NATIONALRAT
 
 
 
            Der   G e s u n d h e i t s a u s s c h u s s   hält Dienstag, den 23. April 2002, um
 15 Uhr
im Lokal III Sitzung.

 
 

T A G E S O R D N U N G
 
 
 

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
 

 2.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Krankenanstaltengesetz geändert wird (1067 d.B.)
 

 3.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz 1998 und die Verordnung betreffend Regelung der Ausbildung zum Zahnarzt geändert werden (1068 d.B.)
 

 4.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Hebammengesetz und das Rezeptpflichtgesetz geändert werden (1069 d.B.)
 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundeshebammengesetz, BGBl. 310/1994 geändert wird (252/A)
(Wiederaufnahme der am 16. November 2000 vertagten Verhandlungen)
 

 6.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über öffentliche Schutzimpfungen gegen übertragbare Kinderlähmung aufgehoben wird (950 d.B.)
 

 7.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Gentechnikgesetz geändert wird
(967 d.B.)

 

 8.)

Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung des Gentechnik-Gesetzes (636/A(E))

./.

 

 

 

 


 9.)

Entschließungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anordnung der Vernichtung von GVO-verunreinigten Anbauflächen (455/A(E))
 

 10.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Tierärztegesetz, das ATP-Durchführungsgesetz, das Rindfleisch-Etikettierungsgesetz, das Bundesgesetz über das Verbot des In-Verkehr-Bringens von kosmetischen Mitteln, die im Tierversuch überprüft worden sind, und die Vollzugsanweisung betreffend die Verwertung von Gegenständen animalischer Herkunft in Tierkörperverwertungsanstalten (Tierkörperverwertung) geändert werden (1036 d.B.)
 

 11.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Fleischuntersuchungsgesetz und das Tierseuchengesetz (TSG) geändert werden (1046 d.B.)
 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Kostelka, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz zum Schutz der menschlichen Gesundheit vor CJK und zum Schutz vor Gefahren der Ansteckung durch TSE bei Tieren (TSE-Gesetz) (337/A)
 

 13.)

Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Separatorenfleisch in Österreich (360/A(E))
 

 14.)

Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket für eine Totalreform der Bereiche Konsumentenschutz, Lebensmittelpolitik und Tiergesundheit (376/A(E))
 

 15.)

Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer verpflichtenden, klaren und transparenten Kennzeichnung von tierischen Produkten (361/A(E))
 

 16.)

Entschließungsantrag der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mindestanforderungen für den Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Schlachtung und Tötung (436/A(E))
 
 

Wien, 2002 04 18
 

 

                        Dr. Alois   P u m b e r g e r  

 

                     Obmann