GROLLITSCH Udo, Mag. Dr., Hochschullehrer, Leoben

 

Partei: Freiheitliche Partei Österreichs

 

Wahlkreis 6 (Steiermark)

 

Eintritt in den Nationalrat und

Angelobung 1 5

 

Gewählt in folgende Ausschüsse bzw. Unterausschüsse:

 

Hauptausschuß (Mitglied) am 28.05.1998

 

Gesundheitsausschuß (Mitglied) am 15.01.1996

 

Ersatzmitglied am 23.04.1998

 

Kulturausschuß (Ersatzmitglied) am 15.01.1996

 

Mitglied am 22.03.1996

 

Ausscheiden am 21.06.1998

 

Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen (Ersatzmitglied) am 15.01.1996

 

Rechnungshofausschuß (Ersatzmitglied) am 15.01.1996

 

Ständiger Unterausschuß des Rechnungshofausschusses (Mitglied) am 04.03.1998

 

Ausscheiden am 16.06.1999

 

Unterrichtsausschuß (Mitglied) am 15.01.1996

 

Zum Schriftführer gewählt in der Ausschußsitzung am 25.06.1998

 

Unterausschuß des Unterrichtsausschusses zur Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes:

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Ewald Stadler und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulzeitgesetz 1985, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 467/1995, geändert wird (158/A)

 (Mitglied) am 14.05.1996

 

Dem Unterausschuß wurde am 05.06.1997 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Ewald Stadler und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulzeitgesetz 1985, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 467/1995, geändert wird (446/A)

 

Unterausschuß des Unterrichtsausschusses zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:

Antrag der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend Reform der Lehrlingsausbildung durch Erweiterung des regionalen Entscheidungsfreiraumes in der Zusammenarbeit der Ausbildungspartner (569/A(E))

Antrag der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend Reform der Lehrlingsausbildung durch Verlagerung der Verantwortung für die innere Organisation und die Unterrichtsorganisation in die Autonomie der Ausbildungspartner (Lehrling, Berufsschule und Betrieb) (570/A(E))

Antrag der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend Reform der Lehrlingsausbildung durch eine Reform der Ausbildung für Berufsschullehrer/innen (571/A(E))

Antrag der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend Reform der Lehrlingsausbildung durch Schaffung von Möglichkeiten zur individuellen Regelung der Berufsschulzeit zwischen Lehrling, Berufsschule und Betrieb bei lehrgangsmäßigen Berufsschulen (572/A(E))

Antrag der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend Reform der Lehrlingsausbildung durch die Organisation des Berufsschulstoffes in Form von Modulen und durch Definition verschiedener Bildungsziele bzw. Bildungsabschlüsse (573/A(E))

Antrag der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend Reform der Lehrlingsausbildung durch die Abschaffung der Polytechnischen Schule bei gleichzeitiger Einführung eines Berufsorientierungsjahres als Überleitung zur Ausbildung im dualen System und als erstes Jahr aller berufsbildenden Schulen (574/A(E))

 (Mitglied) am 25.06.1998

 

Unterausschuß des Unterrichtsausschusses zur Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes:

Bundesgesetz über die Rechtspersönlichkeit von religiösen Bekenntnisgemeinschaften (938 d.B.)

 (Mitglied) am 03.12.1997

 

Unterausschuß des Verfassungsausschusses zur Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes:

12. Sportbericht 1995 des Bundeskanzlers (III-61 d.B.)

 (Mitglied) am 15.01.1997

 

Unterausschuß des Verfassungsausschusses zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:

13. Sportbericht 1996 des Bundeskanzlers (III-99 d.B.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Udo Grollitsch und Genossen betreffend Änderung des Bundes-Sportförderungsgesetzes 1969, BGBl. Nr. 2/1970, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 292/1986 (591/A)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann und Genossen betreffend echte Privatisierung der Bundessportheime (598/A(E))

Antrag der Abgeordneten Franz Lafer und Genossen betreffend Bundeszuschuß zur Finanzierung des Österreich-Ringes (602/A(E))

 (Mitglied) am 24.10.1997

 

Zum Schriftführer gewählt in der Unterausschußsitzung am 25.02.1998

 

Dem Unterausschuß wurde am 08.04.1999 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

14. Sportbericht 1997 des Bundeskanzlers (III-173 d.B.)

Petition betreffend "Free Biking: Freigabe der Forstwege für Mountainbiker" (ARGE Fahrrad) überreicht vom Abgeordneten Ing. Kurt Gartlehner (49/PET)

 

Dem Unterausschuß wurde am 04.05.1999 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Mag. Helmut Peter und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch und das Forstgesetz 1975 geändert werden (1062/A)

 

Ausschuß für Wissenschaft und Forschung (Mitglied) am 15.01.1996

 

Zum Schriftführer gewählt in der Ausschußsitzung am 15.01.1996

 

Unterausschuß des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung zur Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes:

Forschungsbericht 1997 der Bundesregierung (III-87 d.B.)

 (Mitglied) am 25.06.1997

 

Zum Schriftführer gewählt in der Unterausschußsitzung am 25.06.1997 (Innehabung der Funktion bis 28.04.1999)

 

Dem Unterausschuß wurde am 03.12.1997 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Martina Gredler und Genossen betreffend Maßnahmen zu einer Reform der Forschungsförderung in Österreich (441/A(E))

 

Dem Unterausschuß wurde am 01.07.1998 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Forschungsbericht 1998 des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr (III-132 d.B.)

 

Dem Unterausschuß wurde am 19.11.1998 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Martina Gredler und Genossen betreffend Erstellung eines Frauenförderungsplanes im Forschungsbereich (708/A(E))

 

Ausscheiden am 28.04.1999

 

Unterausschuß des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung zur Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes:

Universitäts-Studiengesetz - UniStG (588 d.B.)

