MOCK Alois, Dr.

MOCK Alois, Dr., Bundesbeamter, Euratsfeld

Partei: Österreichische Volkspartei

Wahlkreis 3 (Niederösterreich)

Eintritt in den Nationalrat und

Angelobung 2 6

Gewählt in folgende Ausschüsse bzw. Unterausschüsse:

Unterausschuß des Außenpolitischen Ausschusses zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:

Antrag der Abgeordneten Dr. Jörg Haider und Genossen betreffend die Aufnahme von Verhandlungen mit den Vertragspartnern des Nordatlantikvertrages über einen Beitritt Österreichs zum NATO-Vertrag (152/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen betreffend Sistierung der Mitgliedschaft in der NATO-PfP (Partnerschaft für den Frieden) nach 1998 und Rückkehr der österreichischen Bundesregierung zur immerwährenden Neutralität (541/A(E))

(Mitglied) am 01.10.1997

Dem Unterausschuß wurde am 26.11.1997 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Hans Helmut Moser und Genossen betreffend Vollbeitritt Österreichs zur Westeuropäischen Union (WEU) (597/A(E))

Antrag der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen betreffend Beziehung Österreichs zu NATO und EU (299/A(E))

Unterausschuß des Außenpolitischen Ausschusses zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:

Volksbegehren betreffend ein Bundesverfassungsgesetz über die Sicherung der Neutralität Österreichs (172 d.B.)

Antrag der Abgeordneten Hans Helmut Moser und Genossen betreffend Vollbeitritt Österreichs zur Westeuropäischen Union (WEU) (110/A(E))

(Mitglied) am 02.07.1996

Außenpolitischer Ausschuß (Mitglied) am 15.01.1996

Geschäftsordnungsausschuß (Ersatzmitglied) am 15.01.1996

Immunitätsausschuß (Ersatzmitglied) am 15.01.1996

Unterausschuß des Verfassungsausschusses zur Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes:

Antrag der Abgeordneten Karl Smolle, Andreas Wabl und Genossen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger geändert wird (Volksgruppenschutz) (826/A)

(Mitglied) am 20.10.1998

Dem Unterausschuß wurde am 10.02.1999 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits und Genossen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz idF von 1929 geändert wird (Staatszielbestimmung zur Achtung, Bewahrung, Förderung und zum Schutz der sprachlichen und kulturellen Vielfalt der Republik Österreich) (420/A)

Antrag der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits und Genossen betreffend die rechtliche Umsetzung des Memorandums der österreichischen Volksgruppen 1997 (955/A(E))

Dem Unterausschuß wurde am 08.04.1999 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Mag. Thomas Barmüller und Genossen betreffend Aufnahme der steirischen Slowenen in den Volksgruppenbeirat für die slowenische Volksgruppe (403/A(E))

Dem Unterausschuß wurde am 09.06.1999 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Friedhelm Frischenschlager und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Presseförderungsgesetz 1985 und das Bundesgesetz über die Förderung politischer Bildungsarbeit und Publizistik 1984 geändert werden (268/A)

Unterausschuß des Verfassungsausschusses zur Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes:

Bundesverfassungsgesetz über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (503 d.B.)

(Mitglied) am 04.12.1996

Verfassungsausschuß (Mitglied) am 15.01.1996

Redner in der Verhandlung über:

Bericht des Bautenausschusses über die Regierungsvorlage (22 d.B.): 1. BIG-Gesetz-Novelle (26 d.B.) 5 53–55

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (70 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1996 samt Anlagen (Beratungsgruppe Äußeres) (96 d.B.) und Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (71 d.B. und Zu 71 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1997 samt Anlagen (Beratungsgruppe Äußeres) (97 d.B.) 17 232–236

Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Belarus andererseits samt Anhängen und Protokoll (115 d.B.), Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Kirgisischen Republik andererseits samt Anhängen und Protokoll (116 d.B.), Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kasachstan andererseits samt Anhängen und Protokoll (117 d.B.), Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Staat Israel andererseits samt Anhängen und Protokollen sowie Schlußakte und Erklärungen (126 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (86 d.B.): Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Republik Slowenien über den Verlauf der Staatsgrenze in den Grenzabschnitten II, IV bis VII und in Teilen der Grenzabschnitte IX und X (regulierter Glanzbach) sowie XIX (regulierter Rischbergbach) samt Anlagen (230 d.B.) und Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (153 d.B.): Bundesverfassungsgesetz über den Verlauf der Staatsgrenze zwischen der Republik Österreich und der Republik Slowenien in den Grenzabschnitten II, IV bis VII und in Teilen der Grenzabschnitte IX und X (regulierter Glanzbach) sowie XIX (regulierter Rischbergbach) (231 d.B.) 34 203–205

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen an den Bundeskanzler betreffend "Immerwährende Neutralität" Österreichs (989/J) 35 132–136

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Außenpolitischen Bericht (III-28 d.B.) 1995 der Bundesregierung (229 d.B.) 38 41–45

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über das Volksbegehren (172 d.B.) betreffend ein Bundesverfassungsgesetz über die Sicherung der Neutralität Österreichs sowie über den Antrag 110/A(E) der Abgeordneten Hans Helmut Moser und Genossen betreffend Vollbeitritt Österreichs zur Westeuropäischen Union (WEU) (592 d.B.) 63 35–38

Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (889 d.B.): Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten samt Erklärung (1067 d.B.) 110 57–59

Dringlicher Antrag der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen betreffend die Aufnahme von Verhandlungen mit den Vertragspartnern des Nordatlantikvertrags über einen Beitritt Österreichs zum NATO-Vertrag (748/A(E)) 116 141–143

Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (1152 d.B.): Bundesverfassungsgesetz über den Abschluß des Vertrages von Amsterdam (1168 d.B.) 119 80–81

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (943 d.B. und Zu 943 d.B.): Übereinkommen zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen samt Erklärungen Österreichs (1170 d.B.) 120 30–31

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (1100 und Zu 1100 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1999 samt Anlagen

Beratungsgruppe VI
Kapitel 12 Unterricht und kulturelle Angelegenheiten (einschließlich Konjunkturausgleich-Voranschlag) (Zu 1100 d.B.) 122 133–134

Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (1211 d.B.): Vertrag von Amsterdam zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union, der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften sowie einiger damit zusammenhängender Rechtsakte und Schlußakte (1253 d.B.) und Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 791/A der Abgeordneten Dr. Peter Kostelka, Dr. Andreas Khol und Genossen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird (1255 d.B.) 130 15–18

Erklärung des Bundesministers für auswärtige Angelegenheiten Dr. Wolfgang Schüssel betreffend Fragen der österreichischen Außenpolitik (19/RGER) und Bericht des Außenpolitischen Ausschusses betreffend den Außenpolitischen Bericht (III-133 d.B.) 1997 der Bundesregierung (1332 d.B.) 133 58–60

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 719/A(E) der Abgeordneten Dr. Martina Gredler und Genossen betreffend gründliche Vorbereitung der EU-Erweiterung (1440 d.B.) 146 204–205

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter Kostelka und Genossen an den Bundeskanzler betreffend Österreichs EU-Präsidentschaft und den Europäischen Rat vom 11. und 12. Dezember 1998 in Wien (5344/J) 154 107–109

Antrag der Abgeordneten Helmut Haigermoser und Genossen auf Fristsetzung zur Berichterstattung über den Antrag 1024/A(E) der Abgeordneten Helmut Haigermoser und Genossen betreffend "Schutzgeldzahlungen" im Bereich der Wirtschaftskammer Österreich (214/GO) 166 123–124

Aktuelle Stunde zum Thema "Keine Entsendung von österreichischen Truppen unter NATO-Kommando in den Kosovo" (42/AS) 174 33–34

Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1161/A der Abgeordneten Dr. Peter Kostelka, Dr. Andreas Khol und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die XX. GP des Nationalrates vorzeitig beendet wird (2043 d.B.) 182 190–192

Schriftliche Anfragen betreffend

aufklärungsbedürftige Vorgänge in der Gemeinde Hollenstein an der Ybbs (im Zusammenhang mit der Errichtung von Eigentumswohnungen) (1711/J 13.12.1996)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Nikolaus Michalek (1681/AB 13.02.1997)

die Seniorentarife der ÖBB (3255/J 06.11.1997)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem (3235/AB 02.01.1998)