens-Universität Graz (570 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 90/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn und Genossen betreffend Maßnahmen zur Vereinheitlichung und Verbesserung der Technologie- und Forschungsförderung (571 d.B.) 57 128–130
Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Bericht (III-42 d.B.) der Bundesregierung betreffend den Abbau von Benachteiligungen von Frauen (BGBl. Nr. 837/1992) (549 d.B.) und Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Ersten Bericht (III-52 d.B.) der Bundesregierung über den Stand der Verwirklichung der Gleichbehandlung und Frauenförderung im Bundesdienst (Gleichbehandlungsbericht) (548 d.B.) 58 127–129
Bericht des Bautenausschusses über die Regierungsvorlage (424 d.B.): Bundesstraßengesetznovelle 1996 (595 d.B.), Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 166/A(E) der Abgeordneten Peter Rosenstingl und Genossen betreffend Nord-Umfahrung Enns (596 d.B.), Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 200/A(E) der Abgeordneten Ing. Mathias Reichhold und Genossen betreffend die umgehende Realisierung von ausschreibungsreifen Straßenbauprojekten im Bundesland Kärnten (597 d.B.) und Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 201/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn und Genossen betreffend Verwirklichung eines Maßnahmenpaketes zur Stützung der krisengeschüttelten Bauwirtschaft (598 d.B.) 63 144–145
Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (383 d.B.): Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige (599 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (384 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schülerbeihilfengesetz 1983 geändert wird (600 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (385 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens mit Ausnahme des Hochschulwesens und über die Entschädigung der Mitglieder von Gutachterkommissionen gemäß § 15 des Schulunterrichtsgesetzes geändert wird (601 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 328/A(E) der Abgeordneten Mag. Karl Schweitzer und Genossen betreffend Begabtenförderung in der Schule (602 d.B.) 64 50–51
Aktuelle Stunde zum Thema "Technologieförderung zur Schaffung von Arbeitsplätzen und Sicherung des Wirtschaftsstandortes Österreich" (14/AS) 66 31–32
Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (588 d.B.): Universitäts-Studiengesetz, den Antrag 115/A(E) der Abgeordneten Mag. Herbert Haupt und Genossen betreffend Psychologenausbildung sowie über den Antrag 141/A(E) der Abgeordneten Dr. Alois Pumberger und Genossen betreffend Einrichtung des eigenständigen Studiums der Zahnmedizin mit dem Wintersemester 1996/97 (638 d.B.), Bericht und Antrag des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Hochschülerschaftsgesetz 1973 geändert wird (639 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (581 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Forschungsorganisationsgesetz - FOG geändert wird (640 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (412 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein über Gleichwertigkeiten im Bereich der Reifezeugnisse und des Hochschulwesens samt Anlagen (641 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (427 d.B.): Notenwechsel zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Italienischen Republik über die gegenseitige Anerkennung akademischer Grade und Titel samt Anlage (642 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (559 d.B.): Protokoll über die Fortführung der Aktion Österreich - Slowakei, Wissenschafts- und Erziehungskooperation (643 d.B.) 67 62–63
Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 22/A(E) der Abgeordneten Mag. Thomas Barmüller und Genossen betreffend Solaranlagen für öffentliche Bauten (489 d.B.), Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 74/A(E) der Abgeordneten Hans Schöll und Genossen betreffend Novellierung des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes (WGG) (490 d.B.), Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 75/A(E) der Abgeordneten Hans Schöll und Genossen betreffend Zusammenlegung der BGV (Bundesgebäudeverwaltung) I, der BGV (Bundesgebäudeverwaltung) II und der BIG (Bundesimmobiliengesellschaft) (491 d.B.), Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 77/A(E) der Abgeordneten Ing. Mathias Reichhold und Genossen betreffend die vorgezogene Realisierung eines arbeitskräfteintensiven Arbeitsprogrammes für die Bauwirtschaft (492 d.B.) und Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 137/A(E) der Abgeordneten Andreas Wabl und Genossen betreffend Aufhebung der Verordnung über den Straßenverlauf der B 146 (Ennstal Straße) (Ennsnahe Trasse) (493 d.B.) 70 136–137
Dringliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Heide Schmidt und Genossen an die Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten betreffend jahrelange Versäumnisse in der Bildungspolitik und die Kostenexplosion im Schulbereich (2569/J) 77 157–158
Bericht des Wirtschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (699 d.B.): Berufsausbildungsgesetz-Novelle 1997 (764 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 459/A der Abgeordneten Mag. Dr. Josef Höchtl und Genossen betreffend ein Bundesgesetz über die Berufsreifeprüfung und den Bericht des Unterrichtsauschusses über den Antrag 460/A der Abgeordneten Dr. Dieter Antoni und Genossen betreffend ein Bundesgesetz über die Berufsreifeprüfung (752 d.B.) 78 197–198
Bericht des Budgetausschusses über den Antrag 488/A der Abgeordneten Dkfm. Mag. Josef Mühlbachler, Ing. Kurt Gartlehner und Genossen betreffend das Budgetüberschreitungsgesetz 1997 (782 d.B.) 80 155–156
Dringliche Anfrage der Abgeordneten Helmut Haigermoser und Genossen an den Bundeskanzler betreffend Proporzpolitik statt Wirtschaftspolitik (2738/J) 82 134–135
Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (841 d.B. und Zu 841 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1998 samt Anlagen