 (Mitglied) am 27.02.1997

 

Besonderer Ausschuß zur Vorberatung des Gentechnik-Volksbegehrens (Ersatzmitglied) am 10.07.1997

 

 

Redner in der Verhandlung über:

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Kunst betreffend Sparmaßnahmen an den Universitäten und bei den Studierenden (268/J) 10 103–104

 

Bericht des Wirtschaftsausschusses über den Antrag 7/A der Abgeordneten Arnold Grabner und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Berggesetz 1975 geändert wird (68 d.B.) und Bericht des Wirtschaftsausschusses über den Antrag 30/A(E) der Abgeordneten Rudolf Anschober und Genossen betreffend Bergrechtsreform (69 d.B.) 13 69–70

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (72 d.B. und Zu 72 d.B.): Strukturanpassungsgesetz 1996 (Beratungsruppe Bundeskanzleramt/Öffentlicher Dienst - Artikel 1 bis 19) (95 d.B.) 16 264–266

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (72 d.B. und Zu 72 d.B.): Strukturanpassungsgesetz 1996 (Beratungsgruppe Wissenschaft und Verkehr - Artikel 89, 90, 92 bis 97) (95 d.B.) 16 492–494

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (70 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1996 samt Anlagen (Beratungsgruppe Oberste Organe und Bundeskanzleramt/Frauenangelegenheiten) (96 d.B.) und Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (71 d.B. und Zu 71 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1997 samt Anlagen (Beratungsgruppe Oberste Organe und Bundeskanzleramt/Frauenangelegenheiten) (97 d.B.) 17 176–178

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (70 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1996 samt Anlagen (Beratungsgruppe Unterricht und Kunst) (96 d.B.) und Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (71 d.B. und Zu 71 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1997 samt Anlagen (Beratungsgruppe Unterricht und Kunst) (97 d.B.) 17 428–430

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (13 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz 1984 geändert wird (135 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 191/A der Abgeordneten Mag. Dr. Josef Höchtl, DDr. Erwin Niederwieser und Genossen betreffend 1. ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird, 2. ein Bundesgesetz, mit dem das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz geändert wird, und 3. ein Bundesgesetz, mit dem das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz geändert wird (142 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 58/A(E) der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend Aufforderung an den/die Unterrichtsminister/in zur jährlichen Vorlage eines Schulberichtes an den Nationalrat (136 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 65/A(E) der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend Erstellung von Rahmenbedingungen zur Ermöglichung einer echten Schulautonomie (138 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 63/A(E) der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend finanzielle Gleichstellung der "sonstigen" Privatschulen mit den konfessionellen Privatschulen (137 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (101 d.B.): Fünften Zusatzvertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und der Republik Österreich zum Vertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und der Republik Österreich zur Regelung von vermögensrechtlichen Beziehungen vom 23. Juni 1960 (152 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (81 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über äußere Rechtsverhältnisse der Evangelischen Kirche geändert wird (139 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (82 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über finanzielle Leistungen an die altkatholische Kirche geändert wird (140 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (83 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über finanzielle Leistungen an die israelitische Religionsgesellschaft geändert wird (141 d.B.) 25 183–185

 

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Bericht (III-26 d.B.) des Universitätenkuratoriums im Sinne des § 83 Abs. 3 des UOG 1993, BGBl. Nr. 805/1993, über seine Tätigkeit vom 20. Oktober 1994 bis 31. Dezember 1995 (206 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Bericht (III-33 d.B.) des Fachhochschulrates gemäß § 6 Abs. 2 Z. 7 FHStG über die Tätigkeit des Fachhochschulrates im Jahre 1995, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst (208 d.B.), Bericht und Antrag des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Studienförderungsgesetz 1992 geändert wird (209 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 219/A(E) der Abgeordneten MMag. Dr. Willi Brauneder und Genossen betreffend die Ungleichbehandlung von Studierenden an Fachhochschul-Studiengängen mit Studierenden an Universitäten und Kunsthochschulen gemäß den geltenden Bestimmungen des Studienförderungsgesetzes (207 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 225/A der Abgeordneten MMag. Dr. Willi Brauneder und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Gewährung von Studienbeihilfen und anderen Studienförderungsmaßnahmen (Studienförderungsgesetz 1992), BGBl. Nr. 305/1992, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 291/1996, geändert wird (210 d.B.) 32 156–158

 

Bericht des Familienausschusses über die Regierungsvorlage (188 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 geändert wird und über die Regierungsvorlage (220 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 geändert wird, sowie über den Antrag 220/A der Abgeordneten Dr. Ilse Mertel und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Familienlastenausgleichsgesetz 1967, BGBl. Nr. 376, zuletzt geändert durch das Strukturanpassungsgesetz 1996, BGBl. Nr. 201/1996, geändert wird (232 d.B.), Bericht des Familienausschusses über den Antrag 24/A(E) der Abgeordneten Edith Haller und Genossen betreffend Änderung des Familienlastenausgleichsgesetzes 1967 (234 d.B.), Bericht des Familienausschusses über den Antrag 150/A der Abgeordneten Peter Rosenstingl und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 geändert wird (235 d.B.) und Bericht des Familienausschusses über den Antrag 176/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Udo Grollitsch und Genossen betreffend Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der vom Strukturanpassungsgesetz zum Familienlastenausgleichsgesetz massiv betroffenen Studenten (236 d.B.) 35 268–269

 

Bericht des Rechnungshofausschusses über den Wahrnehmungsbericht (III-14 d.B.)e des Rechnungshofes betreffend
Bank für Tirol und Vorarlberg AG, Bank für Kärnten und Steiermark AG, Post- und Telegraphendirektion für Oberösterreich und Salzburg in Linz, Fernmeldebüro für Oberösterreich und Salzburg in Linz,
Museumsquartier-Errichtungs- und BetriebsgesmbH,
Krankenanstalten-Zusammenarbeitsfonds und Allgemeines Krankenhaus Wien (255 d.B.), Bericht des Rechnungshofausschusses über den Tätigkeitsbericht (III-13 d.B.) des Rechnungshofes über das Verwaltungsjahr 1994 samt Nachtrag (254 d.B.) und Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht (III-19 d.B.) des Rechnungshofes über das Ergebnis seiner Erhebungen betreffend die durchschnittlichen Einkommen sowie die zusätzlichen Leistungen für Pensionen bei Unternehmungen und Einrichtungen im Bereich der öffentlichen Wirtschaft des Bundes in den Jahren 1993 und 1994 (176 d.B.) 36 341–342

 

Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Mag. Helmut Peter und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Forstgesetz 1975 geändert wird (180/A) 41 93–95

 

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Bericht (III-53 d.B.) des Bundesministers für Wissenschaft, Verkehr und Kunst über den Hochschulbericht 1996 (Band 1 und 2) (376 d.B.), Bericht und Antrag des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Universitäts-Organisationsgesetz (UOG) geändert wird (377 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 279/A(E) der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend fehlendes aktives und passives Wahlrecht in Kollegialorganen für externe Lektor/innen nach UOG 1993 (378 d.B.) 44 150–151

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 149/A(E) der Abgeordneten Maria Schaffenrath, Karl Öllinger und Genossen betreffend die Einführung der Teilrechtsfähigkeit von Schulen und der Schulbuchautonomie (441 d.B.) 48 97–98

 

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (423 d.B.): Bundesgesetz über die Forschungs- und Prüfzentrum Arsenal Gesellschaft mit beschränkter Haftung (523 d.B.) 51 178–179

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Helmut Peter und Genossen an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend negative Entwicklung der Tourismuswirtschaft in Österreich (1617/J) 52 144–146

 

Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über die Regierungsvorlage (428 d.B.): Budgetüberschreitungsgesetz 1996 (506 d.B.), Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über die Regierungsvorlage (425 d.B.): Bundesgesetz über die Gründung der landwirtschaftlichen Bundesversuchswirtschaften Gesellschaft m.b.H. (BVWG-Gesetz) (511 d.B.), Bericht und Antrag des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Wasserrechtsgesetz 1959 geändert wird (507 d.B. und Zu 507 d.B. [Minderheitsbericht]), Bericht und Antrag des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Wasserrechtsgesetz 1959 geändert wird (508 d.B.), Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 294/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn und Genossen betreffend Privatisierung der Österreichischen Bundesforste (509 d.B.), Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 296/A(E) der Abgeordneten Andreas Wabl und Genossen betreffend ökologische Reform der Österreichischen Bundesforste (510 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 179/A der Abgeordneten Ing. Mathias Reichhold und Genossen betreffend Forstgesetz-Novelle 1996 (512 d.B.) 52 250–251

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (383 d.B.): Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige (599 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (384 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schülerbeihilfengesetz 1983 geändert wird (600 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (385 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens mit Ausnahme des Hochschulwesens und über die Entschädigung der Mitglieder von Gutachterkommissionen gemäß § 15 des Schulunterrichtsgesetzes geändert wird (601 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 328/A(E) der Abgeordneten Mag. Karl Schweitzer und Genossen betreffend Begabtenförderung in der Schule (602 d.B.) 64 63–64

 

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (588 d.B.): Universitäts-Studiengesetz, den Antrag 115/A(E) der Abgeordneten Mag. Herbert Haupt und Genossen betreffend Psychologenausbildung sowie über den Antrag 141/A(E) der Abgeordneten Dr. Alois Pumberger und Genossen betreffend Einrichtung des eigenständigen Studiums der Zahnmedizin mit dem Wintersemester 1996/97 (638 d.B.), Bericht und Antrag des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Hochschülerschaftsgesetz 1973 geändert wird (639 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (581 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Forschungsorganisationsgesetz - FOG geändert wird (640 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (412 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein über Gleichwertigkeiten im Bereich der Reifezeugnisse und des Hochschulwesens samt Anlagen (641 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (427 d.B.): Notenwechsel zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Italienischen Republik über die gegenseitige Anerkennung akademischer Grade und Titel samt Anlage (642 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (559 d.B.): Protokoll über die Fortführung der Aktion Österreich - Slowakei, Wissenschafts- und Erziehungskooperation (643 d.B.) 67 76–78

 

Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (564 d.B.): Schiffahrtsgesetz (618 d.B.), Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (344 d.B.): Staatsvertrag: Wirtschaftskommission für Europa; Transeuropäische Eisenbahn (TER); Verlängerung des Kooperationsübereinkommens über den Treuhandfonds (616 d.B.), Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (437 d.B.): Änderungen zum Übereinkommen über internationale Beförderungen leicht verderblicher Lebensmittel und über die besonderen Beförderungsmittel, die für diese Beförderung zu verwenden sind (ATP) (617 d.B.) und Bericht des Verkehrsausschusses über die Petition (13/PET) betreffend "20 Jahre Fluglärm sind genug - Die Donaustadt fordert ihr Recht", überreicht vom Abgeordneten Josef Edler (621 d.B.) 67 166–168

 

Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 22/A(E) der Abgeordneten Mag. Thomas Barmüller und Genossen betreffend Solaranlagen für öffentliche Bauten (489 d.B.), Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 74/A(E) der Abgeordneten Hans Schöll und Genossen betreffend Novellierung des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes (WGG) (490 d.B.), Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 75/A(E) der Abgeordneten Hans Schöll und Genossen betreffend Zusammenlegung der BGV (Bundesgebäudeverwaltung) I, der BGV (Bundesgebäudeverwaltung) II und der BIG (Bundesimmobiliengesellschaft) (491 d.B.), Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 77/A(E) der Abgeordneten Ing. Mathias Reichhold und Genossen betreffend die vorgezogene Realisierung eines arbeitskräfteintensiven Arbeitsprogrammes für die Bauwirtschaft (492 d.B.) und Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 137/A(E) der Abgeordneten Andreas Wabl und Genossen betreffend Aufhebung der Verordnung über den Straßenverlauf der B 146 (Ennstal Straße) (Ennsnahe Trasse) (493 d.B.) 70 145–146

 

Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Österreichischer Waldbericht (III-69 d.B.) 1995 (674 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 180/A der Abgeordneten Mag. Helmut Peter und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Forstgesetz 1975 geändert wird (675 d.B.) 74 97–98, 149–150

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Heide Schmidt und Genossen an die Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten betreffend jahrelange Versäumnisse in der Bildungspolitik und die Kostenexplosion im Schulbereich (2569/J) 77 150–151

 

Bericht des Wirtschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (699 d.B.): Berufsausbildungsgesetz-Novelle 1997 (764 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 459/A der Abgeordneten Mag. Dr. Josef Höchtl und Genossen betreffend ein Bundesgesetz über die Berufsreifeprüfung und den Bericht des Unterrichtsauschusses über den Antrag 460/A der Abgeordneten Dr. Dieter Antoni und Genossen betreffend ein Bundesgesetz über die Berufsreifeprüfung (752 d.B.) 78 182–184

 

Bericht des Budgetausschusses über den Antrag 488/A der Abgeordneten Dkfm. Mag. Josef Mühlbachler, Ing. Kurt Gartlehner und Genossen betreffend das Budgetüberschreitungsgesetz 1997 (782 d.B.) 80 163

 

Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (691 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 (2. BDG-Novelle 1997), das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Gehaltsgesetz 1956, das Pensionsgesetz 1965, die Reisegebührenvorschrift 1955, das Bundes-Personalvertretungsgesetz, das Bundesgesetz über die Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten an Hochschulen, das Universitäts-Organisationsgesetz, das Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 und das Bundesgesetz BGBl. Nr. 148/1988 geändert werden (783 d.B.) 81 85–86

 

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (701 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Studienförderungsgesetz 1992 geändert wird (780 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (692 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten (UOG 1993) geändert wird (781 d.B.) 81 230–231

 

Bericht des Verfassungsausschusses über den 12. Sportbericht (III-61 d.B.) 1995 (838 d.B.) 85 68–69

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (841 d.B. und Zu 841 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1998 samt Anlagen

Beratungsgruppe I, Oberste Organe
Kapitel 01 Präsidentschaftskanzlei
Kapitel 02 Bundesgesetzgebung
Kapitel 03 Verfassungsgerichtshof
Kapitel 04 Verwaltungsgerichtshof
Kapitel 05 Volksanwaltschaft
Kapitel 06 Rechnungshof (Zu 841 d.B.) und

Beratungsgruppe II
Kapitel 10 Bundeskanzleramt mit Dienststellen
Kapitel 13 Kunst (einschließlich Konjunkturausgleich-Voranschlag)
Kapitel 71 Bundestheater (Zu 841 d.B.) 96 70–72

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (841 d.B. und Zu 841 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1998 samt Anlagen

Beratungsgruppe VI
Kapitel 12 Unterricht und kulturelle Angelegenheiten (einschließlich Konjunkturausgleich-Voranschlag) (Zu 841 d.B.) 98 139–140

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (938 d.B.): Bundesgesetz über die Rechtspersönlichkeit von religiösen Bekenntnisgemeinschaften (1013 d.B.) 102 135–136

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (934 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (1014 d.B.), Bericht und Antrag des Unterrichtsausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Bundesgesetz über die Berufsreifeprüfung geändert wird (1015 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (935 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (1017 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (936 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz geändert wird (1018 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (937 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern geändert wird (1016 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 472/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Leopold Schöggl und Genossen betreffend die Fortführung der Fachschule für Mode und Bekleidungstechnik der Gemeinschaft der Kreuzschwestern in Bruck/Mur (1021 d.B.) 102 163–164

 

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 652/A der Abgeordneten Dipl.-Vw. Dr. Dieter Lukesch, DDr. Erwin Niederwieser und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitäts-Studiengesetz geändert wird (1053 d.B.), Bericht und Antrag des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Studienförderungsgesetz geändert wird (1054 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 653/A der Abgeordneten MMag. Dr. Willi Brauneder und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Studien an den Universitäten (Universitäts-Studiengesetz - UniStg) geändert wird (1055 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 525/A(E) der Abgeordneten MMag. Dr. Willi Brauneder und Genossen betreffend Einführung eines Vizedekans an großen Fakultäten (1056 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 433/A(E) der Abgeordneten Dr. Martina Gredler und Genossen betreffend Aufforderung an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr zur Evaluation der Zeitgemäßheit der Universitätsberechtigungsverordnung (1057 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (742 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Ungarn über Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich samt Anlagen (1024 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 303/A(E) der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Erhöhung der Lehrveranstaltungszahl an den Universitäten (1025 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 436/A(E) der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Erforschung und Dokumentation der Bedeutung der Kulturpflanze Hanf (1026 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 524/A(E) der Abgeordneten Dr. Michael Krüger und Genossen betreffend Steuerbefreiung von Stipendien und Preisen aus Wissenschaft und Forschung (1027 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 547/A(E) der Abgeordneten Dr. Martina Gredler und Genossen betreffend Anwendung der "neuen" Kommunikationstechnologien bei der administrativen Abwicklung der Studienbeihilfe (1028 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 606/A der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitäts-Studiengesetz geändert wird (1029 d.B.) 106 174–176

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (939 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulzeitgesetz 1985 geändert wird, und den Antrag 158/A der Abgeordneten Mag. Johann Ewald Stadler und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulzeitgesetz 1985, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 467/1995, geändert wird, sowie den Antrag 446/A der Abgeordneten Mag. Johann Ewald Stadler und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulzeitgesetz 1985, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 467/1995, geändert wird (1058 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (950 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz 1984 geändert wird (1059 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (941 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz 1985 geändert wird (1060 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 548/A(E) der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend die Gleichberechtigung von Schulkindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf bezüglich der Schulbesuchsdauer (1061 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 631/A(E) der Abgeordneten Mag. Karl Schweitzer und Genossen betreffend Beibehaltung der Assistentenstellen an den Höheren Technischen Lehranstalten (1062 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 519/A der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (1019 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 560/A(E) der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend Einführung einer "geschlechterbewußten Koedukation" (1020 d.B.) 107 177–178

 

Bericht des Gesundheitsausschusses betreffend den Gesundheitsbericht (III-105 d.B.) 1997 der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Berichtszeitraum 1993 - 1995) (955 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 401/A(E) der Abgeordneten Dr. Alois Pumberger und Genossen betreffend Lücken im Meldewesen bei übertragbaren oder gefährlichen Krankheiten, insbesondere Creutzfeldt-Jakob-Syndrom (957 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 402/A(E) der Abgeordneten Dr. Alois Pumberger und Genossen betreffend Impfschadengesetz (958 d.B.) und Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 412/A(E) der Abgeordneten Dr. Alois Pumberger und Genossen betreffend drohende Spitalslastigkeit durch neue Finanzstrukturen im Gesundheitswesen (959 d.B.) 109 71–73

 

Bericht des Rechnungshofausschusses über den Tätigkeitsbericht (III-106 d.B.) des Rechnungshofes über das Verwaltungsjahr 1996 (1106 d.B.) 113 61–62

 

Bericht des Kulturausschusses über den Kulturbericht (III-110 d.B.) 1996 der Bundesregierung (1082 d.B.) und Bericht des Kulturausschusses über die Regierungsvorlage (690 d.B.): Bundesgesetz zur Umsetzung der Richtlinie 93/7/EWG über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft verbrachten Kulturgütern (1104 d.B.) 113 82–84

 

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 695/A der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser, Dipl.-Vw. Dr. Dieter Lukesch und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Studienförderungsgesetz geändert wird (1145 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 731/A der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser, Dipl.-Vw. Dr. Dieter Lukesch und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Fachhochschul-Studiengänge (FHStG) geändert wird (1146 d.B.) 116 231–232

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (907 d.B.): Europäisches Übereinkommen zum Schutz von Heimtieren (1171 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 619/A(E) der Abgeordneten Dr. Stefan Salzl und Genossen betreffend diplomatische Schritte gegenüber der Republik Malta zwecks Eindämmung der Jagd auf Zugvögel (1172 d.B.) und Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 672/A(E) der Abgeordneten Ing. Monika Langthaler und Genossen betreffend Beitritt Österreichs zur Konvention zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten (Bonner Konvention) (1173 d.B.) 120 37–38

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (1100 und Zu 1100 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1999 samt Anlagen

Beratungsgruppe I
Kapitel 01 Präsidentschaftskanzlei
Kapitel 02 Bundesgesetzgebung
Kapitel 03 Verfassungsgerichtshof
Kapitel 04 Verwaltungsgerichtshof
Kapitel 05 Volksanwaltschaft
Kapitel 06 Rechnungshof (Zu 1100 d.B.) und

Beratungsgruppe II
Kapitel 10 Bundeskanzleramt mit Dienststellen
Kapitel 13 Kunst (einschließlich Konjunkturausgleich-Voranschlag)
Kapitel 71 Bundestheater (Zu 1100 d.B.) 121 128–130, 148–149

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (1100 und Zu 1100 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1999 samt Anlagen

Beratungsgruppe X
Kapitel 14 Wissenschaft und Forschung (einschließlich Konjunkturausgleich-Voranschlag)
Kapitel 65 Verkehr und Telekom (einschließlich Konjunkturausgleich-Voranschlag) (Zu 1100 d.B.) 122 86–87, 110–111