Beratungsgruppe I, Oberste Organe
Kapitel 01 Präsidentschaftskanzlei
Kapitel 02 Bundesgesetzgebung
Kapitel 03 Verfassungsgerichtshof
Kapitel 04 Verwaltungsgerichtshof
Kapitel 05 Volksanwaltschaft
Kapitel 06 Rechnungshof (Zu 841 d.B.) und
Beratungsgruppe II
Kapitel 10 Bundeskanzleramt mit Dienststellen
Kapitel 13 Kunst (einschließlich Konjunkturausgleich-Voranschlag)
Kapitel 71 Bundestheater (Zu 841 d.B.) 96
77–78
Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (841 d.B. und Zu 841 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1998 samt Anlagen
Beratungsgruppe X
Kapitel 14 Wissenschaft und Forschung (einschließlich
Konjunkturausgleich-Voranschlag)
Kapitel 65 Verkehr und öffentliche Wirtschaft (einschließlich
Konjunkturausgleich-Voranschlag) (Zu 841 d.B.) 98
50–51
Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (841 d.B. und Zu 841 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1998 samt Anlagen
Beratungsgruppe VI
Kapitel 12 Unterricht und kulturelle Angelegenheiten (einschließlich
Konjunkturausgleich-Voranschlag) (Zu 841 d.B.) 98
143–144
Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (841 d.B. und Zu 841 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1998 samt Anlagen
Beratungsgruppe XII
Kapitel 40 Militärische Angelegenheiten (einschließlich
Konjunkturausgleich-Voranschlag) (Zu 841 d.B.) 98
184–185
Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (934 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (1014 d.B.), Bericht und Antrag des Unterrichtsausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Bundesgesetz über die Berufsreifeprüfung geändert wird (1015 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (935 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (1017 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (936 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz geändert wird (1018 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (937 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern geändert wird (1016 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 472/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Leopold Schöggl und Genossen betreffend die Fortführung der Fachschule für Mode und Bekleidungstechnik der Gemeinschaft der Kreuzschwestern in Bruck/Mur (1021 d.B.) 102 141–142
Dringliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend die Gefährdung der österreichischen Interessen und die Verunsicherung der Bevölkerung in Fragen der Sicherheitspolitik und der Landesverteidigung (WEU- und NATO-Mitgliedschaft) (3416/J) 104 127–128
Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 652/A der Abgeordneten Dipl.-Vw. Dr. Dieter Lukesch, DDr. Erwin Niederwieser und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitäts-Studiengesetz geändert wird (1053 d.B.), Bericht und Antrag des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Studienförderungsgesetz geändert wird (1054 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 653/A der Abgeordneten MMag. Dr. Willi Brauneder und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Studien an den Universitäten (Universitäts-Studiengesetz - UniStg) geändert wird (1055 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 525/A(E) der Abgeordneten MMag. Dr. Willi Brauneder und Genossen betreffend Einführung eines Vizedekans an großen Fakultäten (1056 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 433/A(E) der Abgeordneten Dr. Martina Gredler und Genossen betreffend Aufforderung an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr zur Evaluation der Zeitgemäßheit der Universitätsberechtigungsverordnung (1057 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (742 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Ungarn über Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich samt Anlagen (1024 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 303/A(E) der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Erhöhung der Lehrveranstaltungszahl an den Universitäten (1025 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 436/A(E) der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Erforschung und Dokumentation der Bedeutung der Kulturpflanze Hanf (1026 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 524/A(E) der Abgeordneten Dr. Michael Krüger und Genossen betreffend Steuerbefreiung von Stipendien und Preisen aus Wissenschaft und Forschung (1027 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 547/A(E) der Abgeordneten Dr. Martina Gredler und Genossen betreffend Anwendung der "neuen" Kommunikationstechnologien bei der administrativen Abwicklung der Studienbeihilfe (1028 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 606/A der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitäts-Studiengesetz geändert wird (1029 d.B.) 106 187–188
Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über die Regierungsvorlage (842 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Gleichbehandlungsgesetz geändert wird (1047 d.B.) und Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 470/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Leopold Schöggl und Genossen betreffend Regionalisierung der Gleichbehandlungsanwaltschaft (1048 d.B.) 107 87
Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (939 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulzeitgesetz 1985 geändert wird, und den Antrag 158/A der Abgeordneten Mag. Johann Ewald Stadler und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulzeitgesetz 1985, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 467/1995, geändert wird, sowie den Antrag 446/A der Abgeordneten Mag. Johann Ewald Stadler und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulzeitgesetz 1985, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 467/1995, geändert wird (1058 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (950 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz 1984 geändert wird (1059 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (941 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz 1985 geändert wird (1060 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 548/A(E) der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend die Gleichberechtigung von Schulkindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf bezüglich der Schulbesuchsdauer (1061 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 631/A(E) der Abgeordneten Mag. Karl Schweitzer und Genossen betreffend Beibehaltung der Assistentenstellen an den Höheren Technischen Lehranstalten (1062 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 519/A der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (1019 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 560/A(E) der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend Einführung einer "geschlechterbewußten Koedukation" (1020 d.B.) 107 173–174
Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über das Frauen-Volksbegehren (716 d.B.) (1113 d.B.), Bericht und Antrag des Gleichbehandlungsausschusses betreffend den Entwurf eines Bundesverfassungsgesetzes, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) geändert wird (Gleichstellung von Mann und Frau) (1114 d.B.), Bericht und Antrag des Gleichbehandlungsausschusses betreffend den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Arbeitsverfassungsgesetz geändert wird (1115 d.B.), Bericht und Antrag des Gleichbehandlungsausschusses betreffend den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Mutterschutzgesetz 1979 und das Eltern-Karenzurlaubsgesetz geändert werden (1116 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 545/A der Abgeordneten Mag. Dr. Heide Schmidt und Genossen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das B-VG geändert wird (Gleichheitssatz) (1117 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 330/A(E) der Abgeordneten Edith Haller und Genossen betreffend Frauen - Erwerbstätigkeit, Kindererziehung, Frauenpensionen (1118 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 370/A der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird (Sicherstellung der sprachlichen Gleichstellung von Mann und Frau in Gesetzgebung, Vollziehung und Privatwirtschaftverwaltung des Bundes) (1119 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 462/A(E) der Abgeordneten Edith Haller und Genossen betreffend erste Maßnahmen zur Umsetzung des Frauen-Volksbegehrens zur partnerschaftlichen Gestaltung des Pensionsrechts (1120 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 463/A(E) der Abgeordneten Edith Haller und Genossen betreffend erste Maßnahmen zur Umsetzung des Frauen-Volksbegehrens zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie (1121 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 480/A(E) der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen betreffend eine Berichtslegungspflicht aller Betriebe zur Gleichbehandlung von Frauen und Männern sowie zur Förderung von Frauen und die Sanktionierung einer Verletzung dieser Pflicht durch Nichtberücksichtigung bei der öffentlichen Auftragsvergabe sowie bei der Vergabe von öffentlichen Förderungen (1122 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 503/A der Abgeordneten Karl Öllinger und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz, das Karenzgeldgesetz, das Eltern-Karenzurlaubsgesetz und das Karenzurlaubszuschußgesetz geändert werden (1123 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 663/A der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesvergabegesetz 1997 geändert wird (1124 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 688/A der Abgeordneten Mag. Dr. Heide Schmidt und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Mutterschutzgesetz 1979 geändert wird (1125 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 687/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Heide Schmidt und Genossen betreffend Neubewertung der Arbeit (1126 d.B.), Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 739/A(E) der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten (1127 d.B.) und Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 724/A(E) der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend erhöhte steuerliche Absetzbarkeit von Betriebskindergärten (1128 d.B.) 116 172–174
Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 695/A der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser, Dipl.-Vw. Dr. Dieter Lukesch und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Studienförderungsgesetz geändert wird (1145 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 731/A der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser, Dipl.-Vw. Dr. Dieter Lukesch und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Fachhochschul-Studiengänge (FHStG) geändert wird (1146 d.B.) 116 229–230
Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (1100 und Zu 1100 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1999 samt Anlagen
Beratungsgruppe X
Kapitel 14 Wissenschaft und Forschung (einschließlich
Konjunkturausgleich-Voranschlag)
Kapitel 65 Verkehr und Telekom (einschließlich
Konjunkturausgleich-Voranschlag) (Zu 1100 d.B.) 122
93–94
Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (1100 und Zu 1100 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1999 samt Anlagen
Beratungsgruppe VI
Kapitel 12 Unterricht und kulturelle Angelegenheiten (einschließlich
Konjunkturausgleich-Voranschlag) (Zu 1100 d.B.) 122
129–130
Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (1100 und Zu 1100 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1999 samt Anlagen
Beratungsgruppe XII
Kapitel 40 Militärische Angelegenheiten (einschließlich
Konjunkturausgleich-Voranschlag) (Zu 1100 d.B.) 123
152–153
Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 809/A der Abgeordneten Mag. Walter Posch, Edeltraud Gatterer und Genossen betreffend ein Bundesgesetz über die bauliche Erweiterung der Universität Klagenfurt unter finanzieller Beteiligung des Landes Kärnten und der Landeshauptstadt Klagenfurt sowie über den Antrag 815/A der Abgeordneten Dr. Jörg Haider und Genossen betreffend ein Bundesgesetz über die bauliche Erweiterung der Universität Klagenfurt unter finanzieller Beteiligung des Landes Kärnten und der Landeshauptstadt Klagenfurt (1353 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 772/A(E) der Abgeordneten Dr. Michael Krüger und Genossen betreffend Neugestaltung des Universitätswesens in Österreich (1354 d.B.) 134 38–39
Bericht des Landesverteidigungsausschusses über den Antrag 113/A(E) der Abgeordneten Hans Helmut Moser und Genossen betreffend die Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht (1311 d.B.), Bericht des Landesverteidigungsausschusses über den Antrag 160/A(E) der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen betreffend die Erhöhung des Landesverteidigungsbudgets in der XX. GP auf vergleichbares europäisches Niveau (1313 d.B.), Bericht des Landesverteidigungsausschusses über den Antrag 593/A(E) der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen betreffend die Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft des österreichischen Bundesheeres in seiner milizartigen Struktur (1312 d.B.) und Bericht des Landesverteidigungsausschusses über die Petition (15/PET) betreffend Vorrang für Österreichs Sicherheit durch eine österreichische Sicherheitsdoktrin und die Anpassung des Landesverteidigungsplanes 85 (LVP 85), überreicht vom Abgeordneten Herbert Scheibner (1314 d.B.) 134 136–137
Erklärung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten Dr. Hannes Farnleitner zum Bergwerksunglück in Lassing (21/RGER) 138 86–88
Antrag der Abgeordneten Mag. Thomas Barmüller, MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen auf Einsetzung eines
Untersuchungsausschusses (betreffend das Grubenunglück in Lassing)
1. zur Klärung aller Umstände, die zum ersten Wasser- und
Schlammeinbruch am 17. Juli 1998 um 11.45 Uhr und zur Verschüttung des
Bergmannes Georg Hainzl geführt oder auch nur beigetragen haben;
2. zur Überprüfung aller Umstände, die zur Verschüttung von
zehn weiteren Bergleuten am 17. Juli 1998 um ca. 22.00 Uhr geführt haben;
3. zur Überprüfung aller Maßnahmen im Zusammenhang mit den
Rettungsversuchen ab dem Schlamm- und Wassereinbruch auf Sohle VIII am 17. Juli
1998 um ca. 22.00 Uhr;
4. zur Überprüfung aller österreichischen Berghauptmannschaften
und der Obersten Bergbehörde im Hinblick auf die ordnungsgemäße
Wahrnehmung ihrer Aufsichts- und Kontrollpflichten in den letzten zehn Jahren (160/GO) 138 207–208
Aktuelle Stunde zum Thema "Behördenversagen betreffend die Sicherheit von österreichischen Bergwerken" (32/AS) 141 31–32
Erklärung des Bundesministers für Justiz Dr. Nikolaus Michalek im Zusammenhang mit dem Grubenunglück in Lassing (22/RGER) 142 97–98
Antrag der Abgeordneten Mag. Thomas Barmüller und Genossen auf Einsetzung
eines Untersuchungsausschusses
1. zur Überprüfung des Niveaus der Sicherheitsstandards in
österreichischen Bergwerken sowie Vergleich mit dem Stand der Technik in
anderen EU- oder OECD-Ländern;
2. zur Klärung aller Umstände, die zum ersten Wasser- und
Schlammeinbruch am 17. Juli 1998 um 11.45 Uhr (in Lassing) und zur
Verschüttung des Bergmannes Georg Hainzl geführt oder auch nur
beigetragen haben;
3. zur Überprüfung aller Umstände, die zur Verschüttung von
zehn weiteren Bergleuten am 17. Juli 1998 um zirka 22 Uhr geführt haben;
4. zur Überprüfung aller Maßnahmen im Zusammenhang mit den
Rettungsversuchen ab dem Schlamm- und Wassereinbruch am 17. Juli 1998 um ca. 22
Uhr;
5. zur Überprüfung aller österreichischen Berghauptmannschaften
und der Obersten Bergbehörde im Hinblick auf die ordnungsgemäße
Wahrnehmung ihrer Aufsichts- und Kontrollpflichten in den letzten zehn Jahren;
6. zur Überprüfung der Verantwortlichkeit und Zuständigkeiten
hinsichtlich der Festlegung der neuesten Sicherheitsstandards in
österreichischen Bergwerken (166/GO) 142 203
Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses gemäß § 32 e Abs. 4 GOG zur Prüfung rechtswidriger Vorgänge im Zusammenhang mit Genehmigung und teilweisem Bau (Wanne Stainach, Sallaberger Brücke) der "Ennsnahen Trasse" und daraus resultierende finanzielle Belastungen des Bundes; aussichtslose Klagsführungen des Bundes gegen Bürger/innen, die gegen diese rechtswidrigen Vorgänge Widerstand geleistet haben (1460 d.B.) 145 187–188
Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (1442 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Studienförderungsgesetz 1992 und das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 geändert werden (1511 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (1441 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Studentenheimgesetz geändert wird (1512 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (1159 d.B.): Übereinkommen über die Anerkennung von Qualifikationen im Hochschulbereich in der europäischen Region (1514 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (1388 d.B.): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Slowenien über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (1515 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 811/A der Abgeordneten Dr. Martin Graf und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Studien an den Universitäten (Universitäts-Studiengesetz - UniStG), BGBl. I Nr. 48/1997, zuletzt geändert durch das BGBl. I Nr. 38/1998, geändert wird (1351 d.B.) 149 181–182
Bericht des Wirtschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (1428 d.B. und Zu 1428 d.B.): Mineralrohstoffgesetz und über den Antrag 659/A(E) der Abgeordneten Andreas Wabl und Genossen betreffend Bergrechtsreform (1527 d.B.) 152 51–52
Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 456/A(E) der Abgeordneten Dr. Volker Kier und Genossen betreffend Gewährleistung der umgehenden Realisierung bereits projektierter Bauvorhaben (1500 d.B.) und Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 457/A(E) der Abgeordneten Dr. Volker Kier und Genossen betreffend Zusammenlegung der BGV (Bundesgebäudeverwaltung) I und der BGV (Bundesgebäudeverwaltung) II (1501 d.B.) 154 203–204
Bericht des Bautenausschusses über die Regierungsvorlage (1555 d.B.): 5. BIG-Gesetz-Novelle (1640 d.B.) und Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 821/A(E) der Abgeordneten Mag. Reinhard Firlinger und Genossen betreffend den Verdacht von Preisabsprachen im Hoch- und Straßenbau (1641 d.B.) 159 89–90
Aktuelle Stunde zum Thema "Forschung schafft Arbeitsplätze" (39/AS) 162 41–42
Bericht des Industrieausschusses über den Antrag 38/A(E) der Abgeordneten Dr. Alexander Van der Bellen und Genossen betreffend Behandlung des "Technologiepolitischen Konzeptes der Bundesregierung", den Expertenentwurf (III-54 d.B.) für ein Technologiepolitisches Konzept 1996 der Bundesregierung, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst und vom Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten sowie den Antrag 202/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn und Genossen betreffend die Schaffung eines Industriestandortsicherungsgesetzes (1710 d.B.) und Bericht des Industrieausschusses über die Regierungsvorlage (1671 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Forschungsförderungsgesetz 1982 geändert wird (1711 d.B.) 165 140–141
Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1755 d.B.): Akademien-Studiengesetz 1999 (1794 d.B.), Bericht und Antrag des Unterrichtsausschusses über ein Bundesgesetz, mit dem das Hochschülerschaftsgesetz 1998 geändert wird (1795 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1756 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (1796 d.B.) 169 188–189
Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Forschungsbericht (III-87 d.B.) 1997 der Bundesregierung (1779 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 441/A(E) der Abgeordneten Dr. Martina Gredler und Genossen betreffend Maßnahmen zu einer Reform der Forschungsförderung in Österreich (1780 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Forschungsbericht (III-132 d.B.) 1998 des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr (1781 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 708/A(E) der Abgeordneten Dr. Martina Gredler und Genossen betreffend Erstellung eines Frauenförderungsplanes im Forschungsbereich (1782 d.B.) 169 221–222
Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Bericht (III-191 d.B.) des Fachhochschulrates gemäß § 6 Abs. 2 Z.7 FHStG über die Tätigkeit des Fachhochschulrates im Jahre 1997, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr (1783 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 675/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Leopold Schöggl und Genossen betreffend Errichtung von Fachhochschul-Studiengängen für Bildungsberufe, Sozialberufe und medizinische Berufe (1787 d.B.) 169 229
Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über das Stenographische Protokoll (III-181 d.B.) der Parlamentarischen Enquete zum Thema "Qualitätssicherung für Lehre und Forschung an den heimischen Universitäten" (1784 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 785/A(E) der Abgeordneten MMag. Dr. Willi Brauneder und Genossen betreffend Effizienzsteigerung der Donau-Universität Krems (1788 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 786/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Leopold Schöggl und Genossen betreffend Neuregelung der Zulassungsbestimmungen zum Studium von Auslandsösterreichern an österreichischen Universitäten (1789 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (1624 d.B.): Übereinkommen zwischen der Republik Österreich, der Republik Bulgarien, der Republik Kroatien, der Tschechischen Republik, der Republik Ungarn, der Republik Polen, der Republik Rumänien, der Slowakischen Republik und der Republik Slowenien vom 7. Februar 1998 zur Verlängerung des CEEPUS-Programmes (1785 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (1642 d.B.): Notenwechsel zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Italienischen Republik über die gegenseitige Anerkennung akademischer Grade und Titel (1786 d.B.) 169 238–239
Dringliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Heide Schmidt und Genossen an den Bundeskanzler betreffend Ablegung eines Offenbarungseides über den sicherheitspolitischen Status Österreichs (6412/J) 174 154–155
Bericht des Bautenausschusses über den Bericht (III-186 d.B.) des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Studie "Die Gestaltung des Straßennetzes im Donaueuropäischen Raum unter besonderer Beachtung des Wirtschaftsstandortes Österreich" (GSD) (1903 d.B.), Bericht des Bautenausschusses über die Regierungsvorlage (1853 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßenfinanzierungsgesetz 1996 und das ASFINAG-Ermächtigungsgesetz 1997 geändert werden (1904 d.B.) und Bericht des Bautenausschusses über die Petition (PET-40) betreffend "Die Wiener Nordostumfahrung muß rasch gebaut werden", überreicht von den Abgeordneten Josef Edler und Genossen (1905 d.B.) 175 204–205
Bericht des Landesverteidigungsausschusses über den Bericht (III-188 d.B.) des Bundesministers für Landesverteidigung gemäß § 46a Wehrgesetz 1990 betreffend Dienstleistungen der Frauen im Bundesheer im Jahr 1998 (2024 d.B.) und Bericht des Landesverteidigungsausschusses über den Antrag 397/A(E) der Abgeordneten Hans Helmut Moser und Genossen betreffend ausreichende Pensionsvorsorge für Soldaten des österreichischen Bundesheeres (1583 d.B.) 179 268–269
Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (1997 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Universitäts-Studiengesetz geändert wird (2083 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (1914 d.B.): Universitäts-Akkreditierungsgesetz (2084 d.B.) 180 54–56