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (1100 und Zu 1100 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1999 samt Anlagen

Beratungsgruppe VI
Kapitel 12 Unterricht und kulturelle Angelegenheiten (einschließlich Konjunkturausgleich-Voranschlag) (Zu 1100 d.B.) 122 141–142

 

Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1185 d.B.): Bundesgesetz über die Übertragung von Bundesbeteiligungen in das Eigentum der ÖIAG (1242 d.B.), Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1165 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Hypothekenbankgesetz und das Pfandbriefgesetz geändert werden (1243 d.B.), Bericht des Finanzausschusses über den Antrag 768/A der Abgeordneten Dr. Ewald Nowotny, Dkfm. Dr. Günter Stummvoll und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Garantiegesetz 1977 geändert wird (1244 d.B.), Bericht des Finanzausschusses über den Antrag 449/A(E) der Abgeordneten Dr. Alexander Van der Bellen und Genossen betreffend Reform der Oesterreichischen Kontrollbank (1247 d.B.), Bericht des Finanzausschusses über den Antrag 792/A der Abgeordneten Dr. Ewald Nowotny, Dkfm. Dr. Günter Stummvoll und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Ermächtigung zur Veräußerung von Anteilsrechten an der "Österreichischen Exportfonds Gesellschaft m.b.H." erteilt wird (1249 d.B.) und Bericht des Finanzausschusses über den Antrag 710/A der Abgeordneten Arnold Grabner, Karlheinz Kopf und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Glücksspielgesetz geändert wird (1245 d.B.) 130 143–145

 

Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (1208 d.B.): Bundesgesetz über die Neuorganisation der Bundessporteinrichtungen - BSEOG und ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Sportförderungsgesetz geändert wird (1333 d.B.) 134 180–181

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1277 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (1292 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1278 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (1293 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1279 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulpflichtgesetz 1985 geändert wird (1294 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1280 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz geändert wird (1295 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 592/A der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (1298 d.B.) 135 182–183

 

Erklärung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten Dr. Hannes Farnleitner zum Bergwerksunglück in Lassing (21/RGER) 138 102–104

 

Bericht des Verfassungsausschusses über den 13. Sportbericht (III-99 d.B.) 1996 des Bundeskanzlers (1169 d.B.) 138 174–175, 192

 

Bericht des Kulturausschusses über den Kunstbericht (III-130 d.B.) 1996 der Bundesregierung (1331 d.B.) 139 73

 

Aktuelle Stunde zum Thema "Behördenversagen betreffend die Sicherheit von österreichischen Bergwerken" (32/AS) 141 23–25

 

Erklärung des Bundesministers für Justiz Dr. Nikolaus Michalek im Zusammenhang mit dem Grubenunglück in Lassing (22/RGER) 142 77–79

 

Dringlicher Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger und Genossen betreffend Versäumnisse in der Bildungspolitik, insbesondere beim Gehaltsgesetz (Ausarbeitung eines leistungsgerechten Arbeitszeit- und Gehaltsmodells für Lehrer/innen) (909/A(E)) 142 131–133

 

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses gemäß § 32 e Abs. 4 GOG zur Prüfung rechtswidriger Vorgänge im Zusammenhang mit Genehmigung und teilweisem Bau (Wanne Stainach, Sallaberger Brücke) der "Ennsnahen Trasse" und daraus resultierende finanzielle Belastungen des Bundes; aussichtslose Klagsführungen des Bundes gegen Bürger/innen, die gegen diese rechtswidrigen Vorgänge Widerstand geleistet haben (1460 d.B.) 145 173–174

 

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage (1463 d.B.): Übereinkommen (Nr. 176) über den Arbeitsschutz in Bergwerken; Empfehlung (Nr. 183) betreffend den Arbeitsschutz in Bergwerken (1488 d.B.) 149 163–164

 

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (1470 d.B.): Hochschülerschaftsgesetz 1998, über den Antrag 183/A der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Hochschülerschaftsgesetz 1973 und das Bundesgesetz über die Gleichstellung von Südtirolern mit österreichischen Staatsbürgern auf bestimmten Verwaltungsgebieten geändert werden, und über den Antrag 444/A der Abgeordneten Dr. Martina Gredler und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Hochschülerschaftsgesetz 1973 und das Bundesgesetz über die Gleichstellung von Südtirolern mit österreichischen Staatsbürgern auf bestimmten Verwaltungsgebieten geändert werden (1513 d.B.) 149 215–216

 

Anfragebeantwortung betreffend Vorfälle im Zusammenhang mit dem Grubenunglück in Lassing (4597/AB) 150 103–104

 

Bericht des Wirtschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (1428 d.B. und Zu 1428 d.B.): Mineralrohstoffgesetz und über den Antrag 659/A(E) der Abgeordneten Andreas Wabl und Genossen betreffend Bergrechtsreform (1527 d.B.) 152 38–39

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 923/A(E) der Abgeordneten Mag. Karl Schweitzer und Genossen betreffend Reform des Dienst- und Besoldungsrechtes für Lehrer (1586 d.B.) 159 166–167

 

Bericht des Umweltausschusses über die Regierungsvorlage (1389 d.B.): Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Burgenland zur Erhaltung und Weiterentwicklung des Nationalparks Neusiedler See-Seewinkel samt Anlagen (1692 d.B.) 164 98–99

 

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Bericht (III-137 d.B.) des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr zur sozialen Lage der Studierenden aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 13. November 1997, E 91-NR/XX.GP (1510 d.B.) 165 204

 