Anfragebeantwortung betreffend Standards für Betreuungs- und Pflegeheime (5908/AB) 180 117–118
Bericht des Bautenausschusses über die Regierungsvorlage (1969 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßengesetz 1971 geändert wird (2060 d.B.) und Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 847/A(E) der Abgeordneten Andreas Wabl und Genossen betreffend den Bau der Bundesstraße B 67b (Eggenberger Gürtel Straße), Kalvariengürtel, Kalvarienbrücke-Grabenstraße (Nordspange Graz) in Graz, Steiermark, Aufhebung der Verordnung (2061 d.B.) 181 162–163
Bericht des Wirtschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (1898 d.B.): Notifikationsgesetz 1999 (2074 d.B.), Bericht des Wirtschaftsausschusses über den Antrag 1170/A der Abgeordneten Ingrid Tichy-Schreder, Dr. Günther Kräuter, Mag. Dr. Udo Grollitsch und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Mineralrohstoffgesetz - MinroG geändert wird (2075 d.B.), Bericht des Wirtschaftsausschusses über den Antrag 171/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Leopold Schöggl und Genossen betreffend Büro für Internationale Forschungs- und Technologiekooperation (BIT) (2076 d.B.) und Bericht des Wirtschaftsausschusses über den Antrag 367/A der Abgeordneten Helmut Haigermoser und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 1984 geändert wird (2077 d.B.) 181 211
Tatsächliche Berichtigung in der Verhandlung über:
Erklärungen des Bundeskanzlers Mag. Viktor Klima zum Thema "Arbeit für Österreich" und des Vizekanzlers Dr. Wolfgang Schüssel zum Thema "Beschäftigungssituation in Österreich" (11/RGER) 62 94–95
Bericht des Gesundheitsausschusses über die Regierungsvorlage (110 d.B.): Bundesgesetz, mit dem Regelungen über Suchtgifte, psychotrope Stoffe und Vorläuferstoffe getroffen sowie das AIDS-Gesetz 1993, das Arzneimittelgesetz, das Arzneiwareneinfuhrgesetz, das Chemikaliengesetz, das Hebammengesetz, das Rezeptpflichtgesetz, das Strafgesetzbuch und die Strafprozeßordnung 1975 geändert werden (652 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über die Regierungsvorlage (125 d.B.): Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtgiften und psychotropen Stoffen samt Anlage und Erklärungen (653 d.B.) und Bericht des Gesundheitsausschusses über die Regierungsvorlage (147 d.B.): Übereinkommen von 1971 über psychotrope Stoffe samt Anhängen und Erklärung (654 d.B.) 70 85
Dringlicher Antrag der Abgeordneten Mag. Reinhard Firlinger und Genossen betreffend die Dringlichkeit von Maßnahmen zur Beseitigung von Einkommenskürzungen der Mieter gemeinnütziger Wohnungen durch ungerechtfertigte, überhöhte Mieten infolge der Verquickung von Politik-, Banken- und Versicherungsinteressen im gemeinnützigen Wohnbau (1098/A(E)) 171 120
Bericht und Antrag des Bautenausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz, das Mietrechtsgesetz, das Wohnungseigentumsgesetz 1975, die Exekutionsordnung, das Heizkostenabrechnungsgesetz, das Kleingartengesetz, das Bundessonderwohnbaugesetz 1982 und das Bundessonderwohnbaugesetz 1983 geändert werden (Wohnrechtsnovelle 1999 - WRN 1999 ) (2056 d.B.), Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 1013/A der Abgeordneten Karl Smolle und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz (WGG), BGBl. Nr. 139/1979, i.d.F. BGBl. Nr. 800/1993, geändert wird (2059 d.B.), Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 1061/A(E) der Abgeordneten Mag. Reinhard Firlinger und Genossen betreffend die Dringlichkeit von Maßnahmen zur Beseitigung von Einkommenskürzungen der Mieter gemeinnütziger Wohnungen durch ungerechtfertigte, überhöhte Mieten infolge der Verquickung von Politik-, Banken- und Versicherungsinteressen im gemeinnützigen Wohnbau (2057 d.B.) und Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 1106/A(E) der Abgeordneten Reinhart Gaugg und Genossen betreffend die Notwendigkeit von Maßnahmen im Bereich des gemeinnützigen Wohnbaus (2058 d.B.) 181 192
Selbständige Anträge betreffend
Büro für Internationale Forschungs- und Technologiekooperation (BIT) (171/A(E))
Nationalrat
Einbringung 17 10
Zuweisung an den Wirtschaftsausschuß 18 5
Bericht 2076 d.B. (Karlheinz Kopf)
Verhandlung 181 199–214
Kenntnisnahme des Ausschußberichtes 181 214
Regionalisierung der Gleichbehandlungsanwaltschaft (470/A(E))
Nationalrat
Einbringung 75 7
Zuweisung an den Gleichbehandlungsausschuß 76 16
Bericht 1048 d.B. (Hannelore Buder)
Verhandlung 107 70–93
Kenntnisnahme des Ausschußberichtes 107 93
die Fortführung der Fachschule für Mode und Bekleidungstechnik der Gemeinschaft der Kreuzschwestern in Bruck/Mur (472/A(E))
Nationalrat
Einbringung 76 5
Zuweisung an den Unterrichtsausschuß 77 42
Bericht 1021 d.B. (Mag. Walter Posch)
Verhandlung 102 141–169
Kenntnisnahme des Ausschußberichtes 102 169
Errichtung von Fachhochschul-Studiengängen für Bildungsberufe, Sozialberufe und medizinische Berufe (675/A(E))
Nationalrat
Einbringung 106 10
Zuweisung an den Ausschuß für Wissenschaft und Forschung 107 32
Bericht 1787 d.B. (Werner Amon)
Verhandlung 169 228–234
Kenntnisnahme des Ausschußberichtes 169 233–234
ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Regelung der gehobenen medizinisch-technischen Dienste geändert wird (684/A)
Nationalrat
Einbringung 107 9
Zuweisung an den Gesundheitsausschuß 108 2
Neuregelung der Zulassungsbestimmungen zum Studium von Auslandsösterreichern an österreichischen Universitäten (786/A(E))
Nationalrat
Einbringung 122 5
Zuweisung an den Ausschuß für Wissenschaft und Forschung 123 14
Bericht 1789 d.B. (Werner Amon)
Verhandlung 169 234–240
Kenntnisnahme des Ausschußberichtes 169 240
Schaffung einer gesetzlichen Interessensvertretung für Studierende an Fachhochschul-Studiengängen (964/A(E))
Nationalrat
Einbringung 150 6
Zuweisung an den Ausschuß für Wissenschaft und Forschung 151 4
Unselbständige Entschließungsanträge betreffend
die Sicherstellung der Zuführung von Privatisierungserlösen an die Forschungs- und Technologieförderung (79/UEA) 17 302–303
Ablehnung des Entschließungsantrages 17 598
Regionalisierung der Gleichbehandlungsanwaltschaft (257/UEA) 58 129
Ablehnung des Entschließungsantrages 58 139
Neuregelung der Zulassungsbestimmungen zum Studium von Auslandsösterreichern an österreichischen Universitäten (491/UEA) 122 94
Ablehnung des Entschließungsantrages 122 112
Sicherstellung der budgetären, materiellen und personellen Ausstattung des Bundesheeres auf vergleichbarem europäischen Niveau sowie Berücksichtigung der Assistenz- und Auslandseinsätze im Landesverteidigungsbudget (495/UEA) 123 153
Ablehnung des Entschließungsantrages 123 160
die würdige Entlassung der Milizsoldaten im Zuge der Verringerung der Milizorganisation des Bundesheeres und die Schaffung einer "Freiwilligen-Miliz" (539/UEA) 134 137
Ablehnung des Entschließungsantrages 134 139
Dringlichkeit einer Reform des Bergrechts (561/UEA) 138 87–88
Ablehnung des Entschließungsantrages 138 113
Schaffung einer gesetzlichen Interessenvertretung für Studierende an Fachhochschulstudiengängen (589/UEA) 149 182
Ablehnung des Entschließungsantrages 149 203
Übertragung von 1200 Bundeswohnungen an die Bundesimmobiliengesellschaft-Liegenschaftsverwertung (634/UEA) 159 90
Ablehnung des Entschließungsantrages 159 117
Schriftliche Anfragen betreffend
das Nahtlosrohrwerk Kindberg (70/J 01.02.1996)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Ditz (20/AB 12.03.1996 und Zu 20/AB 21.03.1996)
Umweltgutachter (116/J 01.02.1996)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Ditz (48/AB 19.03.1996)
Umweltgutachter (115/J 01.02.1996)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (91/AB 29.03.1996)
Nominierung von Stellen als "Notified Bodies" für die EU-konforme Abnahme von Medizinprodukten (237/J 29.02.1996)
Beantwortet von Bundesministerin Dr. Christa Krammer (238/AB 26.04.1996)
(europäisches) Akkreditierungs-, Prüf- und Zertifizierungssystem (251/J 29.02.1996)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Ditz (241/AB 26.04.1996)
Flugrettungssystem (549/J 30.04.1996)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem (366/AB 24.05.1996)
technische Realisierung des kilometerabhängigen Mautsystems (491/J 26.04.1996)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Ditz (477/AB 19.06.1996)
das Institut für Normungswesen (529/J 30.04.1996)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Ditz (486/AB 20.06.1996)
die geplanten Umstrukturierungen im Bereich des Bundesforschungs- und Prüfzentrums Arsenal (804/J 14.06.1996)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Rudolf Scholten (720/AB 25.07.1996)
Technologiemilliarde (867/J 27.06.1996)
Beantwortet von Bundeskanzler Dkfm. Dr. Franz Vranitzky (845/AB 13.08.1996)
Evaluierung relevanter Förderaktionen von Unternehmen im Bereich der Obersteiermark ("Wirtschaftspark Obersteiermark") (891/J 28.06.1996)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Hannes Farnleitner (944/AB 28.08.1996)
Mitfinanzierung des Bundes an einem Formel 1-gerechten Ausbau des Österreich-Ringes (876/J 27.06.1996)
Beantwortet von Bundeskanzler Dkfm. Dr. Franz Vranitzky (949/AB 29.08.1996)
European Loan Insurance Scheme for Employment (ELISE) (Kreditgarantieprogramm für Klein- und Mittelunternehmen) (1003/J 10.07.1996)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Hannes Farnleitner (977/AB 03.09.1996)
Bundesgebäudeverwaltung im Bundesheerbereich (1019/J 10.07.1996)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Hannes Farnleitner (1033/AB 09.09.1996)
Bundesgebäudeverwaltung im Bundesheerbereich (1002/J 10.07.1996)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Werner Fasslabend (1053/AB 09.09.1996)
Flugplatz Zeltweg (1265/J 20.09.1996)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Hannes Farnleitner (1208/AB 18.11.1996)
Flugplatz Zeltweg (1266/J 20.09.1996)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Werner Fasslabend (1261/AB 20.11.1996)
Ingenieurgesetz (1315/J 03.10.1996)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Hannes Farnleitner (1274/AB 26.11.1996)
Neuorganisation des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen (1329/J 03.10.1996)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Hannes Farnleitner (1288/AB 29.11.1996)
Ingenieurgesetz (1316/J 03.10.1996)
Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1306/AB 02.12.1996)
"Betonkrebs" (1403/J 30.10.1996)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Hannes Farnleitner (1342/AB 10.12.1996)
Teilstück der S 6 (Semmering Schnellstraße), Lückenschluß Mürzzuschlag - Schottwien (1592/J 29.11.1996)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Hannes Farnleitner (1590/AB 29.01.1997)
Werbekampagne "Innovation" in "News" (1789/J 14.01.1997)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem (1732/AB 11.03.1997)
Umwälzung von finanziellen Belastungen auf Sozialhilfeverbände im Rahmen der Bundesbetreuung (2059/J 27.02.1997)
Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl Schlögl (2039/AB 23.04.1997)
Akkreditierung (2194/J 20.03.1997)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Hannes Farnleitner (2115/AB 09.05.1997)
fehlerhafte Zahlungen des Arbeitsmarktservice (2181/J 19.03.1997)
Beantwortet von Bundesministerin Eleonora Hostasch (2117/AB 12.05.1997)
Forstgut Aflenz der Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten (2284/J 16.04.1997)
Beantwortet von Bundesministerin Eleonora Hostasch (2232/AB 06.06.1997)
Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltprüfung (2320/J 17.04.1997)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Hannes Farnleitner (2280/AB 16.06.1997)
Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltprüfung (2318/J 17.04.1997)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem (2287/AB 16.06.1997)
Fachhochschulen (2439/J 15.05.1997)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem (2297/AB 17.06.1997)
Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltprüfung (2319/J 17.04.1997)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (2299/AB 17.06.1997)