Erklärungen des Bundesministers für Finanzen Rudolf Edlinger zum Thema Ergebnisse des ECOFIN vom 15. März 1999 und des Europäischen Rates von Berlin vom 25. März 1999 und des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer zum Thema Ergebnisse des Rates Landwirtschaft vom 11. März 1999 und des Europäischen Rates von Berlin vom 26. März 1999 - Bereich Landwirtschaft (27/RGER), Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 833/A der Abgeordneten Anna Elisabeth Aumayr und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Inverkehrbringen von Zier-, Gemüse- und Obstarten (Pflanzgutgesetz 1997), BGBl. I Nr. 73/1997, geändert wird (1723 d.B.), Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 834/A der Abgeordneten Anna Elisabeth Aumayr und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Saatgutanerkennung, die Saatgutzulassung und das Inverkehrbringen von Saatgut sowie die Sortenzulassung (Saatgutgesetz 1997 - SaatG 1997), BGBl. I Nr. 72/1997, geändert wird (1724 d.B.), Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 873/A(E) der Abgeordneten Anna Elisabeth Aumayr und Genossen betreffend Maßnahmen für Österreichs Schweinehalter (1725 d.B.), Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 963/A(E) der Abgeordneten Georg Schwarzenberger, Heinz Gradwohl und Genossen betreffend die Kennzeichnung von Eiern aus verschiedenen Haltungsformen (1726 d.B.), Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 897/A(E) Antrag der Abgeordneten Andreas Wabl und Genossen betreffend Konzeption von ÖPUL (Österreichisches Programm für umweltgerechte Landwirtschaft) 2000 (1727 d.B.), Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 898/A(E) Antrag der Abgeordneten Andreas Wabl und Genossen betreffend Verzicht auf gentechnisch verändertes Saatgut und Gentech-Futtermittel für alle ÖPUL- (Österreichisches Programm für umweltgerechte Landwirtschaft) Betriebe (1728 d.B.), Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 899/A(E) Antrag der Abgeordneten Andreas Wabl und Genossen betreffend Befassung des Nationalrates mit dem Konzept "ÖPUL (Österreichisches Programm für umweltgerechte Landwirtschaft) 2000" (1729 d.B.), Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 900/A(E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser und Genossen betreffend Sicherung des Waldes als Erholungsgebiet (1730 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 946/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Udo Grollitsch und Genossen betreffend Planung, Errichtung und Finanzierung von Fischaufstiegshilfen bei bestehenden Flußkraftwerken (1731 d.B.) 166 97–98

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1755 d.B.): Akademien-Studiengesetz 1999 (1794 d.B.), Bericht und Antrag des Unterrichtsausschusses über ein Bundesgesetz, mit dem das Hochschülerschaftsgesetz 1998 geändert wird (1795 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1756 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (1796 d.B.) 169 190–191

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 1058/A der Abgeordneten Mag. Dr. Josef Höchtl, Dr. Dieter Antoni und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz 1984 geändert wird (1797 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1752 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (1798 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1753 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige geändert wird (1799 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1754 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens mit Ausnahme des Hochschulwesens und über die Entschädigung der Mitglieder von Gutachterkommissionen gemäß § 15 des Schulunterrichtsgesetzes geändert wird (1800 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Petition (PET-41) betreffend Zukunft der Waldorfschulen in Österreich, überreicht vom Abgeordneten Mag. Dr. Josef Höchtl (1801 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 689/A(E) der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend die Integration von Schulversuchen in das Regelschulwesen (1802 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 438/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Heide Schmidt und Genossen betreffend die Einführung eines Ethikunterrichts als Wahlpflichtfach (1803 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 600/A(E) der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend den sukzessiven Ersatz des Ziffernnotensystems durch pädagogisch sinnvolle Systeme der Leistungsrückmeldung (1804 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 620/A der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (1805 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 621/A der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulpflichtgesetz 1985 geändert wird (1806 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 622/A der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (1807 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 712/A der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulzeitgesetz 1985, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 45/1998, geändert wird (1808 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 732/A der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulpflichtgesetz 1985 geändert wird (1809 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 794/A(E) der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend die Abschaffung der Schulsprengel für öffentliche Pflichtschulen (1810 d.B.) 169 197–198

 

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Bericht (III-191 d.B.) des Fachhochschulrates gemäß § 6 Abs. 2 Z.7 FHStG über die Tätigkeit des Fachhochschulrates im Jahre 1997, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr (1783 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 675/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Leopold Schöggl und Genossen betreffend Errichtung von Fachhochschul-Studiengängen für Bildungsberufe, Sozialberufe und medizinische Berufe (1787 d.B.) 169 232–233

 

Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Kostelka, Dr. Andreas Khol und Genossen auf Fristsetzung zur Berichterstattung über die Regierungsvorlage (1997 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Universitäts-Studiengesetz geändert wird (225/GO) 176 125–126

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Karl Öllinger und Genossen an den Bundeskanzler betreffend Euroteam (Vergabe von Aufträgen an die "Euroteam"-Unternehmensgruppe im Rahmen des Programmes "Lehrlingsoffensive der Bundesregierung") (6564/J) 179 154

 

Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1854 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Glücksspielgesetz und das Bundes-Sportförderungsgesetz geändert werden (2052 d.B.) und Bericht des Verfassungsausschusses über den 14. Sportbericht (III-173 d.B.) 1997 des Bundeskanzlers (2042 d.B.) 179 183–185

 

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (1997 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Universitäts-Studiengesetz geändert wird (2083 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (1914 d.B.): Universitäts-Akkreditierungsgesetz (2084 d.B.) 180 57–58

 

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (1973 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Tierversuchsgesetz 1988 geändert wird (2085 d.B.) 180 72–73

 

Anfragebeantwortung betreffend Vollzug des neuen Mineralrohstoffgesetzes (5669/AB) 180 107–108

 

Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1906 d.B.): Bundesgesetz betreffend die Veräußerung der Anteile des Bundes an der Timmelsjoch-Hochalpenstraße - Aktiengesellschaft (2054 d.B.), Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1651 d.B.): Änderungen des Zollabkommens über die vorübergehende Einfuhr gewerblicher Straßenfahrzeuge (Genf, 18. Mai 1956) (2055 d.B.) und Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1855 d.B.): Bundesgesetz betreffend die Übertragung des Bundesanteils an der Olympia-Eissportzentrum Innsbruck Ges.m.b.H. sowie die Übertragung von unbeweglichem Bundesvermögen (2053 d.B.) 181 82

 

Bericht des Bautenausschusses über die Regierungsvorlage (1969 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßengesetz 1971 geändert wird (2060 d.B.) und Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 847/A(E) der Abgeordneten Andreas Wabl und Genossen betreffend den Bau der Bundesstraße B 67b (Eggenberger Gürtel Straße), Kalvariengürtel, Kalvarienbrücke-Grabenstraße (Nordspange Graz) in Graz, Steiermark, Aufhebung der Verordnung (2061 d.B.) 181 166–167

 

Bericht des Wirtschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (1898 d.B.): Notifikationsgesetz 1999 (2074 d.B.), Bericht des Wirtschaftsausschusses über den Antrag 1170/A der Abgeordneten Ingrid Tichy-Schreder, Dr. Günther Kräuter, Mag. Dr. Udo Grollitsch und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Mineralrohstoffgesetz - MinroG geändert wird (2075 d.B.), Bericht des Wirtschaftsausschusses über den Antrag 171/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Leopold Schöggl und Genossen betreffend Büro für Internationale Forschungs- und Technologiekooperation (BIT) (2076 d.B.) und Bericht des Wirtschaftsausschusses über den Antrag 367/A der Abgeordneten Helmut Haigermoser und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 1984 geändert wird (2077 d.B.) 181 208–209

 

Tatsächliche Berichtigung in der Verhandlung über:

 

Bericht des Verfassungsausschusses über den 12. Sportbericht (III-61 d.B.) 1995 (838 d.B.) 85 88