Projekt Wärmeversorgung des Truppenübungsplatzes Allentsteig (2988/J 22.09.1997)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Hannes Farnleitner (2973/AB 24.11.1997)
Projekt Wärmeversorgung des Truppenübungsplatzes Allentsteig (2989/J 24.09.1997)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Werner Fasslabend (2978/AB 24.11.1997)
die Entwicklung "Euro-Cryst" (industrienahes Großlabor für materialwissenschaftliche Forschung) (3311/J 13.11.1997)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem (3129/AB 17.12.1997)
"High-Tech-Zukunftsstiftung" (3328/J 14.11.1997)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem (3264/AB 09.01.1998)
"High-Tech-Zukunftsstiftung" (3327/J 14.11.1997)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Hannes Farnleitner (3296/AB 14.01.1998)
Besetzung der Planstelle eines Direktors an der Berufspädagogischen Akadmie des Bundes in Wien (3467/J 12.12.1997)
Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3404/AB 11.02.1998)
Lehramtsprüfungen an den Berufspädagogischen Akademien (3468/J 12.12.1997)
Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3405/AB 11.02.1998)
Struktur des Forschungszentrums Seibersdorf (3581/J 22.01.1998)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem (3444/AB 03.03.1998)
die Bereitstellung von Budgetmitteln für Straßenbauvorhaben im Bundesland Steiermark (3603/J 22.01.1998)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Hannes Farnleitner (3456/AB 09.03.1998)
Aufnahme von Fachhochschulabsolventen in den öffentlichen Dienst (3604/J 22.01.1998)
Beantwortet von Bundesminister Rudolf Edlinger (3493/AB 17.03.1998)
Ausstieg aus der Nukleartechnik - "Stillegung des Atomreaktors" (im Österreichischen Forschungszentrum Seibersdorf) (3779/J 26.02.1998)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem (3666/AB 23.04.1998)
Budgetanfragebeantwortung 45/JBA (betreffend Kosten für die Gleichbehandlungsanwaltschaft in Innsbruck) (4447/J 15.05.1998)
Beantwortet von Bundesministerin Mag. Barbara Prammer (4051/AB 25.06.1998)
den Baubeginn der Umfahrung Spital/Semmering (4430/J 14.05.1998)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Hannes Farnleitner (4110/AB 10.07.1998)
Neutronen-Zentrum "Austron" (4898/J 18.09.1998)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem (4532/AB 27.10.1998)
Kompetenzzentren (zur besseren Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft) (4959/J 07.10.1998)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem (4580/AB 16.11.1998)
Maßnahmen zur Verminderung der zunehmenden Lernschwäche (5054/J 16.10.1998)
Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4745/AB 14.12.1998)
Auflösung von Studienangeboten (mit dem Ziel der Vermeidung von Doppelgleisigkeiten in den einzelnen Fächern und der Straffung der Studien) (5166/J 05.11.1998)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem (4753/AB 15.12.1998)
Marktüberwachung und Verwendung des CE-Zeichens (Garantie für die Einhaltung der Sicherheitsanforderungen von Produkten) (5844/J 25.02.1999)
Beantwortet von Bundesministerin Mag. Barbara Prammer (5508/AB 21.04.1999)
die Säumnis der Obersten Berufungs- und Disziplinarkommission für Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsanwärter (OBDK) hinsichtlich einer Bescheiderlassung (5858/J 25.02.1999)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Nikolaus Michalek (5543/AB 23.04.1999)
Marktüberwachung und Verwendung des CE-Zeichens (Garantie für die Einhaltung der Sicherheitsanforderungen von Produkten) (5843/J 25.02.1999)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Hannes Farnleitner (5561/AB 26.04.1999)
Neuronavigationssystem (6138/J 22.04.1999)
Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem (5743/AB 07.06.1999)
Neuronavigationssystem (6137/J 22.04.1999)
Beantwortet von Bundesministerin Eleonora Hostasch (5768/AB 15.06.1999)
Standards für Betreuungs- und Pflegeheime (6338/J 20.05.1999)
Beantwortet von Bundesministerin Eleonora Hostasch (5908/AB 07.07.1999)
Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 180 29
Debatte 180 112–123
Mündliche Anfragen betreffend
Umsetzung des technologiepolitischen Konzeptes der Bundesregierung (112/M) 67 25
Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem 67 25–27
Neukonzeption technologiepolitischer Leitlinien (215/M) 139 23
Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem 139 23–26
Zusatzfragen zu den mündlichen Anfragen der Abgeordneten
Mag. Terezija Stoisits betreffend Saudi-Arabien als Zielland österreichischer Waffenexporte (14/M) 32 22
Beantwortet von Bundeskanzler Dkfm. Dr. Franz Vranitzky
Dr. Alexander Van der Bellen betreffend Zuführung von Teilen der Privatisierungserlöse an die Forschungs- und Technologieförderungen (32/M) 36 37
Beantwortet von Bundesminister Dr. Hannes Farnleitner
Hans Helmut Moser betreffend Zuerkennung des Fachhochschulstatus an die Theresianische Militärakademie (77/M) 52 20
Beantwortet von Bundesminister Dr. Werner Fasslabend
Werner Amon betreffend Berufsreifeprüfung (98/M) 64 30
Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer
Hans Helmut Moser betreffend Beschaffung des ASCOD-Schützenpanzers und des PANDUR-Radpanzers (167/M) 90 26
Beantwortet von Bundesminister Dr. Werner Fasslabend
Andreas Wabl betreffend Panzerbeschaffung (168/M) 105 19
Beantwortet von Bundesminister Dr. Werner Fasslabend
Dipl.-Vw. Dr. Dieter Lukesch betreffend Fortschritt der Studienplanreform (214/M) 146 19
Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem
Dr. Karl Maitz betreffend Rolle des Bundesheeres in einem modernen Krisenmanagement (270/M) 175 30
Beantwortet von Bundesminister Dr. Werner Fasslabend
Ing. Gerald Tychtl betreffend Anschaffung von Radpanzern der Type PANDUR (273/M) 175 33–34
Beantwortet von Bundesminister Dr. Werner Fasslabend
Mag. Terezija Stoisits betreffend Umwelthaftungsgesetz (264/M) 180 22
Beantwortet von Bundesminister Dr. Nikolaus Michalek