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (841 d.B. und Zu 841 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1998 samt Anlagen

Beratungsgruppe I, Oberste Organe
Kapitel 01 Präsidentschaftskanzlei
Kapitel 02 Bundesgesetzgebung
Kapitel 03 Verfassungsgerichtshof
Kapitel 04 Verwaltungsgerichtshof
Kapitel 05 Volksanwaltschaft
Kapitel 06 Rechnungshof (Zu 841 d.B.) und

Beratungsgruppe II
Kapitel 10 Bundeskanzleramt mit Dienststellen
Kapitel 13 Kunst (einschließlich Konjunkturausgleich-Voranschlag)
Kapitel 71 Bundestheater (Zu 841 d.B.) 96 77

 

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 652/A der Abgeordneten Dipl.-Vw. Dr. Dieter Lukesch, DDr. Erwin Niederwieser und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitäts-Studiengesetz geändert wird (1053 d.B.), Bericht und Antrag des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Studienförderungsgesetz geändert wird (1054 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 653/A der Abgeordneten MMag. Dr. Willi Brauneder und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Studien an den Universitäten (Universitäts-Studiengesetz - UniStg) geändert wird (1055 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 525/A(E) der Abgeordneten MMag. Dr. Willi Brauneder und Genossen betreffend Einführung eines Vizedekans an großen Fakultäten (1056 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 433/A(E) der Abgeordneten Dr. Martina Gredler und Genossen betreffend Aufforderung an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr zur Evaluation der Zeitgemäßheit der Universitätsberechtigungsverordnung (1057 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (742 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Ungarn über Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich samt Anlagen (1024 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 303/A(E) der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Erhöhung der Lehrveranstaltungszahl an den Universitäten (1025 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 436/A(E) der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Erforschung und Dokumentation der Bedeutung der Kulturpflanze Hanf (1026 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 524/A(E) der Abgeordneten Dr. Michael Krüger und Genossen betreffend Steuerbefreiung von Stipendien und Preisen aus Wissenschaft und Forschung (1027 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 547/A(E) der Abgeordneten Dr. Martina Gredler und Genossen betreffend Anwendung der "neuen" Kommunikationstechnologien bei der administrativen Abwicklung der Studienbeihilfe (1028 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 606/A der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitäts-Studiengesetz geändert wird (1029 d.B.) 106 194

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (1284 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzgesetz 1999 geändert wird (BFG-Novelle 1999) (1329 d.B.) 135 88–89

 

Erklärung des Bundesministers für Justiz Dr. Nikolaus Michalek im Zusammenhang mit dem Grubenunglück in Lassing (22/RGER) 142 88

 

Selbständige Anträge betreffend

 

Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der vom Strukturanpassungsgesetz zum Familienlastenausgleichsgesetz massiv betroffenen Studenten (176/A(E))

Nationalrat

Einbringung 17 10

Zuweisung an den Familienausschuß 18 4

Bericht 236 d.B. (Matthias Ellmauer)

Verhandlung 35 256–274

Kenntnisnahme des Ausschußberichtes 35 274

 

Änderung des Bundes-Sportförderungsgesetzes 1969, BGBl. Nr. 2/1970, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 292/1986 (591/A)

Nationalrat

Einbringung 85 7

Zuweisung an den Verfassungsausschuß 86 3

 

Planung, Errichtung und Finanzierung von Fischaufstiegshilfen bei bestehenden Flußkraftwerken (946/A(E))

Nationalrat

Einbringung 149 10

Zuweisung an den Ausschuß für Land- und Forstwirtschaft 150 25

Bericht 1731 d.B. (Franz Kampichler)

Verhandlung 166 44–99, 127–139

Kenntnisnahme des Ausschußberichtes 166 139

 

ein Bundesgesetz die Änderung des Bundes-Sportförderungsgesetzes 1969, BGBl. Nr. 2/1970, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 292/1986 (1164/A)

Nationalrat

Einbringung 175 17

Zuweisung an den Finanzausschuß 176 20

 

Unselbständige Entschließungsanträge betreffend

 

Verbesserung des Gesundheitszustandes der österreichischen Schüler und Schülerinnen (447/UEA) 109 72–73

Ablehnung des Entschließungsantrages 109 75

 

umfassende Sportpolitik (765/UEA) 179 184–185

Annahme der Entschließung (204/E) 179 199

 

Erlassung von Verordnungen und Durchführungsbestimmungen zum Tierversuchsgesetz 1988 (772/UEA) 180 72

Ablehnung des Entschließungsantrages 180 73–74

 

die Klärung der Vorgänge sowie Verantwortlichkeiten in Zusammenhang mit dem Felssturz in Schwaz (789/UEA) 181 208

Ablehnung des Entschließungsantrages 181 214

 

Erhöhung der Bergbausicherheit sowie der Effizienz der Vollziehung im Bereich des Bergbaues (790/UEA) 181 209–210

Ablehnung des Entschließungsantrages 181 214

 

Schriftliche Anfragen betreffend

 

Schulsportunterricht (539/J 30.04.1996)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (556/AB 28.06.1996)

 

Zweifel an der Effizienz des im UOG (Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten) 1993 vorgesehenen Universitätenkuratoriums (1001/J 10.07.1996)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Rudolf Scholten (981/AB 05.09.1996)

 

die Verteilung der Sportförderungsmittel Besonderer Art (998/J 10.07.1996)

Beantwortet von Bundeskanzler Dkfm. Dr. Franz Vranitzky (1112/AB 11.09.1996)

 

Allgemeine Sportförderung (1000/J 10.07.1996)

Beantwortet von Bundeskanzler Dkfm. Dr. Franz Vranitzky (1141/AB 12.09.1996)

 

Voraussetzungen zur Gewährung von Sportstättenförderungen (999/J 10.07.1996)

Beantwortet von Bundeskanzler Dkfm. Dr. Franz Vranitzky (1152/AB 12.09.1996)

 

Einschränkungen im Flugrettungswesen (1587/J 29.11.1996)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem (1361/AB 17.12.1996)

 

Vergabe von Schulleiterposten an Wirtschaftsfachleute (1597/J 02.12.1996)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1507/AB 27.01.1997)

 

nicht EU-konforme Subventionierung von Profisportvereinen (1579/J 29.11.1996)

Beantwortet von Bundeskanzler Dkfm. Dr. Franz Vranitzky (1557/AB 28.01.1997)

 

die Existenzberechtigung der Betriebskrankenkassen (1908/J 29.01.1997)

Beantwortet von Bundesministerin Eleonora Hostasch (1888/AB 25.03.1997)

 

Einsparungen und Schließung von Polizeiwachzimmern bei der BPD (Bundespolizeidirektion) Leoben (2126/J 07.03.1997)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl Schlögl (2094/AB 30.04.1997)

 

die Standortfrage für das EU-Großforschungsprojekt EURO-CRYST (2550/J 06.06.1997)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem (2307/AB 24.06.1997)

 

(Eisenbahn-) Knoten Obersteiermark (2394/J 07.05.1997)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem (2377/AB 08.07.1997)

 

die Bewachung von Munitionslagern des Bundesheeres (2549/J 06.06.1997)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Werner Fasslabend (2497/AB 28.07.1997)

 

Existenzbedrohung durch "Knoten Obersteiermark" (Bauvorhaben Traiderbergtunnel) (2981/J 19.09.1997)

Zurückziehung am 02.10.1997

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 2981/J) 87 7

 

Kürzungen der Freigegenstände an AHS (Allgemeinbildenden höheren Schulen) und BHS (Berufsbildenden höheren Schulen) (3024/J 03.10.1997)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3014/AB 03.12.1997)

 

Existenzbedrohung durch "Knoten (Eisenbahnknoten) Obersteiermark" (3025/J 03.10.1997)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem (3036/AB 04.12.1997)

 

Kauf und Pacht von Fischereirechten durch die Wasserkraftenergiewirtschaft (3148/J 21.10.1997)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (3087/AB 12.12.1997)

 

verzögerte Umsetzung eines Sicherheitskonzepts für den Galgenbergtunnel in Leoben (3127/J 13.10.1997)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem (3091/AB 12.12.1997)

 

"Olympia ohne Grenzen" - eine Bewerbung Kärntens, Sloweniens und Italiens um den Standort für die Olympischen Winterspiele 2006 ohne Vorbereitung (3673/J 18.02.1998)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Schüssel (3616/AB 14.04.1998)

 

Lockerung des Kormoranschutzes (3672/J 18.02.1998)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (3631/AB 17.04.1998)

 

"Olympia ohne Grenzen" - eine Bewerbung Kärntens, Sloweniens und Italiens um den Standort für die Olympischen Winterspiele 2006 ohne Vorbereitung (3671/J 18.02.1998)

Beantwortet von Bundeskanzler Mag. Viktor Klima (3637/AB 20.04.1998)

 

Einsatz illegaler Ausländer bei heimischen Sportvereinen (3873/J 13.03.1998)

Beantwortet von Bundeskanzler Mag. Viktor Klima (3834/AB 13.05.1998)

 

"Schulverbund Mittelschule" Wien 22 (3980/J 26.03.1998)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3945/AB 26.05.1998)

 

Vernachlässigung der Dienstverpflichtung durch den Leiter der Musikpädagogik an der Musikhochschule Wien, Ewald Breunlich (4016/J 02.04.1998)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem (3961/AB 02.06.1998)

 

die bedrohliche Situation des Fischbestandes in Fließgewässern / fehlende Abhilfe durch Fischaufstiegshilfen (4827/J 17.07.1998)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (4465/AB 16.09.1998)

 

die zunehmende Gefährdung des Öko-Systems "Fluß" durch Kraftwerksbauten (4825/J 17.07.1998)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (4495/AB 17.09.1998)

 

Programm der österreichischen EU-Präsidentschaft (4763/J 17.07.1998)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4518/AB 17.09.1998)

 

"zusammenfassende Sachverhaltsdarstellung" über das Grubenunglück in Lassing (5292/J 27.11.1998)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl Schlögl (4892/AB 15.01.1999)

 

Verwicklungen eines SP-Gemeinderates in einen Sexskandal (5425/J 16.12.1998)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl Schlögl (5048/AB 10.02.1999)

 

umstrittene Rektorswahl (an der Montanuniversität) in Leoben (5804/J 24.02.1999)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem (5424/AB 13.04.1999)

 

nicht eingelöste Finanzierungszusagen im Zusammenhang mit den Rettungs- bzw. Bergungskosten nach dem Unglück von Lassing (5862/J 25.02.1999)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Hannes Farnleitner (5562/AB 26.04.1999)

 

den Stand der Ausgliederungen aus dem Bundesbudget (6003/J 25.03.1999)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Edlinger (5683/AB 21.05.1999)

 

Umsetzung entsprechender EWG- bzw. EU-Richtlinien zur Lockerung des Kormoranschutzes (6033/J 25.03.1999)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (5701/AB 21.05.1999)

 

Wettbewerbsverzerrungen durch die Österreichische Donaubetriebs AG (ÖDOBAG) (6362/J 27.05.1999)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Hannes Farnleitner (5991/AB 19.07.1999)

 

Personalpolitik besonders in Vorstand und Aufsichtsrat der Österreichischen Donaubetriebs AG (ÖDOBAG) (6686/J 16.07.1999)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Hannes Farnleitner (6349/AB 15.09.1999)

 

Erschließung der Obersteiermark mit der Bahn (6684/J 16.07.1999)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem (6376/AB 17.09.1999)

 

Zusatzfragen zu den mündlichen Anfragen der Abgeordneten

 

Karl Öllinger betreffend Kürzung von Unterrichtsstunden in den Allgemeinbildenden höheren Schulen und Hauptschulen (102/M) 64 24

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer

 

Arnold Grabner betreffend Sportpolitik (115/M) 71 18

Beantwortet von Bundeskanzler Mag. Viktor Klima

 

Mag. Dr. Heide Schmidt betreffend Vollrechtsfähigkeit der Museen (208/M) 129 19

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer

 

Emmerich Schwemlein betreffend Entwicklung des Einsatzes der Zivildienstleistenden in den Jahren bis 2003 (253/M) 166 24

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl Schlögl

 

Werner Amon betreffend Maßnahmen im Rahmen des Jahres des Sports im Bundesheer (271/M) 175 37

Beantwortet von Bundesminister Dr. Werner Fasslabend

 

Zur Geschäftsbehandlung

 

Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Vorgänge sowie der politischen Verantwortlichkeit in Zusammenhang mit dem Grubenunglück in Lassing (172/GO) 142 88

Ablehnung des Antrages auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 142 204–205

 

Antrag auf Rückverweisung des Berichtes des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses in 1460 d.B. betr. das Verlangen (2/URH2) der Abgeordneten Andreas Wabl, Mag. Thomas Barmüller, Ute Apfelbeck und Genossen gemäß § 32e Abs. 2 GOG auf Prüfung rechtswidriger Vorgänge im Zusammenhang mit Genehmigung und teilweisem Bau (Wanne Stainach, Sallaberger Brücke) der "ennsnahen Trasse" und daraus resultierende finanzielle Belastungen des Bundes; aussichtslose Klagsführungen des Bundes gegen Bürger/innen, die gegen diese rechtswidrigen Vorgänge Widerstand geleistet haben, an den Rechnungshofausschuß (1237/GO) 145 180

Ablehnung des Rückverweisungsantrages 145 193